
Mit Peitsche oder Zuckerbrot?
Regula Bättig
Wo gefeiert wird, ist der Ärger vorprogrammiert: Anwohner können nicht schlafen, es gibt Klagen wegen Drecks oder Vandalismus. Nahezu jede Stadt schlägt sich mit diesen Problemen herum, doch angepackt werden diese unterschiedlich: Während Solothurn auf Repression setzt und Öffnungszeiten bis maximal 2 Uhr anpeilt, werden andernorts die Zügel gelockert.
Beispiel 1: Biel
Statt wie früher bis 3.30 Uhr, kann in Biel seit letztem Herbst bis um 5 Uhr gefeiert werden – wenn das Lokal beim zuständigen Regierungsstatthalter eine Bewilligung eingeholt hat. Das heisse aber nicht, dass in Biel jede Bar und jeder Club bis um 5 Uhr geöffnet sei, sagt Regierungsstatthalter Werner Könitzer. Im ganzen Verwaltungskreis seien dies lediglich fünf Betriebe. Zudem ist noch nix fix. Bevor die Regelung definitiv in Kraft tritt, will man testen, ob die Ausweitung der Öffnungszeiten den Anwohner tatsächlich mehr Schlaf bringt. Könitzer setzt jedoch grosse Hoffnungen auf die Neuregelung: «So verlassen die Gäste die Lokale nach und nach und wir haben nie eine extreme Lärmspitze, wie dies jetzt um halb vier der Fall ist, wenn viele aufs Mal rauskommen.» Die bis jetzt gemachten Erfahrungen seien durchaus positiv, sagt Könitzer. «Natürlich ist der Lärm nicht verschwunden, er wird aber nicht automatisch grösser.» Und da es keine eigentlichen Spitze mehr gebe, werde dieser für Anwohner eher zumutbar. Dennoch hat er die Testphase bis Ende Juni verlängert. So könne man die Situation über alle Jahreszeiten hinweg beobachten: «Sommernächte verleiten eher dazu, nach dem Verlassen eines Lokals irgendwo draussen stehen zu bleiben und sich zu weiter zu unterhalten.»
Der Versuch, dem nächtlichen Lärm mit der Einschränkung der Öffnungszeiten Herr zu werden, sei «nicht das Gelbe vom Ei», glaubt Werner Könitzer. «Man muss versuchen, sich den gesellschaftlichen Veränderungen anzupassen.» Bereits um 2 Uhr zu schliessen, sei seiner Ansicht wenig hilfreich. «Dann decken sich die Jugendlichen am Kiosk mit Getränken ein und treffen sich irgendwo im öffentlichen Raum, was wieder mehr Polizeieinsätze notwendig macht», glaubt er. «Und dann kann man sich schon fragen, ob es nicht sinnvoller ist, wenn sie irgendwo in einem Lokal drin sind.» Das gelte nicht nur in Bezug auf den Lärm, sondern auch auf die Sicherheit und den Alkoholkonsum. «Jene Lokale, die eine Bewilligung bis 5 Uhr erhalten, müssen strikte Auflagen bezüglich Sicherheitsdienst erfüllen.»
Beispiel 2: Thun
Nach der Anpassung des Gastgewerbegesetzes im Kanton Bern wurden auch in Thun die Öffnungszeiten der Nachtlokale bis um 5 Uhr ausgedehnt. Die halbjährige Testphase habe nun gezeigt, dass sich die Anpassung in der Innenstadt nicht bewährt hat, sagt Peter Siegenthaler, Vorsteher der Direktion Sicherheit in Thun. «Der Lärm hat nicht abgenommen, dafür hat die Lärmzeitdauer zugenommen: Jetzt herrscht bis halb sechs Betrieb.»
Doch in der Innenstadt müsse um 3.30 Uhr Schluss sein, findet Siegenthaler. «Von mir aus sogar früher.» Denn in der Altstadt treffe eine intensive Wohnnutzung auf Ausgangsmeile. «Die Leute in den Lokalen drin sind nicht das Problem», sagt er – wohl aber diejenigen draussen vor der Tür. «Das Rauchverbot macht die Situation nicht einfacher.» Hinzu komme die Enge der Gassen: «Selbst Unterhaltungen in normaler Lautstärke sind weitherum zu hören.« Dennoch ist es für Siegenthalter unbestritten, dass zu einer Stadt auch ein Nachtleben gehört: Die Lokale ausserhalb sollen daher weiterhin bis um 5 Uhr geöffnet bleiben. Dass der eine oder die andere auf dem rund 20-minütigen Fussmarsch auf dumme Ideen kommt und Velos in der Aare landen oder Abfallkübel demontiert werden, damit müsse man «wohl oder übel leben», meint Siegenthaler. Er macht aber keinen Hehl daraus, dass ihm der Lärm, der Dreck und die Gewalt – Dinge, die mit dem Nachtleben einhergehen – «in ihrer Dimension ablöschen». So könne er sich für Thun durchaus repressivere Massnahmen vorstellen: «Ich denke da beispielsweise an ein Alkoholverbot im öffentlichen Raum ab einer bestimmten Uhrzeit.»
Beispiel 3: Olten
«Auch bei uns sind die Öffnungszeiten ein Thema», bestätigt Oltens Sicherheitsdirektorin Iris Schelbert. «Wir diskutieren, ob verkürzte oder ob verlängerte Öffnungszeiten Besserung bringen.» Sie glaube nicht, dass mit einer Schliessung der Lokale um 2 Uhr die Lärmdiskussionen vom Tisch wären: «Das mag das Problem vielleicht abschwächen, ob es so wirklich gelöst wird, ist fraglich.» Und bei einer Verlängerung gehen nicht alle Leute gleichzeitig heim. In Olten sorgen vor allem jene Betriebe für rote Köpfe, die um 4 Uhr schliessen und um 5 Uhr wieder öffnen. Denn die Besucher gehen während dieser Stunde nicht nach Hause, sondern warten draussen, bis sie wieder rein können. Und das gibt Klagen: «Wegen Lärms, Abfalls, Vandalismus oder weil an die Häuser gepinkelt wird», führt Schelbert aus. Aber ähnlich wie in Solothurn ist man es auch in Olten leid, die immer gleichen Diskussionen zu führen – und Polizisten Bussen verteilen zu lassen, die mit einem Schulterzucken bezahlt werden.
Die «Kofmehl»-Diskussionen in Solothurn hat Schelbert mit Interesse verfolgt. «Tragisch», sei dies. Denn auch bei der Oltner «Schützi» gebe es Reklamationen – wegen Vibration der Bässe. Sie ist jedoch überzeugt, dass man einen Weg finde: «Wir dürfen die ‹Schützi› auf keinen Fall verlieren, denn sie ist für Olten ein wichtiger Kulturraum.»