
Wang Yi trifft Ignazio Cassis in Bellinzona.
Für Bundesrat Ignazio Cassis ist der Balanceakt zwischen den Grossmächten entscheidend. Das leuchtet an sich ein, hört sich aber nach Durchwursteln an, was der Schweiz öfter vorgehalten wird. Spitzfindig stellt Bern neuerdings den Vorwurf auf den Kopf. Durchwursteln «ist kein Mangel», tweetet Cassis, «sondern ein Prinzip kluger Politik». Das kann man originell, gar klug finden, muss man aber auch nicht. Es bedeutet vorab Strategielosigkeit. Gerade im Umgang mit Grossmächten gelingt es kaum mehr, Erfordernisse der Realpolitik mit einer glaubwürdigen Vertretung der eigenen Position in Einklang zu bringen.
So möchte Bundesbern das Verhältnis mit der Volksrepublik China vertiefen. Das Freihandelsabkommen wird nachverhandelt. Und mit guten Diensten möchte man punkten. Dabei geht man sehr weit, wie unlängst – wenig beachtet – in Hongkong und in Bellinzona geschehen.
Cassis-Rede in Hongkong
Im Sommer hielt Cassis an der Einweihung der Internationalen Organisation für Mediation in Hongkong eine Rede. Die Schweiz war das einzige westeuropäische Land am Treffen, an dem etwa auch Serbien, Weissrussland, Laos, Pakistan, Sudan oder Algerien teilnahmen und der Organisation beitraten. Die Schweiz wählte einen Beobachterstatus.
Die Medienmitteilung aus Bundesbern spricht von einer «unabhängigen» Organisation. Ihren Ursprung hat diese jedoch im 14. Fünfjahresplan der Volksrepublik. Ein hochrangiger Beamter des Aussenministeriums ist mit dem Aufbau besorgt. Laut dem Regierungschef Hongkongs soll sie dereinst mit dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag auf Augenhöhe stehen. Die Einweihung fand nicht zufällig in Hongkong statt. Der dortige Justizminister meinte unverblümt, dass die Organisation helfen würde, «die aufgrund der Proteste beschädigte Reputation» aufzubessern. So besehen hat Cassis’ Auftritt ein Stück weit mitgeholfen, die Zerstörung früherer demokratischer Strukturen im Kontext der Massenproteste in Hongkong 2019/20 weisszuwaschen.
Warum interessiert sich die Schweiz für eine solche Organisation? Steht dieses Engagement nicht quer zu den 269 Millionen Franken, die Bern kürzlich für das internationale Genf gesprochen hat? Und hat die Schweiz nicht lange und stark von der globalen Ordnung profitiert, die China derzeit für sich umzugestalten versucht?
Die Gemeinsame Erklärung von Bellinzona
Im Oktober traf Cassis in Bellinzona den chinesischen Aussenminister. Dieser versuchte dort, der Schweiz eine Position über Taiwan zuzuschreiben, die sie gar nicht vertritt. So solle die Schweiz «weiterhin» das Ein-China-Prinzip einhalten, also den Anspruch Pekings auf Taiwan anerkennen, und «weiterhin» das Ziel der sogenannten nationalen Wiedervereinigung unterstützen. Ob Cassis diese Fehlzuschreibungen ansprach, ist unbekannt. In der Diplomatie lässt man derartige Versuche vielleicht einfach stehen – vorausgesetzt, sie werden als solche überhaupt erkannt.
Am Treffen bekräftigte Cassis jedoch explizit die Unterstützung für die erwähnte Mediationsorganisation. Und er ging bedeutsam weiter. In der beidseits getragenen Gemeinsamen Erklärung steht, dass die Schweiz «Xi Jinpings globale Governance-Initiative begrüsst», die darauf abziele, das internationale System zu «reformieren und zu perfektionieren». Das ist verwunderlich, weil auch das überhaupt nicht der Schweizer Position entspricht und hier den Bestrebungen einer Grossmacht, das System nach eigenen Interessen umzugestalten, das Wort geredet wird.
Letztlich wurde in Bellinzona der Multilateralismus beschworen, obwohl man darunter gänzlich Verschiedenes versteht. Auch mit Russland unterstützt China angeblich genuinen Multilateralismus. Handelt es sich bei all dem um eine neue Phase der Schweizer Chinapolitik? Oder sind das, kaum weniger bedenklich, einfach Fehltritte?
Chinapolitik auf Abwegen
Wer auf gute Dienste und damit auf Neutralität setzt, muss umso bedachter sein, nicht zum Spielball der Grossmächte zu werden. Durchwursteln taugt nicht als Strategie. Mit der Teilnahme an der Konferenz in Hongkong und mit der Gemeinsamen Erklärung in Bellinzona begibt sich Cassis in der Chinapolitik auf Abwege, die bekanntlich folgenschwer sein können, wenn sowieso schon auf einem Grat gewandert wird.
Autor
Ralph Weber ist Professor an der Universität Basel und Vizedirektor des Europainstituts.


