Brüssel. Bei ihrem Arbeitsbesuch trifft Leuthard neben EU-Energiekommissar Günther Oettinger auch Verkehrskommissar Siim Kallas und Klimakommissarin Connie Hedegaard. Neben einem ersten Kennenlernen der EU-Ansprechpartner in ihrer neuen Funktion geht es vor allem beim Energieabkommen darum, Zeitplan und Vorgehen zu besprechen, was angesichts des momentanen Stillstands bei der Lösung der institutionellen Fragen und der Unklarheit um die Bilateralen III brisante Fragen aufwirft.
Vorteile für beide Seiten
Wäre Energiekommissar Günther Oettinger allein zuständig für den Abschluss eines Energieabkommens mit der Schweiz, wäre es einfach für Leuthard. Noch in diesem Jahr werde sich entscheiden, ob ein Abkommen möglich ist, und er arbeite auf dieses Ziel hin, sagte Oettinger in einem Interview mit dem «Tages-Anzeiger», da er die Vorteile für beide Seiten sehe.
Staaten entscheiden mit
Was die institutionellen Fragen betrifft, also die von Kommissionspräsident José Manuel Barroso geforderte fortlaufende Übernahme von EU-Recht sowie eine gemeinsame Gerichtsbarkeit, will sich Oettinger nicht festlegen. Zwar sagt er, «für mich gibt es keine notwendige Verbindung», um sogleich zu relativieren, dass er das Abkommen in seiner Kompetenz als Energiekommissar anstrebt. Wie auch bei anderen Dossiers setzen sich die Fachkommissare oft stärker für eine schnelle Einigung mit der Schweiz ein als Barroso, der die Gesamtbeziehungen im Auge behalten muss. Barroso stützt seine Forderungen auf einen Beschluss der EU-Staaten, die jedes Abkommen mit der Schweiz absegnen müssen.