PARLAMENT: Gegen die Vorstoss-Flut

photo of author of the article

Zwischen 2011 und 2015 haben die Parlamentarier in Bern mehr als 8000 Vorstösse eingereicht. Das sind etwa doppelt so viele wie noch Mitte der 1990er Jahre. Am Montag diskutiert der Ständerat über eine Begrenzung der Vorstoss-Flut.

Die Bundesparlamentarier werden immer vorstossfreudiger. (Bild: YOSHIKO KUSANO (KEYSTONE))

Die Bundesparlamentarier werden immer vorstossfreudiger. (Bild: YOSHIKO KUSANO (KEYSTONE))

Der grüne Luzerner Nationalrat Louis Schelbert will vom Bundesrat wissen, wie er das "Coupieren bei in Menschenobhut gehaltenen Wildvögeln unter Schmerzausschaltung mit Blick auf die Würde und das Wohlbefinden der Tiere" beurteilt. Es ist einer von 100 Vorstössen, die National- und Ständeräte alleine in der ersten Woche der Sommersession eingereicht haben. Die Folge: Ein hoher Pendenzenberg und beträchtliche Kosten. Denn nur schon die Beantwortung eines Vorstosses kostet rund 6100 Franken. "Weniger wäre mehr", sagt der St.Galler CVP-Nationalrat Markus Ritter. "Wehret der Vorstoss-Flut!", fordert der Tessiner FDP-Ständerat Fabio Abate – mit einem Vorstoss.

Mehr zum Thema in der gedruckten Ausgabe und im E-Paper vom 4. Juni.

Für Sie empfohlen

Melden Sie sich an und erhalten Sie hier Ihre individuellen Leseempfehlungen.

Aktuelle Nachrichten