
Flüssiger Verkehr: Ein immer selteneres Bild auf dem Schweizer Strassennetz. (Bild: ky/Alessandro Della Bella)
bern. 20 Milliarden Franken liegen im Infrastrukturfonds. Einen Teil der Gelder für die Fertigstellung des Nationalstrassennetzes und für dringliche Agglomerationsprojekte hat der Bund bereits ausgegeben oder bewilligt. Dazu gehören die Mitfinanzierung der vollendeten Metro in Lausanne oder die erste Etappe der im Bau befindlichen neuen Bahn-Durchmesserlinie durch Zürich samt dem unterirdischen Durchgangsbahnhof; damit wird der wichtigste Engpass im Schweizer Bahnnetz beseitigt.
Dritte Gubriströhre
Gestern hat nun der Bundesrat beschlossen, dem Parlament die Freigabe von weiteren Milliarden zu beantragen. Davon entfallen 1,36 Milliarden Franken auf den Ausbau der folgenden vier Nationalstrassen:
• Die Verbreiterung der Zürcher Nordumfahrung vom Limmattaler Kreuz bis Zürich-Seebach von vier auf sechs Autobahnspuren. Kernstück dieses 940-Millionen-Projekts ist die dritte Röhre durch den Gubrist.
Dieser Engpass allein verursache heute rund einen Viertel aller Staustunden auf dem Schweizer Autobahnnetz, sagt Thomas Rohrbach, Sprecher des Bundesamtes für Strassen (Astra). Das Astra hoffe, mit diesem Ausbau 2011 beginnen und ihn 2017 vollenden zu können. Fraglich ist allerdings, ob im Infrastrukturfonds bis dann schon genügend Geld zur Verfügung steht.
• Die Verbreiterung der A1 zwischen Härkingen und Wiggertal auf sechs Spuren. Die dazu budgetierten 165 Millionen Franken hat das Parlament schon mit den Massnahmen zur Konjunkturankurbelung bewilligt.
• Der Ausbau des Innerschweizer A4-Teilstücks Blegi-Rütihof an der Kantonsgrenze Zug/Luzern auf sechs Spuren; dank 135 Millionen aus dem parlamentarischen Konjunkturprogramm steht dieser Ausbau ebenfalls unmittelbar bevor.
• Die Verbreiterung der A1, die Lausanne bei Crissier umfährt, auf ebenfalls sechs Spuren. Dafür sind 120 Millionen budgetiert.
Mit diesen Projekten kann der Bundesrat nur einen kleinen Teil aller Ausbauwünsche erfüllen, welche die Kantonsregierungen nach Bern sandten. Auf der Warteliste stehen Ausbauten der Autobahnen in den Ballungszentren Bern und Basel oder die Verbreiterung der Umfahrung von Winterthur auf sechs Spuren.
Der Bundesrat beantragt zudem die Freigabe von weiteren 1,6 Milliarden Franken. Ein grosser Teil dieses Geldes soll wiederum in den Raum Zürich fliessen; dies unter anderem für die zweite Etappe der neuen stadtquerenden Bahnlinie. Weitere Beiträge werden für den Bau von Stadtbahnen und Tramlinien in Genf, Lausanne, Bern oder Basel eingesetzt. Bei diesen Agglo-Projekten müssen Kantone und Gemeinden die Hälfte der Kosten mitfinanzieren.
Verzögerung denkbar
Mit dem Infrastrukturfonds lässt sich weniger als die Hälfte aller Bauten finanzieren, die Bundesgeld beanspruchen. Selbst bei den vom Bundesrat als vordringlich beantragten Projekten könne es Änderungen geben, sagte Verkehrsminister Moritz Leuenberger. Verzögernd könnten sich insbesondere die Sparmassnahmen des Bundesrates auswirken.
