
Lupe
Stefan Frech
Die 5. Revision der Invalidenversicherung (IV) ist Anfang 2008 in Kraft getreten und mit ihr eine verstärkte Missbrauchsbekämpfung: Alle neuen Gesuche und alle Renten, die ohnehin einer Revision unterzogen worden wären, wurden seither genauer unter die Lupe genommen. Erstmals konnten auch Detektive beauftragt werden, verdächtige IV-Bezüger zu observieren. Am Donnerstag hat das Bundesamt für Sozialversicherungen eine erste Bilanz gezogen und den Medien präsentiert: Bei 70 000 Dossiers gingen der IV schweizweit 150 Betrüger ins Netz. Jeder Achte wurde dank den neuen Observationsmöglichkeiten überführt (siehe gestrige Ausgabe SZ).
Mit Fotoapparat auf der Lauer
Und im Kanton Solothurn? Dort ist der Anteil der erfolgreich observierten IV-Betrüger höher. Laut Stefan Ritler, Leiter der kantonalen IV-Stelle, wurden bis Ende Juni 2009 insgesamt 17 Betrugsfälle aufgedeckt, wovon 6 dank den eingesetzten Detektiven überführt werden konnten. «Wir haben jetzt also ein Instrument zur Hand, mit dem wir rund einen Drittel mehr Betrugsfälle aufdecken können», erklärt Stefan Ritler.
Eine Spezialfirma führt im Auftrag der Solothurner IV-Stelle die Observationen durch. Dabei sammelt diese auch Foto- und Videobeweise. Wird beispielsweise ein IV-Betrüger mit angeblichem Rückenleiden beim Tragen von schweren Einkaufstaschen beobachtet, siehts für ihn schlecht aus. «Haben wir genügend Beweise, dann stellen wir allenfalls die Rentenzahlungen ein oder lehnen sie - bei neuen Anträgen - von Anfang ab», erklärt Ritler. Bei laufenden Renten wird Geld zurückverlangt, in schweren Fällen eine Strafanzeige eingereicht.
Unter den 17 überführten Solothurner IV-Betrügern sind 13 Personen, denen eine laufende Rente aufgehoben oder reduziert wurde. 4 Personen wurden bereits im Voraus überführt, also nachdem sie einen Antrag auf IV-Rente gestellt hatten. 60 Prozent der 17 mutmasslichen Betrüger sind Ausländer. Mutmasslich, weil alle 17 Personen die Vorwürfe bestreiten. Einige werden beim Solothurner Versicherungsgericht Beschwerde einreichen. «Noch liegt kein Urteil vor. Wir sind gespannt, wie das Gericht entscheiden wird», sagt Ritler. Gegen zwei Personen läuft parallel dazu ein Strafverfahren bei der Staatsanwaltschaft.
Nur 1,5 Prozent aller IV-Bezüger
Jeder rechtskräftig überführte «Scheininvalide» bringt der IV Einsparungen. Ritlers Rechnung sieht folgendermassen aus: Wird ein Betrüger im Alter von 40 Jahren geschnappt, spart die IV in den folgenden 25 Jahren rund eine halbe Million Franken. Bei den insgesamt 17 überführten Solothurnern würde dies über 8 Mio. Franken ausmachen. Offenbar lohnen sich auch die Observationen: Pro Fall bezahlt die IV-Stelle durchschnittlich 10000 Franken an die Überwachungsfirma. Wird ein Betrüger überführt, spart die IV 20000 Franken pro Jahr oder eben eine halbe Million insgesamt.
Ritler ist froh, dass er diese zusätzliche Möglichkeit hat, um mögliche Betrüger zu überführen. Er verweist aber darauf, dass nur die wenigsten der momentan 8500 IV-Bezüger im Kanton schummeln. Die Zahlen geben ihm Recht: Von den im ersten Halbjahr 2009 revidierten 350 Dossiers wurden 33 wegen Betrugsverdachts genauer unter die Lupe genommen. In 5 Fällen erhärtete sich für die IV-Stelle der Verdacht und sie stellte die Rentenzahlungen ein. Rechnet man diese Zahl hoch, dann betrügen effektiv 120 von 8500 IV-Bezügern im Kanton, was knapp 1,5 Prozent entspricht.