POLYCOM: Funknetz verschlingt weit über eine Milliarde

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Kaum fertig, schon wieder veraltet: Dieses Schicksal ereilte das Funknetz Polycom, über das unter anderen Polizei, Feuerwehr und unterstützende Verbände der Armee verschlüsselt kommunizieren

Vor über 15 Jahren stimmte der Bundesrat der Realisierung und Finanzierung von Polycom zu. Erst letztes Jahr aber führte es der letzte Kanton – Zug – ein. Rund 55000 Nutzer zählt es inzwischen. Bis 2015 haben Bund und Kantone insgesamt rund 1 Milliarde Franken in Polycom investiert.

Nun muss es bereits erneuert werden, und das geht ins Geld: Laut Bundesrat betragen die Gesamtausgaben für den Betrieb und den Werterhalt von ­Polycom allein für den Bund von 2016 bis 2030 eine halbe Milliarde. Weitere 150 bis 200 Millionen Franken müssen die Kantone hinblättern, um das Netz nachzurüsten. Die Erneuerung wurde nötig, weil die Herstellerfirma Airbus ab Mai 2018 gewisse Systemkomponenten der ersten Generation nicht mehr unterstützt. Und einen anderen Anbieter gibt es nicht. «Es besteht Zeitdruck», schrieb der Bundesrat in der Botschaft ans Parlament, die er im Frühjahr verabschiedet hatte. Spanien und Frankreich, welche die gleiche Technologie nutzen, seien in derselben Situation. Das könnte zum Problem werden: Wenn die beiden Länder vor der Schweiz bei Airbus ihre Bestellungen deponieren, müsste die Schweiz länger warten.

Das Risiko, dass die Modernisierung nicht zeitgerecht eingeleitet wird, wäre in diesem Fall «unhaltbar gross», schrieb der Bundesrat. Ab Mitte 2018 könnten defekte Antennen nicht mehr repariert werden. Die Folge: Teile des Funksystems könnten ausfallen und Polizei, Sanität, Feuerwehr und Grenzwachtkorps nicht mehr miteinander kommunizieren. Der Bundesrat beantragte dem Parlament für die Erneuerung einen Kredit in der Höhe von knapp 160 Millionen Franken. Der Nationalrat hat diesem im September bereits zugestimmt – wenn auch zähneknirschend. Mehrere Redner kritisierten, es sei unbefriedigend, dass Polycom ohne Alternative sei. «Wir befinden uns mit dem System Polycom in einer Einbahnstrasse», sagte der Grünliberale Beat Flach. Der Ständerat wird in der Wintersession über den Kredit befinden.

Hohe Kosten und freihändige Vergaben

In die Kritik geriet das Funksystem ­Polycom auch wegen hoher Kosten und freihändiger Vergaben. Im Juni 2015 war für die Nachrüstung des Systems zunächst von einem Investitionsbedarf von 100 Millionen Franken die Rede gewesen. Anfang 2016 wurde dann publik, dass das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (Babs) einen dreimal teureren Auftrag freihändig vergeben hat.

Die Finanzdelegation stellte in einem Bericht fest, es bestehe «ganz klar» Verbesserungsbedarf beim Projektmanagement. Bei der Ausgestaltung der Verträge sei zu wenig konsequent darauf geachtet worden, den Werterhalt der Systeme genügend lang zu sichern. Die Finanzdelegation kritisierte zudem die lange Projektdauer. Auch müsse sichergestellt werden, dass schnell auf die rasanten technischen Entwicklungen ­reagiert werden könne.

Maja Briner

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