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Peter Rombach
Die Stadt ist in jüngster Zeit kräftig gewachsen und zählt mittlerweile rund 11 700 Einwohner; die jährlichen Rechnungen bewegen sich total zwischen 60 und 70 Millionen Franken; mit 293 Beschäftigten handelt es sich auch um einen wichtigen Arbeitgeber. Durch Übernahme neuer Aufgaben wie Regionales Zivilstandsamt, ZSO, Regionalpolizei oder die Integration von Tourismus Rheinfelden ins Stadtbüro gewann die Zentrumsfunktion an Bedeutung. Auf diese Fakten machte Stadtammann Franco Mazzi an einer Medienorientierung aufmerksam und erläuterte die geplanten Änderungen im Reglement für die Entschädigung.
Ein Vergleich des Ist-Aufwandes mit den aktuellen Stellenprozenten sprach Bände: Die erhobene «effektive Arbeitszeit» betrug beim Stadtammann 130 Prozent (vereinbart waren 80 Prozent), Vizeammann 49 (23), Ressort Verkehr 37 (20), Ressort Kultur und Sport 68 (20) sowie Bau und Planung 50 (20). Daraus resultierte nun der Antrag auf Pensenänderung.
Hauptamtlicher Stadtammann
Demnach käme der Stadtammann (100 Prozent) auf ein Jahreseinkommen von 204 497 Franken, ein Plus von 47 569 Franken. Der Vizeammann (30 Prozent) brächte es auf 54 320, ein Plus von 14 373 Franken. Die übrigen Stadträte (jeweils 25 Prozent) erhielten je 45 267, ein Plus von 10 530 Franken. «Ich weiss, das ist ein sensibles Geschäft, aber wir haben sorgfältig und solide analysiert», bekannte Franco Mazzi, der sich angesichts ständig zunehmender Aufgaben für «flexible Regelungen» stark machte, die zumindest für die nächste Legislatur gelten würden.
Ferner unterstrich er, dass «attraktive Ämter» entsprechend entlohnt werden müssten - ähnlich wie in vergleichbaren Städten im Aargau. Die GPFK (Geschäftsprüfungs und Finanzkommission) würdigte in ihrer Stellungnahme zwar die «sehr hohe Belastung der Exekutivmitglieder», doch hätten sie auch «sehr viele Möglichkeiten», die Gemeinde aktiv mitzugestalten. Die Pensenerhöhungen seien «nicht zwingend notwendig», so die kritische Auffassung.
«Umfassende Analyse» verlangt
«Die GPFK erachtet es als sinnvoll, dass rechtzeitig eine umfassende Analyse erarbeitet wird, welche die Auswirkungen der Bevölkerungsentwicklung Rheinfeldens auf Grösse, Struktur und Belastung von Exekutive und Verwaltung aufzeigt», heisst es in der Botschaft für die Versammlung der Einwohnergemeinde am 9. Dezember, die um 20 Uhr im Bahnhofsaal beginnt. Die GPFK unterbreitet einen Kompromissvorschlag, der für den Stadtammann 90 Prozent vorsieht, für den Vizeammann 28 und für die übrigen Stadträte 24 Prozent. Das letzte Wort hat nun der Souverän.