Wahlen 2011

Pelli erteilt CVP eine Absage

Der FDP-Präsident will keine engere Zusammenarbeit mit der CVP. Er erteukt damit CVP-Fraktionschef Urs Schwaller eine Absage. Dieser schmiedet Pläne für eine «grosse neue Mitte».

Denn die Mitte wurde wegen der Erfolge von Grünliberalen und BDP in den neusten kantonalen Wahlen arg zersplittert – und droht an Schlagkraft und Einfluss zu verlieren. Neu möchte Schwaller in seiner «neuen grossen Mitte» auch die FDP dabeihaben, wie er der «SonntagsZeitung» sagt: «Für mich ist das denkbar.» Aber: «Die FDP muss sich klar positionieren und zur Mitte bekennen.»

FDP-Präsident Fulvio Pelli erteilt der CVP jedoch im Montagsinterview mit der az eine Absage. Er sei durchaus bereit, mit der CVP über eine bessere Zusammenarbeit zu reden, so Pelli. Doch eine weitergehende Annäherung will er nicht – denn die bereits bestehende Fraktionsgemeinschaft der CVP habe sich nicht bewährt. Pelli: «Die ganzen ‹Holding›-Pläne der CVP sind Spielchen, die
zu nichts führen.» Die Strategie der Fraktionsgemeinschaft mit EVP und GLP habe der CVP weder einen zweiten Bundesratssitz gebracht noch werde die Partei die Wahlen gewinnen. Exponenten von CVP und FDP, die die az befragte, stehen der Idee einer Super-Fraktion ebenfalls skeptisch gegenüber: Zuerst müsse man vertiefter zusammenarbeiten, dann erst eine grosse Fraktionskoalition angehen, sagt CVP-Nationalrätin Esther Egger. FDP-Nationalrätin Corina Eichenberger findet: «Bereits heute führen fachkompetente Vertreter der Parteien vor Kommissionssitzungen Gespräche – diese informellen Treffen könnte man durchaus institutionalisieren.»Seiten 3 und 5

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