Lengnau

Nicht am System rütteln

Investitionen der Einwohnergemeinde Lengnau werden weiter direkt abgeschrieben. Das Budget 2010 rutscht damit in rote Zahlen. Ein Antrag für kleinere Unterschriftenzahlen für Initiative und Referendum im neuen Gemeindereglement wurde abgelehnt.

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Grenchner Tagblatt

Margrit Renfer

Im Budget der Einwohnergemeinde Lengnau werden 1,7 Mio. Franken mehr abgeschrieben als gesetzlich vorgeschrieben. «Wir wollen nichts verstecken», sagte Gemeindepräsident Max Wolf an der Gemeindeversammlung in der Aula Dorfschulhaus. «Wir behalten das System der direkten Abschreibung der Investitionen bei. Trotz weniger Steuereinnahmen wollen wir die geplanten Investitionen tätigen.» Die neue Turnhalle ist für 2011/12 geplant. Unbekannt sind die zu erwartenden Investitionen für die Tagesschule. So resultiert im Budget 2010 ein Defizit von 529 000 Franken. Die zusätzlichen Rückstellungen für die Turnhalle von 800 000 Franken konnten wegen dieses Ergebnisses nicht budgetiert werden. Finanzielle Sorgen bereitet dem Gemeinderat die Vernehmlassung zum neuen Finanzausgleich. Lengnau wird 1,5 Mio. dazu beitragen müssen. «Und Gemeinden, die im Bilanzrating vor uns liegen, erhalten aus dem Topf viel Geld», sagt Max Wolf.

Dank für die geniale Vorführung

An der Gemeindeversammlung wurde das OK des Musicals Linie 1 der Regionalen Musikschule Leng-nau zum «Lengnauer des Jahres» gekürt. Ein grosser Dank geht damit an all jene, die im vergangenen Januar hinter den Kulissen der professionellen Vorführung im Park-theater Grenchen gewirkt haben. «Ich leite den Dank weiter an alle Kinder und ihre Eltern, an den musikalischen Leiter, Claude Bowald, und alle Lehrer, die mitmachten. Ohne sie hätte das OK nichts realisieren können», sagte die den Preis in Empfang nehmende Colette Burger. Sie selber hat Vieles zum guten Gelingen beigetragen. (mrl)

Nur 62 Personen nahmen an der Gemeindeversammlung teil. «Es läuft eine interessante Fernsehsendung.» Der Wink des Gemeindepräsidenten galt dem Talk Aeschbacher im Abendprogramm von SF1 mit dem ehemaligen Fürsorger Hanspeter Streit. In Lengnau und später als «Dr. Alder» in Adelboden führte dieser alle an der Nase herum, die ihm blindlings vertrauten.

Neue Reglemente

Im alten Organisationsreglement (OgR) der Gemeinde war die genaue Unterschriftenzahl für die Initiative (300) und das Referendum (165) angegeben. Diese wurde nun in Prozentzahlen, zehn Prozent der Stimmberechtigten für eine Initiative und fünf Prozent für das Referendum, angepasst. Ein Antrag aus der bürgerlichen Parteiversammlung, die Prozentzahlen zu halbieren, kam nicht durch. «Jeder Stimmberechtigte hat die Möglichkeit, an der Gemeindeversammlung für ein Anliegen einen Erheblichkeitsantrag zu stellen. Er benötigt dann nur die Mehrheit der Anwesenden. Also kaum je die Zahl von mehr als 160 Stimmen oder 2,5 Prozent der Stimmberechtigten. Seit der Einführung dieser Bestimmungen vor bald 20 Jahren wurde nie von Initiative und Reglement Gebrauch gemacht», sagte Max Wolf und überzeugte damit.

Mit der Revision des Volksschulgesetzes mussten OgR und das Schulreglement angepasst und überarbeitet werden. Nach neuem Schulreglement ist es am Gemeinderat, die Bildungsstrategie festzulegen. Fördern, fordern, integrieren nach Fähigkeiten sind Ziele dieser Strategie.

Im neuen Polizeireglement ist bei Bedarf die Videoüberwachung möglich. Schüler dürfen sich ab 22 Uhr nicht mehr ohne Begleitung von Erwachsenen auf öffentlichem Grund aufhalten. Pferdehalter sind angehalten, Exkremente ihrer Tiere wegzuräumen. Ein Ausschuss Entsorgung/Kehricht erarbeitet ein neues Konzept mit Containern für die Kehrichtentsorgung.

Alle Reglemete wurden von der Versammlung wie vom Gemeinderat beantragt gutgeheissen.

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