
17_demenz_fhe.jpg
Daniel Haller
Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln: Die Gemeindeversammlung Buus hat einen eigenen Beschluss aus der Dezember-Gemeindeversammlung formell aufgehoben (siehe Text rechts). Die damals bewilligten
200 000 Franken für die Erweiterung des Alters- und Pflegeheims (APH) Ergolz (die bz berichtete) werden nicht mehr benötigt: Eine massive Kostensteigerung hatte drei der vierzehn Stiftergemeinden vor den Kopf gestossen. Sie verweigerten ihre Zustimmung. Deshalb hat der Stiftungsrat des APH sich für ein anderes Finanzierungsmodell entschieden.
Befrachtete Traktandenliste?
Müssen nun jene elf Gemeinden, die der Mitfinanzierung des Demenzhauses zugestimmt haben, diese Beschlüsse wie in Buus formal wieder aufheben? Gemeindeversammlungen gelten ja an sich - die Teilnehmerzahlen sprechen für sich - als nicht besonders sexy: Muss man sie neben anderen Formalien auch noch mit solchen Traktanden belasten?
Im APH Ergolz weiss man nicht genau, welche Gemeinden den Finanzierungsbeitrag bereits an der Gemeindeversammlung beschlossen haben und allenfalls das Geschäft im Rückwärtsgang nochmals traktandieren müssten. Sicher dabei sind Maisprach und Zeglingen, die beide an der Budget-Gemeindeversammlung einstimmig die Kredite akzeptiert haben.
Aus dem Schneider ist hingegen sicher Oltingen: Dort haben die Bürger den beschlossenen Finanzierungsbeitrag mit dem Zusatz «nur bei Bedarf» versehen. Eine formale Aufhebung wie in Buus ist also in jedem Fall nicht erforderlich.
Kein formeller Beschluss nötig
Ein Rückwärtsbeschluss ist aber auch in jenen Gemeinden nicht nötig, die sich in der gleichen Lage wie Buus, Maisprach oder Zeglingen befinden: «Wenn der Souverän eine Ausgabe beschlossen hat, sich dieser Beschluss dann aber aufgrund von Entscheiden von Dritten nicht umsetzen lässt, dann ist der Beschluss hinfällig», erklärt Daniel Schwörer, Leiter der Stabstelle Gemeinden. Der Gemeinderat müsse das Geld «wegen Unvollziehbarkeit» zurückhalten und bei der nächsten Gemeindeversammlung nur informieren.