Olten gibt der FDP den Takt vor

Mit Schützenhilfe von Parteigrössen wie Franz Steinegger versucht die freisinnige Basis aus Olten die FDP als Volkspartei und Bewegung wieder in Fahrt zu bringen.

Stefan Nünlist (Bild: SBB/Christine Strub)

Stefan Nünlist (Bild: SBB/Christine Strub)

BERN. Philipp Müller will die FDP volksnaher machen. «Wir brauchen kein neues Programm, sondern eine bessere interne Mobilisierung», sagt der designierte FDP-Präsident. Was dem Aargauer dabei etwa vorschwebt, machte am Samstag die bodenständige Oltner Ortspartei um SBB-Kommunikationschef Stefan Nünlist vor. Im Kulturzentrum «Schützi» versammelten sich 120 Gäste zur Tagung mit Bratwurst und Bier, darunter neben Müller alt Bundesrat Pascal Couchepin, Ex-Präsident Franz Steinegger, der Solothurner Regierungsrat Christian Wanner oder die Berner Nationalräte Christian Wasserfallen und Christa Markwalder. Ziel: Der FDP als Volkspartei neuen Schub verleihen. «Vor einem Jahr waren wir etwas deprimiert. Alle hatten einen Grund, wieso man nicht FDP wählen sollte», sagte Nünlist.

Volks- und Elitenpartei

Der emeritierte Zürcher Philosophieprofessor Georg Kohler ortete die Wurzel des Bedeutungsverlustes der FDP in den Achtzigerjahren. Die Talfahrt habe mit dem zu einseitigen Slogan «mehr Freiheit, weniger Staat» begonnen. Der Sozialstaat sei bloss als nötiges Übel betrachtet worden, obwohl er nach dem Zusammenbruch der UdSSR ein Trumpf des Westens gewesen sei. Die FDP sei zur Verliererin der Globalisierung geworden: Die Doppelrolle als breitenwirksame Volkspartei und Elitenbewegung wurde laut Kohler nach 1989 immer schwieriger. Die Globalisierung habe der Partei Führungskräfte geraubt, weil diese in der Wirtschaft zusehends aus dem Ausland kamen. Die folgenden Jahre waren denn auch der Anfang vom Aufstieg der SVP, die vom sozialen Wandel profitierte – und die Verlierer der Globalisierung mobilisieren konnte.

Parteibasis soll aufspringen

Kohlers Analyse stiess beim gut vertretenen linksliberalen FDP-Flügel auf Gehör. Von Begriffen wie Chancengleichheit war in Olten die Rede, die etwa auch bei der SP zum Standard gehören. Doch es blieb bei Floskeln: Wie dies aus liberaler Warte realisiert werden soll, ohne zu einem allmächtigen Staat zu führen, blieb nebulös. Entgegen medial geschürter Erwartungen ging es auch nicht darum, die Partei neu zu lancieren – und Beschlüsse gab es keine zu fassen. Vielmehr wollte die Gruppe Olten klarmachen, dass der Freisinn bis heute keine elitäre Wirtschaftspartei, sondern eine breite Bewegung ist. Dass die FDP bis heute Projektionsfläche für Wünsche von links bis rechts ist, zeigte ein Blick von Aussen mit Alex Capus, Schriftsteller und SP-Ortspräsident, und Nationalrat Ulrich Giezendanner (SVP/AG).

Stefan Nünlist hofft nun, dass andere FDP-Ortsparteien auf den Zug aufspringen und den Anlass weiterführen. Der designierte FDP-Präsident Müller jedenfalls zeigte sich zufrieden: Vielleicht hole er sich in Olten Ideen ab.

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