
Kann nicht allen gerecht werden – und das weiss er auch: Bundesrat Alain Berset diese Woche am Filmfestival in Locarno. (Bild: Keystone/Urs Flüeler)
Alain Berset, sind Sie lieber Gesundheits-, Sozial- oder Kulturminister?
Alain Berset: Muss ich mich entscheiden? Ich mache alles sehr gerne.
Aber es macht schon mehr Spass, hier am Filmfestival in Locarno zu sein als eine Statistik über den AHV-Ausgleichsfonds zu studieren, oder?
Berset: Das sind wirklich zwei sehr unterschiedliche Dinge. Beide interessant, aber natürlich ist es etwas vom Schönsten, nach der Arbeit auf der Piazza Grande zu sitzen und einen Film zu schauen.
Zur Kultur haben Sie einen besonderen Bezug – es gibt ja keinen Artikel über Sie, in dem nicht steht, dass Sie ein guter Jazz-Pianist sind. Wie steht es mit anderen Kulturprodukten? Wann haben Sie zum Beispiel zuletzt ein Buch gelesen?
Berset: Gerade eben, in den Ferien. Und erst letzte Woche habe ich Bücher wiedergefunden, die ich schon verloren geglaubt hatte – die «Choses vues» von Victor Hugo. Eine Art Tagebuch, das sich über das gesamte 19. Jahrhundert erstreckt. Es begleitet mich seit vielen Jahren.
Haben Sie in den Ferien auch eine Neuentdeckung gemacht? Oder lesen Sie nur Bücher aus dem 19. Jahrhundert?
Berset: (lacht) Ich lese durchaus zeitgenössische Literatur.
Und haben Sie einen Tipp für uns?
Berset: «Die Wahrheit über den Fall Harry Quebert» des Genfer Autors Joël Dicker. Ein überaus beeindruckendes Erstlingswerk, das vor einiger Zeit auf Deutsch erschienen ist. Die Lektüre lohnt sich.
Ihre Affinität zur Kultur findet sich auch in der neuen Kulturbotschaft. Es gibt mehr Geld, obwohl die Zeichen sonst eher auf Sparen stehen. Warum mehr Geld für Kultur?
Berset: Es gibt nicht einfach mehr Geld. Zuerst haben wir versucht, die Kulturpolitik des Bundes zu definieren und Prioritäten zu setzen. Erst dann haben wir uns gefragt, mit welchen Massnahmen wir die Schwerpunkte umsetzen wollen und wie viel Geld es dafür braucht.
Dennoch: Warum mehr Geld?
Berset: Das hat zum einen mit Entscheiden des Parlaments und der Bevölkerung zu tun, etwa mit dem neuen Verfassungsartikel zur Jugendmusikförderung. Aber natürlich ist das grössere Budget auch Ausdruck der Überzeugung, dass Kultur in einem Land wie der Schweiz zentral ist. Wir haben vier Sprachen und ganz verschiedene Lebensweisen. Die Kultur hat das Potenzial, eine verbindende Klammer zwischen all dem zu sein, weil sie uns vor Augen führt, was die Schweiz ausmacht. Das wollen wir fördern, etwa indem wir die Teilnahme an der Kultur erleichtern, und zwar ganz breit: Museumsbesuche, das Mitsingen in einem Chor oder die Dorfmusiken.
Die Kulturschaffenden sind dennoch nicht zufrieden, klagen über zu wenig Geld. So fordert etwa die Filmbranche 20 Millionen Franken mehr pro Jahr ...
Berset: Mit dem Programm «Film Standort Schweiz» schaffen wir ein neues Instrument zur Förderung des einheimischen Films, das mit 6 Millionen gut ausgestattet ist. Natürlich kann man immer mehr wollen. Aber Wünsche sind das eine, die Realität ist das andere. Der Bundesrat muss realistische Politik machen.
Auch die Nachwuchsfilmer sind nicht zufrieden. Sie beklagen, dass vor allem grosse Produktionen unterstützt würden, sie selber aber nicht. Was soll der Bund denn fördern: Masse oder Nische?
Berset: Eine Mischung aus beidem.
Das ist eine typische Politiker-Antwort.
Berset: Es ist die richtige Antwort. Sollen wir etwa nur einen Teil fördern und den Rest vergessen? Ich finde nicht. Wir haben schon viel für den Filmnachwuchs getan und werden das auch weiterhin tun.
Für die Filmbranche sind die Zeiten nicht rosig. Kommt dazu, dass die Schweiz vom EU-Filmförderungsprogramm Media ausgeschlossen wurde.
Berset: Vor genau einem Jahr habe ich hier in Locarno die zuständige EU-Kommissarin Androulla Vassiliou getroffen und vereinbart, dass wir über die Zukunft des Abkommens reden. Im September hat der Bundesrat das Verhandlungsmandat verabschiedet. Auf Seiten der EU ging es nicht so schnell, aber es war auf gutem Weg. Die Signale waren noch Anfang dieses Jahres sehr positiv ...
... und dann kam der 9. Februar mit dem Ja zur umstrittenen Masseneinwanderungsinitiative.
Berset: Diese Abstimmung hat tatsächlich alles verändert. Nur einen Tag später hat die EU-Kommission alle weiteren Arbeiten sistiert: fertig, Schluss, keine Diskussionen mehr. Wir haben versucht, die Gespräche wieder in Gang zu bringen. Das war nicht einfach, aber zumindest auf technischer Ebene gibt es nun wieder einen Dialog.
Also will die EU mit der Schweiz reden?
Berset: Es gibt immer noch kein Mandat seitens der EU, daher kann ich keinerlei Zusicherung geben. Aber ich bin zuversichtlich. Nicht nur die Schweiz hat ein Interesse an Media. Die bisher geförderten Projekte waren oft Koproduktionen. Das heisst, beispielsweise auch Deutschland, Österreich und Frankreich profitieren, wenn die Schweiz mitmachte. Unser Ziel ist, dass wir ab Anfang 2015 wieder vollumfänglich am Programm teilnehmen können. Zurzeit profitiert die Branche von einer Übergangslösung, die aber kein gleichwertiger Ersatz ist.
Kommen wir zurück zur Kulturbotschaft. Heftige Kritik gibt es an der «nationalen Kulturpolitik», die Sie darin anstossen. Die Kultur liegt klar in der Kompetenz der Kantone. Warum dieser Zentralismus?
Berset: Niemand will eine von Bern gesteuerte Kulturpolitik. Die Kantone spielen eine zentrale Rolle, und das wird auch so bleiben. Daneben gibt es aber den Bund, die Städte und Gemeinden sowie private Akteure – die rein finanziell übrigens bedeutender sind als die öffentliche Hand. Wenn nun jeder Beteiligte ohne Absprache mit den anderen seine Kulturförderung betreibt, ist das keine kohärente Kulturpolitik. Wir brauchen einfach eine bessere Koordination.
Warum?
Berset: Damit öffentliche Gelder nicht verschwendet werden, sondern eine Wirkung erzielen! Stellen Sie sich vor, die unterschiedlichen Töpfe würden alle das Gleiche fördern oder sich mit ihren Massnahmen gegenseitig aufheben. Es ist unsere gemeinsame Pflicht, diese Ausgaben gut zu koordinieren.
Aber die Kantone fühlen sich betupft von Vorschlägen wie der «virtuellen Nationalgalerie» ...
Berset: ... es gibt nun einmal eine nationale Sammlung von Kunstwerken. Und es stellt sich die Frage, was man damit macht.
Genau. Man kann sie zeigen, muss sie aber nicht «Nationalgalerie» nennen. Die gibt es in der Schweiz aus gutem Grund nicht.
Berset: Ich bin gern bereit, über die Begriffe zu reden. Ihr Einwand zeigt, dass es bei der Kulturförderung grosse Sensibilitäten gibt. Und das ist eigentlich gut, denn es beweist, dass ein Interesse daran besteht. Was unseren Vorschlag betrifft, ist es ganz einfach: Wir wollen die Sammlung des Bundes vermehrt auch der Öffentlichkeit zugänglich machen. Diese Sammlung gehört zur Schweiz – immerhin ermöglichen Steuerzahler dem Bund seit mehr als hundert Jahren, Kunstwerke zu kaufen. Da ist es nichts als fair, diese auch zu zeigen.
Seit Monaten machen Sie sich auch stark für die Pflege der Mehrsprachigkeit in der Schweiz. Sie haben mehrmals klargestellt, dass diese im Fremdsprachenunterricht auf Primarstufe beginnt. Ihre Partei droht nun, dafür sogar das Sprachengesetz zu ändern. Wie stehen Sie dazu?
Berset: Der Bundesrat hat mehrmals bestätigt, dass die Mehrsprachigkeit für die Schweiz zentral ist. Damit hängen wichtige Zukunftsfragen zusammen: Wollen wir, dass es drei oder vier Schweizen gibt, die nebeneinander existieren – in einer globalisierten Welt, in der es Tendenzen zum Auseinanderdriften gibt? Wollen wir uns wirklich selbst schwächen, weil wir einander nicht mehr verstehen? Das wird auf lange Sicht, für die nächsten 20 Jahre, eine sehr entscheidende Frage für unser Land sein.
Dennoch gibt es Diskussionen. Im Kanton Nidwalden ist eine Volksinitiative hängig, die dazu führen soll, dass in der Primarschule nur noch Englisch als Fremdsprache gelehrt wird. Was, wenn die Nidwaldner dem zustimmen?
Berset: Dann wären wir in einer sehr schwierigen Situation. Es wäre daher gut, wenn die Kantone dafür sorgen, dass der vor Jahren gefundene Sprachenkompromiss auch künftig gilt. Der Bundesrat wird in den nächsten Monaten vorerst nichts unternehmen, die Entwicklung aber weiterhin genau beobachten. Nächstes Jahr werden die Kantone Bilanz ziehen, und der Bundesrat entscheidet danach wie angekündigt, was nötig ist.
Werden Sie nötigenfalls eingreifen und den Sprachunterricht vorschreiben?
Berset: Ich bin zuversichtlich, dass die Kantone eine Lösung finden. Wenn nicht, hat der Bundesrat gemäss Verfassung die Kompetenz zu handeln. Und wo eine Kompetenz ist, kann sie eingesetzt werden.
Wie Sie beim Ärztetarif Tarmed bewiesen haben, als sich Ärzte und Krankenkassen nicht einigen konnten.
Berset: Das sagen Sie. Ich sage einfach, der Bundesrat analysiert die Situation ruhig und geht davon aus, dass wir Sorge zu unserem Zusammenhalt tragen.
Thurgauer gegen Frühfranzösisch
Primarschulepi/sda. Im Kanton Thurgau soll Französisch nicht mehr in der Primarschule, sondern erst auf der Sekundarstufe unterrichtet werden. Dafür sprach sich am Mittwoch der Grosse Rat aus, indem er eine Motion mit 71 zu 49 Stimmen erheblich erklärte – gegen den Willen der Regierung (wir berichteten). Der Rat führte während zweier Stunden eine kontroverse Debatte. Die Regierung hat jetzt den Auftrag, den obligatorischen Französischunterricht aus dem Lehrplan der Primarschule zu streichen. Bisher werden die Thurgauer Kinder nach dem Modell 3/5 unterrichtet, also mit Englisch ab der dritten und Französisch ab der fünften Klasse.>