«Rauchverbot light» in Nidwalden

BErn. Beim Rauchverbot wird das Gesetzes-Durcheinander unter den Kantonen immer grösser – und damit auch der Ruf nach einer nationalen Lösung. In Nidwalden gilt künftig im Gegensatz zu Basel und Zürich nur ein «Rauchverbot light».

BErn. Beim Rauchverbot wird das Gesetzes-Durcheinander unter den Kantonen immer grösser – und damit auch der Ruf nach einer nationalen Lösung. In Nidwalden gilt künftig im Gegensatz zu Basel und Zürich nur ein «Rauchverbot light».

In Nidwaldner Schulen, Verwaltungen und Spitälern darf zwar nicht mehr geraucht werden, Beizen hingegen sind vom Rauchverbot ausgenommen. Um Nichtraucher dennoch zu schützen, müssen Wirte künftig am Eingang deklarieren, ob sie in ihrem Lokal das Rauchen dulden oder nicht. Das mit 6431 zu 5702 Stimmen angenommene Gesundheitsgesetz tritt damit so in Kraft, wie es der Landrat verabschiedet hatte. Gegen den Willen der Regierung hatte das Parlament Beizen vom Rauchverbot ausgenommen und den Nichtraucherschutz auf eine Deklarationspflicht beschränkt. Die Regierung hatte ursprünglich eine Fumoir-Lösung vorgeschlagen.

Das knappe Nein der Nidwaldner Bevölkerung werten Organisationen aus dem Gesundheits- und dem Präventionsbereich nicht als Ablehnung eines wirksamen Schutzes vor Passivrauchen, sondern als Ja für eine national einheitliche Lösung.

Die Krebsliga Schweiz, die Lungenliga Schweiz, die Schweizer Herzstiftung, die Arbeitsgemeinschaft Tabakprävention Schweiz und die Schweizer Fachstelle für Alkohol- und andere Drogenprobleme riefen die eidgenössischen Räte auf, dem Willen der Bevölkerung und der Kantone Rechnung zu tragen und eine nationale Regelung ohne Ausnahmen zu erlassen. Auf Rauchbetriebe, wie sie der Nationalrat ermöglichen will, müsse in der Differenzbereinigung verzichtet werden.

In Basel-Stadt nahm das Stimmvolk die Initiative der Lungen- und Krebsliga an. (sda/ap)

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