Kommentar

Vorentscheid beim SP-Ticket: Eva Herzog ist die Richtige

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Die Fraktion hat die Baslerin Eva Herzog und die Jurassierin Elisabeth Baume-Schneider für die Nachfolge von Simonetta Sommaruga nominiert. Beide Ständerätinnen bringen viel Erfahrung und einen beachtlichen Leistungsausweis mit. Leider ist mit dem Ausscheiden von Regierungsrätin Evi Allemann der Entscheid über die Wahl wohl bereits gefällt.

Fraktionschef Roger Nordmann präsentiert das Ticket für die Bundesratswahl: Eva Herzog, links, und Elisabeth Baume Schneider am Point de Presse am Samstag, 26. November 2022, in Bern. 

Fraktionschef Roger Nordmann präsentiert das Ticket für die Bundesratswahl: Eva Herzog, links, und Elisabeth Baume Schneider am Point de Presse am Samstag, 26. November 2022, in Bern. 

Bild: Peter Schneider / Keystone

Nein, sie habe die Unternehmenssteuern in Basel nicht gesenkt und auch den kantonalen Steuerwettbewerb nicht befeuert. Und ja, sie vertrete die ganze Schweiz und nicht nur die Interessen der Region Basel. Es sind zwei Unterstellungen, die der SP-Kandidatin Eva Herzog auf ihrem Weg in den Bundesrat immer wieder an den Kopf geworfen wurden – vor allem von ihrer eigenen Partei. Dass sie zuletzt sichtlich genervt darauf reagierte, ist zwar nicht sehr souverän, aber verständlich.

Wo Herzog konnte, hat sie in Basel Sozialleistungen ausgebaut. Dass dies nur dank steuerkräftiger Unternehmen möglich war, macht die Sache für Bürgerliche doppelt interessant.

Eva Herzog ist gescheit, durchsetzungsfähig und weiss, woran der Wirtschaftsstandort leidet. Die ungelöste Europafrage steht zuoberst auf ihrer Prioritätenliste. Gleichzeitig bewies sie ihre Unabhängigkeit von der Partei in mehreren steuerrechtlichen Fragen: Herzog ist pragmatisch, nicht ideologisch. Sie deswegen eher in der FDP als in der SP zu verorten, wäre trotzdem falsch. Sie politisiert entlang der Leitlinien der sozialen Gerechtigkeit und der Gleichstellung.

Höchst unglücklich ist hingegen die Konkurrenz auf dem Ticket: Die Fraktion präsentiert dem Parlament mit Elisabeth Baume-Schneider keine eigentliche Auswahl. Der grosse Bonus der Jurassierin: Sie ist nicht nur kompetent, sondern auch lustig. Trotzdem ist klar, dass kaum eine vierte Lateinerin in den Bundesrat gewählt wird. Der Weg ist also frei für Herzog, sie ist die Richtige – doch das hätte auch das Parlament entscheiden können.

Bundesratswahl

Vorteil Eva Herzog: Die SP Fraktion präsentiert ein logisches Ticket – und verärgert die Konkurrenz

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