Lebensmittel sollen nicht billiger werden

In der Schweiz soll künftig grundsätzlich das Cassis-de-Dijon-Prinzip gelten.

Das Cassis-de-Dijon-Prinzip besagt, dass Waren, die in einem EU-Staat legal hergestellt wurden, grundsätzlich in allen EU-Ländern verkauft werden dürfen. Es gilt als einer der Pfeiler des freien Warenverkehrs im europäischen Binnenmarkt.

Leider nur einseitig

Dass die Schweiz dieses Prinzip nur einseitig einführen will, bezeichnete SP-Ständerätin Simonetta Sommaruga (BE) als «unschön». Künftige Verträge seien damit aber nicht ausgeschlossen, sagte sie und verwies auf das Ziel eines Agrarabkommens mit der EU. Das vom Bundesrat auf über zwei Milliarden Franken eingestufte Einsparpotenzial sei allerdings eine grosszügige Schätzung.

Ausnahme Lebensmittel

Umstritten war der Umgang mit Lebensmitteln. Sommaruga erinnerte an Lebensmittelskandale wie BSE und appellierte an den Rat, das Vertrauen der Konsumenten nicht zu gefährden. Es sei absurd, gerade den Bereich auszunehmen, in dem es die grösste Preisdifferenz gebe, entgegnete Theo Maissen (CVP/GR). Die Nahrungsmittel in der EU seien mindestens so sicher wie jene in der Schweiz. Die Ratsmehrheit sprach sich aber mit 23 zu 14 Stimmen dafür aus, die Lebensmittel vom Cassis-de-Dijon-Prinzip auszunehmen. Wenn diese nicht nach schweizerischen Vorschriften produziert werden, brauchen sie demnach für die Einfuhr eine Bewilligung des Bundes. (sda)

Für Sie empfohlen

Melden Sie sich an und erhalten Sie hier Ihre individuellen Leseempfehlungen.

Aktuelle Nachrichten