Kulturgesetz Aargau

Kulturgesetz kann 2010 in Kraft treten

Die Akzeptanz des neuen kantonalen Kulturgesetzes im Grossen Rat war hoch: Es wurde dort (noch unter Bildungsdirektor Rainer Huber) am 31. März mit 90 gegen 38 Stimmen gutgeheissen. Selbstverständlich musste gleichwohl die Referendumsfrist abgewartet werden. Die ist gemäss einer Mitteilung des Kantons – erwartungsgemäss – ungenutzt verstrichen. Somit tritt das neue Gesetz wie geplant per 1. Januar 2010 in Kraft.

Was bringt es? Es eröffnet insbesondere die Möglichkeit, Kulturinstitutionen von mindestens kantonaler Bedeutung mit Betriebsbeiträgen zu unterstützen. Neu sind auch die Kulturvermittlung und die ausserschulische Jugendarbeit gesetzlich verankert. Die Rechtssicherheit im Bereich Denkmalpflege und Archäologie ist zudem verbessert, indem bisher auf Dekretsstufe geregelte Bestimmungen ins Gesetz aufgenommen wurden. Neu werden sich Gemeinden in bestimmten Fällen an archäologischen Grabungen beteiligen müssen.
Das neue Gesetz übernimmt laut Mitteilung «die bewährten und weiterhin sinnvollen Errun-genschaften des alten Gesetzes aus dem Jahre 1968, insbesondere bleibt die Förderung des professionellen Kulturschaffens dem autonom entscheidenden Aargauer Kuratorium vorbehalten». Aufgehoben wird die Beschränkung der Kulturfördergelder auf höchstens ein Steuerprozent.

Mit dem neuen Gesetz will der Kanton seine aktive Rolle in diesem Bereich unterstreichen. Dies demonstrierte er in jüngerer Zeit auch mit Entscheiden des Grossen Rates (beispielsweise zur Betriebssicherung Kunsthaus/Naturama) und der Regierung zur Umstrukturierung des Museums Aargau, zum Legionärspfad, zur «Mittleren Bühne», mit Projektbeiträgen zum Aargauer Symphonie-Orchester und zum Stapferhaus, zu «Kultur macht Schule» usw. (MKU)

Für Sie empfohlen

Melden Sie sich an und erhalten Sie hier Ihre individuellen Leseempfehlungen.

Aktuelle Nachrichten