Christian von Arx
Die Plangenehmigung entspricht in diesem Fall auch gleich der Baubewilligung, erläutert Martin Würsten, Chef des kantonalen Amts für Umwelt (AfU), auf Anfrage. Bis in drei Monaten erwartet Würsten die Genehmigung des Bundesamts für Umwelt (BAFU), das sich an den Kosten beteiligt. In dieser Zeit führt der Kanton die Bausubmission durch.
30 bis 40 Mio. Franken fliessen in die Emme
Die Hochwasserschutzmassnahmen entlang der Aare und der Emme werden auf brutto um die 50 Mio. Franken geschätzt. Davon zahlt der Bund 35, die betroffenen Gemeinden 25 und der Kanton 40 Prozent. Der Löwenanteil der Gesamtsumme fliesst in die Emme-Projekte. Im nächsten Juni soll mit Bauabschnitt Gerlafingen-Wehr Biberist begonnen werden. Voraussetzung dafür ist aber, das das Solothurner Stimmvolk an der Unrne (voraussichtlich am 7. März) den Bruttokredit von 20 Mio. Franken bewilligt (wir berichteten). Da der Netto-Anteil des Kantons mit 8 Mio-Franken die 5-Millionen-Grenze übersteigt, ist die Volkabstimmung zwingend. Eine weitere Voraussetzung für den Fahrplan ist, dass keine Beschwerden das Verfahren verzögern. Ursprünglich hatte der Kantonsrat für diesen Abschnitt als Sofortmassnhame brutto 1,8 Mio Franken freigegeben. Sehr bald zeigte sich jedoch, dass die Massnahmen weit mehr kosten. Hinzu kam dann noch die Rodungsersatz-Problematik. Gleich anschliessend an den ersten Emme-Abschnitt soll 2012 mit den Bauarbeiten zwischen dem Wehr Biberist und dem Emmenspitz begonnen werden werden. Gerchnet wird hier mit Kosten von 10 bis 20 Mio. Franken. Sprich: Eine weitere Volksabstimmung ist wahrscheinlich. Gleiches gilt angesichts der Kosten von 10 bis 20 Mio. Franken für die Massnahmen zur Erhöhung der Abflusskapazität der Aare im unteren Kantonsteil. Bei all diesen hohen Summen ist laut Martin Würsten.Chef des Amtes für Umwelt, zu bedenken, dass es sich um Jahrhundertprojekte handle. (mz)
Voraussichtlich ab Dezember kann die Arbeit an den Dämmen in Gretzenbach, Niedergösgen und Schönenwerd beginnen. An einzelnen Abschnitten wird der Schutz durch die Höherlegung von Strassen und Wegen erreicht. Die Bauzeit soll weniger als ein Jahr dauern: «Im Lauf des Jahres 2010 stehen die Dämme», verspricht AfU-Chef Würsten.
Gemeinden tragen 25 Prozent
Die Einsprachen von Abwasserreinigungs-Zweckverbänden, Gemeinden und Privaten konnten alle im Vorfeld bereinigt werden; der Regierungsrat musste bei diesen Dammprojekten über keine Einsprachen mehr entscheiden. Die Kosten betragen 3,1 Mio. Franken. Davon übernimmt der Bund voraussichtlich mindestens 35 Prozent (rund 1,1 Mio.), der Kanton 40 Prozent (rund 1,25 Mio.), und den Gemeinden bleiben 25 Prozent (775 000 Franken).
Im März hatte der Kantonsrat den gesetzlichen Mindestanteil des Kantons an Wasserbaumassnahmen von 20 auf 25 Prozent erhöht. Weil Bauten an Emme, wo Schutzmassnahmen teureren Ausmasses anstehen (seihe unten) und Aare wesentlich teurer sind als an kleineren Gewässern, übernimmt der Kanton in diesem Fall sogar 40 Prozent. «Die Gemeinden kommen damit verhältnismässig günstig zu diesen Dämmen», findet Würsten.
Mehr Abfluss in der Aare
Wegen Einsprachen in Verzug geraten ist das Hochwasserschutzprojekt für den Aareabschnitt in Obergösgen und Dulliken mit Kosten von brutto rund 2 Mio. Franken: Bekanntlich wehrten sich Anwohner dagegen, dass bei ihnen kein Damm vorgesehen war. Neu werden dort nun auch Dämme projektiert. «Im Herbst werden wir über dieses Projekt informieren und es anschliessend auflegen», teilt der Chef des Umweltamts mit. Gibt es keine neuen Einsprachen, sollte das Projekt Obergösgen/Dulliken im Frühling genehmigt werden können.
Um künftig Überflutungen von Siedlungsgebiet und Infrastrukturen zu vermeiden, plant der Kanton neben dem Bau von Schutzbauten zusätzlich die Erhöhung der Abflusskapazität in der Aare: Zum Vergrössern des Abflussprofils «sind Gerinneaufweitungen, Seitengerinne und Flutmulden vorgesehen», wie es in der Medienmitteilung von gestern heisst. Dafür rechnet Würsten mit Kosten von 10 bis 20 Mio. Franken. Auch wird eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich sein. Nach Auskunft von Martin Würsten sind diese Vorhaben zur Zeit in der Projektierung; sie sollen bis Frühling 2011 genehmigt werden. Die Ausbaggerung des Flussbetts soll bei Winznau beginnen und aareabwärts vorankommen. Der Aushub aus der Aare wird teilweise mit Lastwagen abtransportiert, möglichst viel soll der Fluss selbst als Geschiebe verfrachten. «Die Ausführung dieses Teils des Hochwasserschutzes wird sicher bis 2016 dauern», so der AfU-Chef.
Reihenfolge geändert
Bekanntlich hatten Aare-Hochwasser in den Jahren 2005 und 2007 zwischen Olten und Aarau zu Schäden von mehreren Millionen Franken geführt. Es zeigte sich, dass grosse Siedlungsgebiete und Infrastrukturen nicht mehr den geforderten Hochwasserschutz aufweisen.
Ursprünglich sollte der Ausbau verteilt über rund acht Jahre von Olten und Winznau an flussabwärts ausgeführt werden. Nach dem Hochwasser von August 2007 wurde diese Etappierung geändert: Nun werden zuerst die Dämme in Gretzenbach, Niedergösgen und Schönenwerd erstellt, dann folgen Dulliken und Obergösgen. «Diese Dämme führen zu einer deutlichen Verbesserung des Hochwasserschutzes in den Gebieten mit dem grössten Schadenpotenzial», stellt das AfU in seiner Medienmitteilung in Aussicht.