Schmid verlangt von Nef reinen Tisch

BERN. Das Phänomen kennt man aus dem Fussball: Für einen unter Beschuss geratenen Trainer ist die Lage immer dann am prekärsten, wenn der Präsident in der Öffentlichkeit beteuert, er stehe noch hinter ihm.

Unter starkem Druck: Bundesrat Samuel Schmid und der beurlaubte Armeechef Roland Nef. (Bild: EQ Images/Monika Flückiger)

Unter starkem Druck: Bundesrat Samuel Schmid und der beurlaubte Armeechef Roland Nef. (Bild: EQ Images/Monika Flückiger)

Das Phänomen kennt man aus dem Fussball: Für einen unter Beschuss geratenen Trainer ist die Lage immer dann am prekärsten, wenn der Präsident in der Öffentlichkeit beteuert, er stehe noch hinter ihm. Ähnlich lässt sich das aktuelle Verhältnis zwischen Verteidigungsminister Samuel Schmid und Roland Nef umschreiben. «Der Armeechef leistet gute Arbeit. Er ist integer, loyal und verantwortungsbewusst und zeichnet sich durch eine einwandfreie charakterliche Eignung aus.» Mit diesen Worten hatte sich Schmid noch am Freitag hinter seinen wichtigsten Untergebenen gestellt. Drei Tage später tönte es ganz anders. Sollte Nef die gegen ihn gerichteten Mutmassungen, Gerüchte und Vorwürfe bis zur ersten Bundesratssitzung nach den Sommerferien nicht entkräften können, sehe er sich gezwungen, Nefs Entlassung zu beantragen, sagte der Verteidigungsminister, der gestern keine (kritischen) Fragen von Journalisten beantworten wollte, sondern im Medienzentrum des Bundeshauses lediglich eine Erklärung verlas.

Dass Bundesräte innerhalb von drei Tagen zum gleichen Thema vor die Medien treten, ist ungewöhnlich. Dass ein Mitglied der Landesregierung innerhalb von 72 Stunden zu einer grundsätzlich neuen Beurteilung der Lage kommt, erstaunt erst recht. Was hat Schmid zu dieser Kehrtwende veranlasst?

«Hatte zu viel Vertrauen»

Schmid begründete seinen Meinungsumschwung vor allem mit Vertrauensverlust, den neue von der «Sonntags-Zeitung» publizierten Auszüge aus dem Polizeiprotokoll gegen Nef verschärfte. Die Zeitung sei mit diesen Vorwürfen in den vergangenen Wochen mehrmals an das VBS herangetreten, habe aber nie Belege geliefert, sagte Schmid. Darum habe er Nef stets geglaubt, als ihm dieser die Vorwürfe zurückgewiesen habe. «Wenn ich heute zurückblicke, dann gebe ich all jenen Recht, die mir vorwerfen, dass ich möglicherweise zu viel Vertrauen hatte», sagte der VBS-Chef, der sich nun nicht mehr auf mündliche Zusagen verlassen will und von Nef Fakten fordert.

Beschuldigter muss Beweise bringen

Der Armeechef hat bis zum 20. August Zeit, «um das ihm geschenkte zwischenmenschliche Vertrauen glaubhaft und ohne Interpretationsspielraum zu bestätigen.» Das heisst, Nef muss widerlegen können, dass die von seiner ehemaligen Partnerin in einer Strafanzeige erhobenen Vorwürfe wegen monatelanger Belästigung nicht stimmen. Insbesondere auch die Anschuldigung, er habe auf Sexanzeigen von Männern mit Namen, Bild, Wohnadresse und Telefonnummer der ehemaligen Partnerin geantwortet.

Er habe sich diesen Entscheid nicht leicht gemacht, sagte Schmid. «Was ich von Roland Nef verlange, ist in unserem Rechtsstaat abnormal. Der Beschuldigte muss seine Unschuld beweisen.» Der Bundesrat versicherte weiter, er habe mehrmals Einsicht in die Akten der Zürcher Staatsanwaltschaft verlangt, er habe diese aber nicht erhalten, da dafür die Zustimmung aller Parteien notwendig sei.

«Ich bleibe handlungsfähig»

Schmid wollte auch Vorwürfen Wind aus den Segeln nehmen, wonach Nef ein Bauernopfer sei. «Er wäre eines gewesen, wenn ich ihn beim ersten Anzeichen von Problemen hätte fallen lassen.» Schmid räumte aber erstmals ein, dass es ein Fehler gewesen sei, den Gesamtbundesrat bei der Wahl von Nef nicht über das damals laufende Strafverfahren zu informieren. Noch am Freitag war sich der Verteidigungsminister «keines Fehlers bewusst» gewesen.

Schmid beteuerte indes, er bleibe handlungsfähig. Dies hätten ihm auch Bundesratskollegen bestätigt. Verschiedene Politiker sehen dies anders. Ein Teil von ihnen wird den VBS-Chef schon am Freitag in der Sondersitzung der sicherheitspolitischen Kommissionen mit kritischen Fragen konfrontieren. Zu ihnen gehört Nationalrat Walter Müller (FDP/SG). Schmid habe sich zu spät für den Inhalt des laufenden Strafverfahrens gegen Nef interessiert, er habe den Bundesrat nicht informiert und den Armeechef erst nach dessen Wahl sicherheitsgeprüft. «So viele Fehler darf man bei der Besetzung des wichtigsten Postens in seinem Departement einfach nicht machen.»

Jürg Ackermann, Bern

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