Nationalrat schont die Manager

UBS-Topmanager sollen nicht zur Rückzahlung überrissener Boni verpflichtet werden. Die Bürgerlichen haben diese Auflage erneut abgelehnt.

bern. Nachdem der Nationalrat einen ähnlich lautenden Antrag für eine Rückforderung von Boni Anfang Woche nur mit Stichentscheid der Präsidentin Chiara Simoneschi-Cortesi (CVP/TI) abgelehnt hatte, war diesmal das Resultat klar. Mit 102 zu 78 Stimmen lehnte es die grosse Kammer gestern ab, den Sechs-Milliarden-Kredit für die UBS mit der Auflage zu verknüpfen, dass die Organe der Grossbank «ungerechtfertigte Entschädigungen» aus den vergangenen fünf Jahren von Mitgliedern der Geschäftsleitung oder des Verwaltungsrats zurückfordern sollen. Damit setzte sich die bürgerliche Mehrheit im Rat durch.

Zwar erklärten auch Vertreter dieses Lagers praktisch unisono, dass die Rückzahlung ungerechtfertigter Entschädigungen angezeigt sei. Es sei niemand der Meinung, dass der Druck auf die UBS-Spitze reduziert werden solle, sagte Kommissionssprecher Martin Bäumle (GLP/ZH). Mit der vorgeschlagenen Bestimmung im Kreditbeschluss könne man aber nichts ausrichten, weil es keine Rechtsgrundlage für solche Rückforderungen gebe. Auch Bundesrat Hans-Rudolf Merz sprach sich erneut dafür aus, Boni auf dem informellen Weg zurückzufordern. Dieser verspreche mehr Erfolg als juristischer Druck. Die Linke brachte für die Argumente der Gegner kein Verständnis auf. Es sei ja geradezu schizophren, die Rückforderung zu befürworten, sie aber gleichzeitig nicht in den Kreditbeschluss schreiben zu wollen, sagte Werner Marti (SP/GL). Das könne man der Bevölkerung kaum erklären. (ap)

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