
Die Architektur ist elegant, die aktuellen Vorgänge sind es weniger: Blick auf auf einen Gang im Bundesgericht an Lausanne.
In der Regel ist es eine Routineangelegenheit, so spannungsgeladen wie ein Länderspiel zwischen der Schweiz und San Marino. Es geht um die Gesamterneuerungswahlen des Bundesgerichts. In der Wintersession entscheidet das eidgenössische Parlament, ob die 40 Mitglieder des höchsten Schweizer Gerichts weitere sechs Jahre Urteile fällen dürfen oder nicht. Formsache. So weit, so absehbar.
Dieses Mal ist alles anders. Für Yves Donzallaz (parteilos) und Beatrice van de Graaf (55) bahnt sich eine Zitterpartie an. Die beiden gaben zu, vom Frühling 2025 bis Ostern 2026 eine rund einjährige Romanze gepflegt zu haben. Aus Gründen der Unabhängigkeit sind Liebesbeziehungen unter Richtern verboten – wenn sie eine gewisse Intensität erreichen und einer «dauernden Lebensgemeinschaft» gleichkommen. So steht es im Gesetz.
Im November trifft sich die Gerichtskommission des Parlaments mehrmals, um das heikle Geschäft vorzubereiten. An ihrer Sitzung vom 26. August hatte sie die Gesamterneuerungswahlen zwecks weiterer Abklärungen von der Herbst- auf die Wintersession verschoben.
Bereits zuvor hatte die Gerichtskommission den Freiburger Strafrechtsprofessor Marcel Niggli damit beauftragt, abzuklären, ob die amouröse Verbindung von Donzallaz und van de Graaf als dauernde Lebensgemeinschaft qualifiziert werden kann. Sein Gutachten untersteht dem Amtsgeheimnis. Das änderte freilich nichts daran, dass die «Sonntagszeitung» ihrer Leserschaft brühwarm die Haupterkenntnis auftischte. Sie lautet: Eine «dauernde Lebensgemeinschaft» besteht bereits, wenn zwei Personen im alltäglichen Sprachgebrauch als Paar bezeichnet und empfunden werden. Mit anderen Worten: Donzallaz und van de Graaf haben wohl gegen das Gesetz verstossen.
Das Gutachten war an der Sitzung vom 26. August ein Thema, zu der die Gerichtskommission Donzallaz und van de Graaf zu einer Anhörung lud. Laut «Sonntagszeitung» akzeptierten die beiden Niggli nicht als Gutachter.

Der Luzerner Mitte-Nationalrat Leo Müller präsidiert die Gerichtskommission.
Die Gerichtskommission ihrerseits akzeptiert nicht, dass die geheime Expertise an die Medien durchgesickert ist. Sie hat deshalb bei der Bundesanwaltschaft Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses eingereicht. Dies bestätigte Leo Müller, Präsident der Gerichtskommission und Luzerner Mitte-Nationalrat, auf Anfrage von «Schweiz heute». Ob das Leak gefunden wird, bleibt eine andere Frage. Häufig versanden solche Verfahren; Journalisten können sich auf den Quellenschutz berufen.
Wie viele Personen rechtmässig Einblick in Nigglis Einschätzungen hatten, ist nicht bekannt. Klar ist: Die 17 Mitglieder der Gerichtskommission gehören dazu. Als Direktbetroffene kannten auch Donzallaz und van de Graaf den Geheimbericht; der Anspruch auf rechtliches Gehör ist ein Verfassungsprinzip.
Vor der Gerichtskommission hatte bereits das Bundesgericht Strafanzeige wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses eingereicht. Die Tamedia-Zeitungen berichteten so detailliert über die Plenarsitzung des Gerichts, als ob ihre Journalisten selbst im Saal gesessen hätten. Der Verdacht lautet, dass ihnen das geheime Protokoll zugespielt wurde. Zudem fand auch ein Gutachten von Rechtsprofessorin Maya Hertig und Jean-François Meylan, dem ehemaligen Präsidenten des Waadtländer Kantonsgerichts, den Weg in verschiedene Medien. Das Bundesgericht hatte die beiden beauftragt, den Sachverhalt in der Causa Donzallaz/van de Graaf zu ermitteln.
Die Liebesaffäre schadet dem Ansehen des Bundesgerichts. Viele Richterinnen und Richter sind unzufrieden mit dem Krisenmanagement der Rennleitung. In einem höchst ungewöhnlichen Vorgang beschloss Mitte Oktober eine Mehrheit, Präsident François Chaix abzusetzen und ihm keine weitere zweijährige Amtszeit zu gewähren. Stattdessen soll das Parlament im Dezember Thomas Müller (SVP) ins Präsidialamt hieven.
Donzallaz wollte sich beschweren
Yves Donzallaz trägt seinerseits wenig dazu bei, die Wogen zu glätten. Am 26. November wird er 65 Jahre alt. Er hätte sich mit Verweis auf das Erreichen des Rentenalters elegant aus der Affäre ziehen und auf eine Bestätigungswahl verzichten können – zumal Bundesrichterinnen und Bundesrichter mit 68 Jahren altershalber ohnehin zurücktreten müssen.
Stattdessen startete er in einem Interview mit den Tamedia-Zeitungen eine mediale Gegenoffensive und legte das Gesetz zu seinen Gunsten aus: Die Beziehung mit van de Graaf habe nie die Schwelle zu einer dauernden Lebensgemeinschaft erreicht.
Auch in Lausanne kämpft Donzallaz mit harten Bandagen. Am 6. Oktober trat er ins Büro seines Richterkollegen Grégory Bovey, des Präsidenten der Zweiten zivilrechtlichen Abteilung, der für 15 Revisionsverfahren zuständig ist, die wegen des Liebespaars beim Bundesgericht eingegangen sind. Zur Erinnerung: Wenn das Gericht nicht korrekt zusammengesetzt war, kann eine Revision von Urteilen verlangt werden. Die Beziehung zwischen Donzallaz und van de Graaf ist ein möglicher Revisionsgrund.
Donzallaz wollte sich offenbar bei Bovey darüber beschweren, dass er und van de Graaf vom sogenannten Meinungsaustausch zu den Revisionsverfahren ausgeschlossen werden sollten. Bovey brach die Diskussion sofort ab und orientierte am nächsten Tag die Leitung des Bundesgerichts über den Vorfall. Auch Donzallaz griff in die Tasten und verlangte Boveys Ausstand in den Revisionsverfahren. Er argumentierte, Bovey könne sich nicht mit der gebotenen Besonnenheit darum kümmern.
In einer Zwischenverfügung hat das Bundesgericht Klartext zu Ungunsten von Donzallaz gesprochen. Er habe nicht ansatzweise aufzeigen können, inwiefern Bovey bei den Revisionsverfahren parteiisch, befangen oder voreingenommen sein soll. Das Gericht stellt sodann klar, es verstehe sich von selbst, dass Donzallaz als Verfahrensbeteiligter nicht bei Bovey vorsprechen und Fragen rund um ein Meinungsaustauschverfahren thematisieren könne.
Zum Showdown kommt es am nächsten Donnerstag. Dann wird das Bundesgericht in einer öffentlichen Anhörung über ein Revisionsgesuch entscheiden – und damit die Frage beantworten, ob Donzallaz und van de Graaf aus höchstrichterlicher Sicht eine dauernde Lebensgemeinschaft eingingen.



