Ohrfeige statt Liebesbrief

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Moritz Leuenberger will 2011 zum drittenmal Bundespräsident werden. Viele Bürgerliche verweigerten dem SP-Bundesrat jedoch die Stimme.

Moritz Leuenberger (Bild: rtr/Michael Buholzer)

Moritz Leuenberger (Bild: rtr/Michael Buholzer)

bern. 128 Stimmen für Moritz Leuenberger: Seit 1979 hat kein Mitglied der Landesregierung bei der Wahl ins Vizepräsidium so schlecht abgeschnitten wie der SP-Bundesrat. Bisher hat sein Amtsvorgänger Otto Stich mit 134 Stimmen bei der Wahl zum Vizepräsidenten 1992 den tiefsten Wert gehalten. Der Grund für Leuenbergers schwaches Resultat: Viele bürgerliche Parlamentarier legten leer ein, oder sie stimmten für Eveline Widmer-Schlumpf, Micheline Calmy-Rey oder Ueli Maurer. Kein Wunder, sprach die SP nach der Wahl von einem parteipolitischen Spielchen.

Wer lange im Amt sei, der ecke halt auch an, versuchte Fraktionschefin Ursula Wyss Leuenbergers Resultat zu beschönigen.

Etwas besser erging es Doris Leuthard (CVP): Die Vereinigte Bundesversammlung wählte die 46jährige Aargauerin mit 158 von 183 gültigen Stimmen zur Bundespräsidentin für 2010.

Lieber im Theater

Dass Leuenberger kein Glanzresultat erzielen würde, hat sich abgezeichnet. Wenn es um den SP-Magistraten geht, sind die Meinungen vorgefasst.

Er gehe lieber ins Theater statt sich mit seinen Dossiers zu beschäftigen, sagt ein CVP-Parlamentarier hinter vorgehaltener Hand. «Es ist Zeit, dass er aufhört», doppelt ein FDP-Mann nach. Leuenberger habe die Zügel nicht in der Hand, und er investiere zu viel Energie in seine Reden. Es müsse darum eine neue Kraft her.

Diese kommt aber wohl nicht vor 2012.

Mit der Wahl zum Vize-präsidenten dürfte Leuenberger nämlich 2011 auch das Präsidium der Regierung übernehmen. Er wäre damit der erste Bundesrat seit dem St. Galler Kurt Furgler, der dreimal in seiner Karriere zum Bundespräsidenten gewählt wird. Leuenberger bekleidete das Amt bereits 2001 und 2006.

Gute Noten

Der 63jährige Leuenberger ist seit 1995 im Amt und damit der dienstälteste Bundesrat.

Der Vorsteher des Departements für Umwelt, Verkehr und Kommunikation wirkte in den letzten Jahren zuweilen etwas müde und demotiviert. Dennoch sehen bei weitem nicht alle die Amtsführung Leuenbergers in einem derart negativen Licht wie jene Parlamentarier, die ihm gestern die Stimme verweigerten. Leuenberger erhielt zuletzt wieder deutlich positivere Noten.

Der Zürcher SP-Bundesrat habe seine Lustlosigkeit überwunden, auch im Gesamtbundesrat engagiere er sich wieder stärker, sagen politische Beobachter. Auch Leuenbergers Leistungsausweis lässt sich sehen. Bei der Verkehrs- und Umweltpolitik erzielt er aus einer linken Minderheitsposition heraus immer wieder erstaunliche Erfolge.

Veränderte Gefühle

Der rede- und schreibgewandte Bundesrat sorgt zudem auch in den Parlamentsdebatten des öftern für frischen Wind, so auch vorgestern im Ständerat, als er für einen weiteren Liberalisierungsschritt bei der Post warb. Die Zeiten hätten sich geändert, sagte Leuenberger. Heute verschicke man keine Briefe mehr, schon gar keine Liebesbriefe.

«Bis ein Liebesbrief endlich angekommen ist, haben sich die Gefühle, die man beim Schreiben hatte, schon völlig verändert; die heutige Jugend macht das deshalb per E-Mail», sagte Leuenberger und erntete einen der seltenen Lacher in der kleinen Kammer.

Einen Liebesbrief schickte ihm das Parlament gestern jedoch keinen, das schwache Resultat kam schon eher einer Ohrfeige gleich.

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