
Urs Huber
Elisabeth Seifert
Der Sozialdemokrat aus Obergösgen nahm gestern kein Blatt vor den Mund. Im Rahmen der Debatte zum Geschäftsbericht 2008 holte er zu einem regelrechten Rundumschlag gegen das Bildungsdepartement aus. «Statt einer Aufzählung der geleisteten Arbeit enthält der Geschäftsbericht eine Aufzählung der noch zu leistenden Arbeiten», kritisierte Urs Huber.
Sein Fazit: «Ich bin nicht zufrieden mit der dargestellten Arbeit des Departements für Bildung und Kultur (DBK) Stand Ende 2008.» Und auch die Arbeit des DBK im ersten Halbjahr 2009 gebe ihm keinen Anlass, diese Meinung zu ändern.
Zu viele Piloten - zu wenig Landungen
Der SP-Mann kritisierte dabei weniger die Inhalte einzelner Reformprojekte, sondern vielmehr die «Vielzahl von Pilotversuchen, von alten und von neuen, von verlängerten und abgeänderten Pilotversuchen». «In unserer Schulpolitik haben wir zuviele Piloten und zu wenig Landungen», meinte Huber.
Er verglich die Solothurner Bildungsverwaltung mit einer Metzgerei. In dieser werde munter «drauflos gewurstelt, ohne dass dabei eine ganze Wurst entsteht». Huber steht mit seiner Kritik am DBK dabei nicht alleine da. Unter anderen meinte etwa auch Fraktionskollegin Susanne Schaffner (SP, Olten) in ihrer Funktion als Präsidentin der Finanzkommission (Fiko): «Vor allem im DBK sind viele Projekte am Laufen, ohne dass genaue Kostenberechnungen bestehen.»
Und: «Die Fiko ist der Auffassung, dass der Bildung ein hoher Stellenwert zukommen muss, aber es braucht dringend eine Priorisierung in den nächsten drei Jahren.»
Bildungsdirektor Klaus Fischer gab in seiner Replik zu bedenken, dass sämtliche Reformprojekte auf Aufträge von Volk und Kantonsrat zurückgehen. Fischer sprach damit etwa die Oberstufenreform, die Einführung Geleiteter Schulen sowie Tagesstrukturen an. «Wir im DBK sind bloss die Ausführenden.»
Die stets heterogener werdende Gesellschaft sowie die Wirtschaft stellen zudem verschiedene Anforderungen an die Schule. «Im Sinne einer rollenden Planung wollen wir ein Projekt nach dem anderen angehen», versicherte Fischer. Bei der schulischen Integration etwa werde er der Regierung am kommenden Dienstag beantragen, die flächendeckende Einführung um ein Jahr auf August 2011 zu verschieben.
Weiter zeige die soeben abgeschlossene Vernehmlassung zum Bildungsraum Nordwestschweiz, dass die Einführung einer Basisstufe im Kanton Solothurn inhaltlich begrüsst werde, aus finanziellen Gründen zum jetzigen Zeitpunkt aber wenig Chancen habe.