zürcher obergericht

Isolationshaft und Foltervorwürfe: Wird «Carlos» plötzlich vom Täter zum Opfer?

photo of author of the article

Brian K., bekannt geworden als Carlos, wurde erneut zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Aber es gibt keine Lösung, wie er untergebracht werden soll. Experten kritisieren das Haftregime, in dem er festgehalten wird. Der Gewalttäter überfordert das System. 

abo-iconExklusiv für Abonnenten

Brian K. bei einem früheren Prozess. Am aktuellen nahm er aus gesundheitlichen Gründen nicht teil. 

Brian K. bei einem früheren Prozess. Am aktuellen nahm er aus gesundheitlichen Gründen nicht teil. 

Bild: Keystone

Er muss hinter Gittern bleiben. Brian K., einst bekannt geworden als jugendlicher Gewalttäter Carlos, ist am Mittwoch vom Zürcher Obergericht zu sechs Jahren und vier Monaten Gefängnis verurteilt worden - wegen versuchter schwerer Körperverletzung, mehrfacher Körperverletzung und Sachbeschädigung, begangnen im Gefängnis.  

Mit dem Urteil ist der Fall aber noch lange nicht zu Ende. Jetzt stellt sich erst recht die Frage: Wie weiter? Und vor allem: Unter welchen Bedingungen muss Brian K. im Gefängnis bleiben? Denn der 25-Jährige ist seit Jahren eine Herausforderung für die Gefängnisbehörden. Der ehemalige Kickboxer überfordert das Schweizer System. Eine eigens eingerichtete Zelle zertrümmerte er einst. Dutzende Fälle rapportierten die Justizbehörden in den vergangenen Jahren, in denen er hinter Gittern Mitarbeiter und Häftlinge bedroht, angegriffen oder gar verletzt haben soll. Die Zürcher Behörden wählten deshalb ein rigides Haftsystem. Alleine bei der Zellenöffnung für den täglichen Spaziergang stehen sechs Aufseher in Schutzausrüstung bereit.

Zwölf Quadratmeter, kein Kontakt, immer alleine

Doch in den vergangenen Wochen sind diese Haftbedingungen massiv in die Kritik geraten. Sogar Foltervorwürfe wurden laut. Denn seit August 2018 ist der 25-Jährige in Isolationshaft. Kontakt zu anderen Gefangenen hat er nicht. 23 Stunden am Tag sitzt er alleine in einer Zelle in der Justizvollzugsanstalt Pöschwies. Zwölf Quadratmeter gross ist diese. Sein Fernseher ist hinter einer Scheibe, fernsehschauen kann er nur stehend - und durch Gitterstäbe. Das Fenster wurde zu Beginn mit einer Folie abgeklebt.

Damit stand Carlos plötzlich im Rampenlicht: 2013 zeigte das SRF einen Dok, in dem der damals 17-Jährige vorkam. Sein Sondersetting kostete 29000 Franken im Monat. Die Empörung war gross. 

Damit stand Carlos plötzlich im Rampenlicht: 2013 zeigte das SRF einen Dok, in dem der damals 17-Jährige vorkam. Sein Sondersetting kostete 29000 Franken im Monat. Die Empörung war gross. 

Bild: Screenshot/Key

Eine Stunde verbringt er täglich im Spazierhof; zeitweise durfte er auch dorthin nur mit Hand- und Fussfesseln. Hat Brian K. Besuch, muss er Handschellen tragen. Seine Besucher sieht er, wie auch die Ärzte, nur durch eine dicke Glasscheibe.

Zuletzt äusserte sich am Montag gar Nils Melzer, der UNO-Sonderberichterstatter für Folter, zum Fall. Er zeigte sich betroffen, dass die Schweiz internationale Konventionen verletzen könnte.

«Jede Einschränkung muss man begründen können»

Die Kritik teilt Marcel Niggli, Strafrechtsprofessor an der Universität Freiburg. Er sagt: «Die aussergewöhnlich lange Isolationshaft scheint mir sehr problematisch.» Zudem gebe es weitere Faktoren, die keinen Sinn ergäben, etwa dass eine Milchglasfolie statt einer transparenten Scheibe den Raum mit Licht versorgte, oder dass Brian K. nur im Stehen fernsehen könne. «Jede Massnahme muss einen konkreten Anlass haben. Jede Einschränkung muss man begründen können», sagt Niggli. Er konstatiert eine «Härte, die nichts nützt, sondern eher kontraproduktiv ist.»

Strafrechtsprofessor Marcel Niggli.

Strafrechtsprofessor Marcel Niggli.

Bild: ZVG

Problematisch ist für Niggli insbesondere auch, dass aufgrund solcher Haftbedingungen Prognosen über die zukünftige Gefährlichkeit von Tätern erstellt werden können – mit grossem Einfluss darauf, ob jemand beispielsweise in eine therapeutische Massnahme oder in die Verwahrung komme.

«Jeder Mensch wäre unter diesen Bedingungen geladen. Wenn ich so eingesperrt bin, werde ich entweder extrem depressiv oder aggressiv. So kann jemand die Gewaltbereitschaft nicht verlieren.»

Das Zürcher Obergericht sah nun allerdings von einer  Massnahme ab. Die Staatsanwaltschaft hatte die Verwahrung gefordert.

Das Bundesgericht hiess das Haftregime gut: «Erhebliches Gewaltpotenzial»

Wie weiter? «Ein neues Haftregime zu finden, ist nicht einfach in einem so schwierigen Fall», sagt Niggli, der Verständnis für die Ängste der Angestellten zeigt. «Aber es wäre die Aufgabe der Behörden.»   Etwas ratlos schien zuletzt auch das Bundesgericht. Es segnete zwar die «sehr restriktiven Haftbedingungen» im März einmal mehr ab. Schliesslich zeige Brian K. «erhebliches Gewaltpotenzial» und könne eine Gefahr für die Mitarbeitenden sein.

Etwas mulmig schien es den Richtern dennoch zumute. Denn sie schrieben in ihrem Urteil, es stelle sich in diesem Fall auf die Dauer tatsächlich «die Frage eines menschenwürdigen Haftvollzugs». Der Rechtsstaat müsse seiner Verantwortung gerecht werden, die Behörden müssten «alle möglichen Anstrengungen für angepasste und grundsätzlich zunehmend zu lockernde Haftbedingungen unternehmen», urteilten die Richter. Eine Hilfe an die Behörden waren diese Feststellungen aber auch nicht. Denn konkreter wurden die Richter nicht.   

Vorerst dauert die Sicherheitshaft noch an

Vorerst geht das Haftregime allerdings weiter wie bisher: Das Zürcher Obergericht entschied, dass die Sicherheitshaft fortzusetzen sei bis zum ordentlichen Strafantritt. Brain K. kann, ebenso wie die Staatsanwaltschaft, den Fall noch vor Bundesgericht ziehen.

Brian K. sitzt in der Zürcher Justizvollzugsanstalt Pöschwies ein. 

Brian K. sitzt in der Zürcher Justizvollzugsanstalt Pöschwies ein. 

Bild: Keystone

«Der Fall Brian ist einerseits ein extremer Einzelfall. Und andererseits ist es eben auch kein Einzelfall.» Niggli stellt eine «Repressionstendenz» fest in den vergangenen 30 Jahren. Inzwischen werde es üblicher, Menschen mit Hand und Fussfesseln zu bewegen. Je nach Kanton auch bei einer Veruntreuung.

«Die Haftbedingungen sind teils unerklärbar scharf. Dafür gibt es aufgrund der Sicherheitslage eigentlich keinen Grund.»

Niggli sagt zudem: «Je grösser die mediale Aufmerksamkeit ist, desto vorsichtiger und härter handeln die Behörden.» Bei Brian K. alias Carlos war die Öffentlichkeit immer dabei.

Zürcher Obergericht

Sechs Jahre und vier Monate für «Carlos», aber keine Verwahrung

16.06.2021
Porträtzeichnung von Straftäter Brian K. (bekannt als «Carlos»). 
Fall «Carlos»

Zu gefährlich: Zürcher Gefängnis baut wegen Brian für 1,8 Millionen um

26.08.2020

Für Sie empfohlen

Melden Sie sich an und erhalten Sie hier Ihre individuellen Leseempfehlungen.

Aktuelle Nachrichten