Wahlen

Rückstand bei den brieflichen Stimmen

Eine Woche vor den Wohler Gemeindewahlen sind erst rund 1200 Stimmcouverts eingegangen. «Normal sind zu diesem Zeitpunkt rund 2000», sagt Heribert Galli, Aktuar des Wahlbüros. Die offene Frage: Interessiert sich die Bevölkerung nicht für die Wahlen, oder warten die Leute einfach ab?

Fabian Hägler

Wer darf ins wahlbüro?

Hartnäckig hielt sich nach den letzten Wohler Gemeinderatswahlen im Jahr 2005 im Dorf das Gerücht, der damals klar wiedergewählte Gemeindeammann Walter Dubler habe sich am Wahltag im Wahlbüro aufgehalten. «Ich habe das auch gehört», erinnert sich Heribert Galli. Doch der Aktuar im Wahlbüro sagt klar: «Das Gerücht ist absolut falsch, Walter Dubler war vor vier Jahren definitiv nicht bei uns im Haus.»
Woher die falsche Anschuldigung gegen Dubler stammte, weiss Galli nicht. Eine Möglichkeit: Bei Sachabstimmungen oder Wahlen, für die er nicht selber kandidiert, unterzeichnet Walter Dubler das Resultatformular jeweils als Präsident des Wohler Wahlbüros. «Bei den bevorstehenden Gemeinderats- und Gemeindeammannwahlen vom 27. September ist aber Friedensrichter Sepp Muff der Präsident des Wahlbüros», hält Heribert Galli fest.
Und er hat dafür gesorgt, dass nach dem aktuellen Wahlgang keine ähnlichen Gerüchte aufkommen. «Ich habe allen offiziellen Kandidatinnen und Kandidaten einen Brief geschrieben und sie ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sie am Sonntag das Gemeindehaus nicht betreten dürfen», erklärt Heribert Galli. (fh)

Vor vier Jahren beteiligten sich 2925 Wohlerinnen und Wohler an den Gemeinderatswahlen, das entsprach einer Wahlbeteiligung von 37,3%. Wie hoch dieser Wert am kommenden Sonntag sein wird, kann Heribert Galli nicht voraussagen. Eines weiss der erfahrene Aktuar des Woh-ler Wahlbüros aber: «Wir sind bei den brieflichen Stimmen klar im Rückstand.»

Eine Woche vor dem Wahltermin waren auf der Gemeindekanzlei rund 800 Stimmcouverts weniger eingegangen als üblich. «Statt rund 2000 hatten wir bis Sonntag erst etwa 1200», sagt Galli. Ob dies auf eine niedrige Stimmbeteiligung hindeutet oder ob die Bevölkerung einfach später als sonst den Wahlzettel ausfüllt, lässt Galli offen. Seine Erfahrung zeigt aber: 90% der Wohlerinnen und Wohler stimmen in der Regel brieflich.

Wahlbüro: 25 Leute im Einsatz

Unabhängig von der Wahlbeteiligung werden am kommenden Sonntag im Wohler Wahlbüro 25 Personen im Einsatz stehen. «Bei den Gemeinderatswahlen müssen wir jeden Wahlzettel einzeln in die Hand nehmen», erklärt Galli. Ein Mitarbeiter lese die aufgeführten Namen laut vor, ein zweiter trage sie im Computerprogramm ein, erläutert Galli das Verfahren. «Wir starten am Sonntag morgens um 8 Uhr, wenn alles gut läuft, stehen die Resultate zwischen 13 und 14 Uhr fest», blickt er voraus. Der Aufwand für die Mitglieder des Wahlbüros wird dabei grösser sein als noch 2005.

Damals wurde in der ersten Runde nur der Gemeinderat neu bestellt, die Wahl von Vizeammann und Gemeindeammann erfolgte später. Diesmal finden die Wahlen zusammen statt, auf demselben Wahlzettel sind oben die sieben Gemeinderäte und unten Vizeammann und Ammann aufzuführen. «Das hat für uns deutlich mehr Kontrollaufwand zur Folge», sagt Galli. Für ihn ist die Wahrscheinlichkeit für ungültige Stimmen grösser als beim alten System.

Ungültige sind unvermeidlich

«Würde zum Beispiel Walter Dubler unten als Gemeindeammann aufgeführt, erhielte aber oben keine Stimme als Gemeinderat, ist auch die Ammann-Stimme ungültig», erklärt er. Mit den Wahlunterlagen sei der Wohler Bevölkerung auch die genaue Anleitung zugestellt worden, betont Heribert Galli. Doch er macht sich keine Illusionen: «Es wird auch dieses Jahr wieder einige ungültige Stimmen geben, weil manche Leute die Anleitung ganz einfach nicht lesen, den Stimmrechtsausweis nicht unterschreiben oder vergessen, die Stimmzettel ins Couvert zu stecken.» Durchschnittlich müsse das Wahlbüro in Wohlen pro Abstimmungssonntag 50 bis 80 Stimmen für ungültig erklären, sagt er.

Ungültig sind auch Stimmen für nicht wahlfähige Personen, also beispielsweise für Minderjährige oder Leute, die gar nicht in Wohlen wohnen. «Neben dem Programm, in dem wir die Wahlresultate erfassen, ist bei uns am Sonntag parallel auch noch das elektronische Einwohnerregister geöffnet», sagt Galli.

SVP will «goldenen Fallschirm» abschaffen

Mit seiner Ankündigung, er würde das Amt des Wohler Gemeindeammanns auch für ein Honorar von 150 000 Franken ausüben, hatte der wilde SVP-Kandidat Peter Tanner kürzlich für einige Diskussionen gesorgt. Seine beiden Gegenkandidaten bezeichneten den Vorschlag als populistische Idee, die auf einen Basar gehöre. Sie verwiesen darauf, dass der Einwohnerrat den Lohn des Ammanns in einem Reglement festlegt.
Genau dieses Reglement, das voraussichtlich im Dezember wieder auf der Traktandenliste des Gemeindeparlaments stehen wird, will die Wohler SVP nun ändern. Nach ihrer Fraktionssitzung letzte Woche gab die Volkspartei bekannt, sie werde im Einwohnerrat beantragen, «das Gehalt des vollamt-lichen Gemeindeammanns nicht mehr nach Legislaturen abzustufen, sondern den Lohn während der ganzen Amtszeit unverändert beizubehalten». Ausgenommen von dieser Regelung bleibe natürlich die Teuerung.
Ausserdem soll, wenn es nach dem Willen der SVP geht, die Abgangsentschädigung des Gemeindeammanns «bei unverschuldeter Nichtwiederwahl» gestrichen werden. Heute erhält ein Amtsinhaber, der auch im zweiten Wahlgang wieder antritt und abgewählt wird, eine Entschädigung in der Höhe eines Jahresgehalts. «Goldene Fallschirme müssen abgeschafft werden», macht die SVP ihre Haltung dazu klar. (fh)

Wahlfähig oder nicht?

In Zweifelsfällen kann damit rasch geprüft werden, ob eine Person, die auf dem Wahlzettel aufgeführt ist, auch wirklich wählbar ist. «Bei Gemeinderatswahlen tauchen im ersten Wahlgang immer viele Leute auf den Zetteln auf, die nicht offiziell kandidieren», sagt Galli.

Allerdings handle es sich oft um Personen, die den Mitarbeitern im Wahlbüro bekannt sind. «Diese werden dann unter der Rubrik ‹vereinzelt gültige Stimmen› erfasst». Ein Beispiel dafür war vor vier Jahren der damalige SP-Ortspräsident David Chaksad. Nicht als offizieller Kandidat angetreten, erzielte er 2005 im ersten Gemeinderatswahlgang dennoch 109 Stimmen.

«Fantasienamen kommen in der Regel relativ selten vor», schmunzelt Galli. Wenn doch, würden sie als «vereinzelt ungültige Stimmen» registriert.

Leere Linien zählen nicht

Früher hätten die Stimmenden hingegen öfter ein paar Linien leer gelassen bei den Gemeinderatswahlen. «Bis 2001 zählten diese Leerstimmen und trieben das absolute Mehr in die Höhe», erinnert sich Galli. Diesmal ist das, wie schon vor vier Jahren, nicht mehr der Fall. Leere Linien werden nicht zum absoluten Mehr gerechnet, die Wahlhürde für die 11 offiziellen Kandidaten in Wohlen wird damit niedriger.

Voll statt leer einlegen

Wer einen zweiten Wahlgang mit neuen Kandidaten möchte, muss also einen vollen Wahlzettel einlegen. Beispiel: Ein Wähler will nur vier Kandidaten unterstützen. Er wählt sie und füllt die verbleibenden drei Linien mit Namen von Leuten, die nicht offiziell kandidieren, aber in Wohlen wählbar sind. Damit erhöht sich einerseits das absolute Mehr, die Konkurrenten der vier Lieblingskandidaten des Wählers erhalten andererseits aber keine Stimme.

Heribert Galli selber rechnet bei der Gemeinderats- und der Ammann-Wahl mit einem zweiten Wahlgang. «Ich glaube nicht, dass am Sonntag schon alles klar ist», wagt er eine Prognose.

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