
Kathrin Amacker, CVP-Nationalrätin BL
Von Daniel Ballmer
Die Fussstapfen, die sie hinterlässt, seien nicht etwa zu gross. «Bei Schuhgrösse 37 kann ich mir das nicht vorstellen», sagt Kathrin Amacker selber. Dennoch, es war schon am Abend der nationalen Wahlen im Oktober 2007 klar: Die frischgebackene Nationalrätin würde von ihrem Amt als Baselbieter CVP-Präsidentin zurücktreten. Vorgesehen war der Rücktritt für Mitte 2008 - acht Monate später. «Den Wechsel werden wir ganz geruhsam vollziehen, um einen guten Übergang zu finden», hatte Amacker damals betont. Doch auch anderthalb Jahre nach der Rücktrittserklärung hat die CVP keine Nachfolge.
«Langfristig schadet es der Partei»
Tipps wollen die Präsidenten der grossen Baselbieter Parteien der CVP eigentlich keine geben. Sie tun's dennoch: FDP-Präsident Michael Herrmann vermutet, dass die CVP - «im Unterschied zu unserer Partei» - der konsequenten Nachwuchsförderung zu wenig Beachtung geschenkt habe. Zu viel Arbeit sei auf zu wenige Köpfe verteilt geblieben. Selber versuche er mit seinem Team, jüngere Leute auf kommende Aufgaben vorzubereiten. Dies sei eine ständige Aufgabe. «Vor der CVP liegt also einiges an Arbeit. Eine führungslose Partei ist Gift.» Und: «Als FDP haben wir Interesse daran, dass wir mit der CVP eine starke Partnerin hätten.» «Vielleicht klappt's ja mit den versprochenen UBS-Geldern, jemanden an Land zu ziehen», kommentiert SP-Präsident Martin Rüegg. Für ihn sei der Stil der Kantonalpartei jedenfalls kaum zu erkennen, was sicher mit der fehlenden Führung zu tun habe. Allerdings seien immer weniger Leute bereit oder im Stande, einen solchen Posten zu übernehmen. Kurzfristig komme die CVP vielleicht auch ohne Präsidenten aus. Langfristig aber schade es der Partei. SVP-Präsident Dieter Spiess: «Jeder Verein braucht einen Präsidenten, jemand der führt, Verantwortung übernimmt und auch den Kopf hinhalten kann.» - «Leidet die Parteiarbeit, wird früher oder später auch die politische Arbeit zu kurz kommen», ergänzt Rüegg. (db)
«Es lässt sich nicht abstreiten, dass dies eine lange Zeit ist», sagt Co-Vizepräsident Anton Lauber. Bei sämtlichen valablen Kandidaten aber hat die CVP-Personalkommission bisher vergeblich angeklopft. Sie alle seien bereits in anderen anspruchsvollen Ämtern tätig, sähen sich nicht in der Lage, noch mehr Zeit für die Partei aufzuwenden. «Natürlich machen all die Absagen etwas mürbe», so Lauber. «Aber es ist generell nicht einfach, Kandidaten für politische Ämter zu gewinnen.» An der Delegiertenversammlung von Oktober 2008 ist Amacker endgültig zurückgetreten. Die CVP wird interimistisch von Anton Lauber und Remo Franz geleitet. Bis heute. Und dies wird vorerst auch so bleiben.
Eigentlich wollte die Partei bis Juni endgültig einen oder gar mehrere Kandidaten präsentieren. Nun ist auch diese selbst gesetzte Frist abgelaufen. Und eine Lösung des Personalproblems zeichnet sich noch immer nicht ab. Die Durchhalteparolen häufen sich. «Eigentlich haben wir gar kein Problem. Letztlich besteht keine Not», betont Lauber. CVP-intern werde die derzeitige Situation gar nicht «als so eigenartig wahrgenommen, wie es vielleicht gegen aussen wirkt». Dennoch betont die bisherige Amtsinhaberin Amacker, «dass das Präsidium bis spätestens im Herbst besetzt sein muss».
Ein Grund für das mangelnde Interesse könnten die fehlenden Perspektiven sein, die das CVP-Präsidium derzeit bietet. Bis zu den Wahlen im Jahr 2015 sind die beiden wichtigsten Ämter, der Nationalrats- und der Regierungssitz, von Kathrin Amacker und Peter Zwick besetzt. Bis dahin birgt das Präsidentenamt viel eher das Risiko, verheizt zu werden, heisst es parteiintern hinter vorgehaltener Hand. Zumindest ist die Parteileitung kurz davor, die nötigen Rahmenbedingungen für das Präsidentenamt geschaffen zu haben.
Gleichzeitig mit dem Präsidium wurde auch die CVP-Geschäftsstelle vakant. Amacker: «Die Parteileitung nutzte diese doppelte Vakanz für eine Neuorientierung.» Auf Anfang Mai nun konnte mit Christina Inglin einen neue Geschäftsführerin engagiert werden. Daneben stehe die Revision der Statuten sowie des Finanzreglements vor dem Abschluss. «Dabei wird beispielsweise die Parteileitung nach präzisen Bereichen und Verantwortlichkeiten reorganisiert», führt Lauber aus. Die Delegiertenversammlung vom August soll die Neuerungen absegnen.
«Bis dahin ist die Suche nach einem neuen Präsidenten in der Personalkommission sistiert», erklärt Lauber. «Nach Abschluss der Reorganisation wird die Suche wieder aufgenommen. Es besteht dann eine bereinigte Ausgangsbasis.» Dies sei eben auch eine Frage der Prioritäten. Bei der Schaffung neuer Strukturen würden sich auch wieder Mitglieder in die Partei einarbeiten, «die dann vielleicht plötzlich mögliche Kandidaten werden». Auf jeden Fall werde das neue Präsidium nun wieder vermehrt in den Fokus rücken, prophezeit Amacker.