
Victorinox, Caran d’Ache, Mondaine. Die Produkte dieser Firmen stehen seit Jahren in der Gunst des Bundes, nicht nur in der Form von Geschenken.
Die Schweiz zum Verschenken? Wäre das Land ein Produkt, es könnte ein Hybrid aus Taschenmessern, Uhren und Kugelschreibern sein. Ein Mischmasch aus Bewährtem und Folklore, aus Qualität und Präzision. So zumindest müsste das Geschenk Schweiz daherkommen, wenn man den obersten Vermarktern der Eidgenossenschaft folgt.
Präsenz Schweiz heisst die Einheit, die im Eidgenössischen Aussendepartement (EDA) angesiedelt ist. Die Werber im Dienst der Nation pflegen das Landesimage rund um den Globus. «Uns wurde vom Bundesrat der Auftrag erteilt, die Schweiz in der Welt gut zu positionieren», sagt Nicolas Bideau gerne. Der umtriebige Diplomat ist Direktor von Präsenz Schweiz. Und als solcher ist er auch Herr über den bundeseigenen Geschenkkatalog. Denn Präsenz Schweiz trägt die Verantwortung dafür, was die offizielle Schweiz verschenkt. Mehr als 500'000 Geschenke beschafft die Organisation jedes Jahr. Wann immer die Botschaften oder Konsulate rund um die Welt eine Aufmerksamkeit überreichen wollen, greifen sie auf die Präsente zurück. Ebenso werden diese an Weltausstellungen oder Messen verteilt. Die Promotionsmittel, wie sie intern genannt werden, seien eine «wichtige Unterstützung für die Aktivitäten der Landeskommunikation».
Beschaffungsrechtlich heikel
Das lässt sich Präsenz Schweiz etwas kosten. Regelmässig geht die Behörde auf Einkaufstour. Im vergangenen Oktober etwa bestellte sie rund 3000 Tischuhren des Modells «Magnet Clock» bei Mondaine mit Werk im solothurnischen Bellach. Kostenpunkt: 300'000 Franken. Zur gleichen Zeit standen «Ecridor»-Kugelschreiber auf der Einkaufsliste. Bis zu 600'000 Franken gingen dafür an die Genfer Schreibwarenfabrik Caran d’Ache.
Die Kugelschreiber und die Tischuhren gehören zu den sogenannten VIP-Produkten, die nur ausgewählten Personen überreicht werden. Die Bundesräte beglücken damit beispielsweise ausländische Gäste. «Mit ihnen wird ein Stück Schweiz verschenkt», heisst es beim EDA.
Prestigeaufträge also. Wer den Bund mit seinen Produkten versorgen darf, gehört quasi zu den Hoflieferanten – erst recht, weil diese an eine potenziell zahlungskräftige Klientel weiterverschenkt werden. Der Werbeeffekt soll nicht unterschätzt werden. Gerade deshalb ist es erstaunlich, dass die Beschaffungen der VIP-Produkte bei genauer Betrachtung in einem rechtlich fragwürdigen Licht erscheinen: Damit Caran d’Ache und Mondaine den Bund beliefern dürfen, mussten sie sich nie in einem Beschaffungsverfahren durchsetzen. Und das, obwohl die Auftragsvolumen jeweils deutlich über dem Schwellenwert für eine öffentliche Ausschreibung lagen. Keine andere Schweizer Traditionsfirma hatte die Möglichkeit, sich für die Prestigeaufträge zu bewerben.
Das ist allein schon aus rechtlichen Gründen heikel. Wird ein Auftrag freihändig vergeben, gibt es keinen Wettbewerb zum Vorteil des Steuerzahlers. Freihändig darf ein Auftrag bei Lieferungen nur bis zu einem Volumen von 50'000 Franken vergeben werden, so wollen es die Gesetzbücher. Bei einem höheren Betrag gilt das Einladungsverfahren. Die Behörden sollten demnach mindestens drei Anbieter auffordern, eine Offerte einzureichen. Ab dem Betrag von 230'000 Franken müssen Aufträge öffentlich ausgeschrieben werden.
Der Kommentar zum Thema
In der Gunst des Bundes
Die Causa gewährt somit nicht nur einen seltenen Einblick in die Kunst des Schenkens auf diplomatischem Parkett. Sie macht auch Mechanismen des öffentlichen Beschaffungswesens fassbar. Der Verzicht auf eine Ausschreibung kann problematisch sein, weil er Filz begünstigt.
Doch bei den Edelpräsenten des Bundes sind Vergaben unter der Hand offenbar Usus, wie Recherchen zeigen. Diese Zeitung hat Beschaffungsdaten des EDA ausgewertet. Seit Dezember 2015, dem Beginn der laufenden Legislatur, wurde bei den massgebenden Beschaffungen auf eine Ausschreibung verzichtet.
Caran d’Ache kam bereits Ende 2015 zum Zug: Der Bund bestellte unter anderem «Ecridor»-Kugelschreiber und Farbstifte bei der Fabrik. Das Kostendach dafür lag bei 526'000 Franken. Im März 2016 war die Schwyzer Manufaktur Victorinox an der Reihe – 740'000 Franken überwies der Bund für 40'000 Exemplare der «Swisscard», einem Sackmesser im Kreditkartenformat.
Victorinox, Caran d’Ache, Mondaine. Die Produkte dieser Firmen stehen seit Jahren in der Gunst des Bundes, nicht nur in der Form von Geschenken. So war Caran d’Ache an der Weltausstellung 2015 prominent vertreten. Das Unternehmen durfte im Landespavillon, organisiert von Präsenz Schweiz, Malkurse für Kinder anbieten. Ähnliche Angebote gab es in früheren Jahren auch schon an den Bundesfeiern von Schweizer Botschaften.
Victorinox war derweil nicht nur in den Pavillons der vergangenen Weltausstellungen präsent. 2014 machte der damalige Aussenminister Didier Burkhalter ein Sackmesser der Manufaktur gar zum offiziellen Geschenk seines Bundespräsidenten-Jahres. Das Modell «Huntsman» von Victorinox zählt zudem ebenfalls zu den VIP-Geschenken.
Mondaine schliesslich bekam von Präsenz-Schweiz-Chef Nicolas Bideau höchstselbst eine Adelung. Die «Magnet Clock» des Herstellers vereine «Präzision, Zuverlässigkeit, Design und Qualität», sagte er einmal dem «Blick».
Experten äussern Zweifel
Neben den erwähnten Produkten finden sich im Sortiment der VIP-Produkte momentan noch ein Fotobildband über die Schweiz und eine Schokoladenbox in zwei Grössen. Auslaufmodell ist eine Swatch-Uhr, die früher beschafft worden ist.
Auf Anfrage unterstreicht das EDA den Stellenwert der Edelpräsente. «Mit ihnen wird ein Stück Schweiz geschenkt, weshalb die Swissness und das Storytelling zentral sind», erklärt Sprecher Pierre-Alain Eltschinger. Sämtliche Produkte seien individuell gestaltet und verpackt. Ob Kugelschreiber, Uhren oder Sackmesser: Die freihändigen Vergaben begründet das EDA damit, dass jeweils nur eine Firma für den Auftrag infrage gekommen sei. Es handle sich um Ausnahmen. Jedes der Produkte verfüge, so der Departementssprecher, «über eine relevante Einzigartigkeit, sodass keine Alternative zur Verfügung steht».
Stimmt das wirklich? Wer sich bei Beschaffungsrechtlern umhört, stösst auf Zweifel. Namentlich will sich niemand zum konkreten Fall äussern. Doch die Praxis des EDA sorgt für Stirnrunzeln. Vergaben ohne Ausschreibung sind lediglich unter klar geregelten Ausnahmeklauseln zulässig; etwa wenn wegen des Schutzes von geistigem Eigentum nur ein Anbieter infrage kommt.
Tatsächlich besitzen die Lieferanten jeweils die Exklusivrechte für ihre Produkte. Victorinox-Sackmesser gibt es nur bei Victorinox, die «Magnet Clock» mit dem Bahnhofsuhr-Design nur bei Mondaine. Logisch.
Die Krux mit der Swissness
Klar ist auch, dass der Bund bei Geschenken faktisch verpflichtet ist, Swissness zu kaufen. Niemand würde bestreiten, dass die offizielle Schweiz ihre Gäste nicht mit Uhren aus Japan oder Taschenmessern aus amerikanischer Produktion beschenken kann.
Die Heimat-Pflicht ist das eine, das Korsett des Beschaffungsrechts das andere. Der daraus resultierende Zielkonflikt ist aber bei weitem nicht so einengend, wie es das EDA suggeriert.
Illustrieren lässt sich das am Beispiel Uhren: Warum werden die Zeitmesser für die VIP-Kategorie aktuell ausschliesslich bei Mondaine geordert? Trotz der besonderen Umstände mache es sich das EDA zu einfach, sagen die Experten übereinstimmend. Es könnte mehrere Angebote bei hiesigen Herstellern einholen – auch im Rahmen einer freihändigen Beschaffung.
«Man könnte sogar eine Ausschreibung durchführen und diese so gestalten, dass ein breiter Kreis von Herstellern mit ikonischen Produkten aus der Schweiz daran teilnehmen kann», geht ein spezialisierter Jurist noch weiter. Das öffentliche Interesse an Wettbewerb dürfe als gross bezeichnet werden, zumal die Aufträge mit einem zugkräftigen Marketinginstrument verbunden seien.
Ein hochrangiger Vertreter der Uhrenindustrie sagt: «Niemand würde es ablehnen, den Bund mit seinen Produkten zu beliefern.» Rund 700 Unternehmen sind hierzulande in der Uhrenindustrie tätig. Viele produzieren Klassiker, etliche Modelle bewegen sich in der tieferen Preisklasse. Und selbst Tischuhren, wie sie der Bund offenbar bevorzugt, gibt es in verschiedensten Ausführungen. Wobei es nochmals ein anderer Punkt ist, weshalb ausgerechnet solche angeschafft werden müssen.
Damit zu der eigentlichen Kernfrage: Wer bestimmt, dass just Uhren oder Schreibgeräte ins Sortiment kommen? Was ist mit den ganzen anderen Traditionsprodukten, die hierzulande produziert werden? Die Antworten auf diese Fragen bleiben lückenhaft. Angesprochen auf die Kriterien, nach denen die VIP-Geschenke ausgewählt werden, antwortet das EDA ausweichend. Ziel sei es, lässt Sprecher Eltschinger ausrichten, «durch ausgewählte Produkte Schweizer Inhalte und Werte zu kommunizieren». Zudem solle die «Wahrnehmung des Landes» positiv beeinflusst werden.
Standortmarketing zählt
Der Bund stimuliert das Wohlwollen von Gästen mit Mitbringseln, so könnte man das auch nennen. Aufmerksamkeiten sagen viel über die Wertschätzung des Gegenübers, noch mehr aber über die Absichten des Absenders.
Wenn die offizielle Schweiz schenkt, geht es um Standortmarketing. Um Symbolkraft. Es bleibt allerdings das Geheimnis der Berner Amtsstuben, warum ein paar wenige Firmen daran teilhaben dürfen, während andere nicht einmal eine Chance bekommen, sich für die Liste der Hoflieferanten zu bewerben.