
Impression aus Premana (Bild Il Caffé)
Kari Kalin
Pietro Caverio, Bürgermeister von Premana, einem italienischen Bergdorf auf 1000 Metern über Meer mit 2300 Einwohnern, versteht seine separatistischen Absichten nicht als Provokation: «Wir wollen der Schweiz beitreten», sagt der 49-jährige Politiker der Lega Nord auf Anfrage unserer Zeitung. Premana liegt rund 50 Autokilometer von der Schweiz entfernt, ist die europäische «Hauptstadt» der Scherenproduktion und gehört politisch zur Region Lombardei. Wirtschaftlich steht die Berggemeinde über dem Comersee ausserordentlich gut da, doch werde sie von «absurden und ungerechten Gesetzen geplagt». Die lombardische Fahne hat Caverio eigenhändig abmontiert, weil sich die Region zu wenig um Premana kümmere. «Der bürokratische Apparat ist ineffizient, aufgebläht, teuer und die Steuerlast unerträglich », wettert der Bürgermeister. Ein Föderalismus mit Steuerhoheit für Gemeinden, das ist in Italien zurzeit bloss Wunschdenken. Ganz im Gegensatz zur Schweiz. Diese lockt nicht nur mit der Steuerhoheit auf kommunaler Ebene, sondern auch wegen der «Investitionen in die Bergregionen», wie Caverio anfügt. Den Einwand, Premana wolle Italien lediglich aus wirtschaftlichen Überlegungen den Rücken kehren, weist Caverio zurück. Er erwähnt die kulturellen Differenzen sowie die eigene Tradition, die sich klar von Italien und den umliegenden Gebieten unterscheide: «Noch heute sind wir so stark verbunden mit unseren Bergen und Weiden, dass wir nicht mit anderen lombardischen Gemeinden verglichen werden können.»
Wahrscheinlich eine Abstimmung
Noch hat Caverio kein offizielles Beitrittsgesuch gestellt. «Wir besorgen uns momentan die nötigen Unterlagen.» Der Bürgermeister will die Einwohner demnächst detailliert über seine Sezessionspläne orientieren. Wahrscheinlich wird eine Abstimmung durchgeführt. In Premana hegt man offenbar durchaus Sympathien für die Schweiz. Sie gilt als sauberes, geordnetes, sicheres, gut funktionierendes Land, wie die Tessiner Sonntagszeitung «Il caffè» neulich berichtete.
Schwieriges Verfahren
Ganz so einfach wird die Spaltung indes nicht über die Bühne gehen, sollte sich Premana tatsächlich von Italien lossagen. Das weiss auch Caverio, der das Gespräch mit unserer Zeitung gleich nutzte, um sich zu erkundigen, an welche Stellen er sich denn in der Schweiz wenden müsse. Es stünde auf jeden Fall ein kompliziertes rechtliches Verfahren bevor. So gewährt etwa die italienische Verfassung kein Sezessionsrecht, wie Sebastian Heselhaus, Staatsrechtsprofessor an der Universität Luzern, festhält. «Ein solches folgt auch nicht aus dem Völkerrecht. Denn ein Selbstbestimmungsrecht gibt es nur für ein Staatsvolk oder unter Umständen für eine Volksgruppe, aber jedenfalls nicht für eine Gemeinde.»
San Pietro will zu Österreich
Schliesslich müsste auch die Schweiz grünes Licht geben für die Aufnahme Premanas. Der Bund müsste dazu einen Staatsvertrag mit Italien abschliessen, der dem fakultativen Referendum unterläge. Der Kanton, zu dem die italienische Gemeinde stösst, müsste das Volk zwingend an die Urne rufen. Bei erfolgreichem Ausgang hätte das Bundesparlament das letzte Wort. Übrigens: Nicht nur der Bürgermeister von Premana will Italien den Rücken kehren. Auch in der Ortschaft San Pietro, einem 1800-Seelen-Dorf an der Grenze zum Tirol, wurde letzten November eine Initiative zur Abspaltung vom «bel paese» ergriffen. Die Gemeinde sieht ihr Heil künftig in Österreich, wie auf der Internetseite «Südtirol online » zu vernehmen ist.
Volk stimmte für Beitritt zur Schweiz
Nach dem Waffenstillstand des Ersten Weltkriegs erklärte sich Vorarlberg im November 1918 zur unabhängigen Republik. 1919 hiessen die Vorarlberger in einer Volksabstimmung den Beitritt zur Schweiz deutlich gut. Die Schweizer Regierung verhielt sich gegenüber den Avancen aus dem Osten aber stets zurückhaltend – auch wegen der Neutralität. Die zahlreichen Aktionen eines Schweizer Komitees Pro Vorarlberg fruchteten nichts. Der Vorarlberg hingegen verlor faktisch seinen Anspruch auf Autonomie, nachdem Österreich 1920 dem Völkerbund, der Vorläuferorganisation der UNO, beigetreten war.

Impression aus Premana (Bild Il Caffé)

Bürgermeister und «Schweiz-Turbo» Pietro Caverio. (Bild Il Caffé)
