Jede Bundesratswahl hat ihre eigene Erzählung. Bei der Wahl von Johann Schneider-Ammann 2010 war ein Unternehmer gesucht. Bei Ignazio Cassis konnte es sich die Bundesversammlung 2017 nicht leisten, die italienischsprachige Schweiz zu übergehen. 2018 war eine Frauenwahl mit Viola Amherd und Karin Keller-Sutter. Und Beat Jans sollte 2023 den Städten in der Landesregierung eine Stimme geben.
Meistens ging es darum, dass eine bestimmte Bevölkerungsgruppe in der Regierung besser vertreten sein soll – einmal Minderheiten wie die Tessiner oder die Unternehmer. Das andere Mal Mehrheiten wie die Frauen und die Städterinnen.

Macht Oberst Martin Pfister das Rennen?
Das ist diesmal anders. Für die Nachfolge von Mitte-Bundesrätin Viola Amherd ist anscheinend nicht mehr und nicht weniger als ein Fachminister gesucht: ein Mann, der das Verteidigungsdepartement aufräumt.
Der Zürcher SP-Ständerat Daniel Jositsch sagte im Interview mit dieser Zeitung: «Diesmal ist ziemlich klar, dass der neue Bundesrat das Verteidigungsdepartement übernehmen muss. Deshalb muss eine für dieses Departement geeignete Person gewählt werden.» Das deckt sich mit der Einschätzung von SVP-Altbundesrat Christoph Blocher, der sich gleich selbst ins Spiel bringt: «Ich selber würde die Aufgabe übernehmen. Ziel wäre es, das VBS bis Ende 2027 in Ordnung zu bringen.»
Die beiden offiziellen Kandidaten der Mitte-Partei haben offensichtlich verstanden: Als Nationalrat Markus Ritter (militärischer Rang: Gefreiter) seine Kandidatur bekannt gab, schilderte er detailliert, wie er als Schütze in der Panzerhaubitzen-Rekrutenschule seine Kameraden anfeuerte. Sie hätten es nicht schön gehabt mit ihm. Der Zuger Gesundheitsdirektor Martin Pfister (militärischer Rang: Oberst) wirbt derweil mit dem Spruch für sich: «Die Kaserne ist mir vertrauter als das Bundeshaus.»

Oder doch der Gefreite Markus Ritter? Kaum je war ein Bundesratswahlkampf so eng auf ein Departement ausgerichtet.
Es ist sicher nicht falsch, wenn die Bundesratskandidaten Lust haben auf das Verteidigungsdepartement, das nun frei wird. Es ist wegen des Ukraine-Kriegs und der Gefahren im Cyberbereich zu einem der wichtigsten Ministerien aufgestiegen – was notabene auch Verteidigungsministerin Amherd anzurechnen ist, die auf diese Entwicklungen mit internen Reformen reagiert hat.
Und es ist vernünftig, wenn sich die Kandidaten als Verteidigungsminister langfristig verpflichten wollen. Sollen Beschaffungsdebakel der Armee, wie sie derzeit reihenweise für Schlagzeilen sorgen, künftig verhindert werden, braucht es mehr Kontinuität an der Spitze des Departements. Und sicher nicht eine zweijährige Aufräumaktion, wie von Blocher vorgeschlagen.
Die wichtigste Aufgabe ist: Regieren
Trotzdem führt der Röhrenblick aufs Verteidigungsdepartement in die Irre. Gesucht ist nicht bloss ein Fachminister und schon gar nicht ein oberster Verwaltungsbeamter. Gesucht ist ein Mitglied der Landesregierung. Eine Person, die zu mehr fähig ist, als lediglich ein Departement zu leiten. Es ist eine Bundesratswahl, nicht eine militärische Aushebung.
«Die wichtigste Aufgabe des Bundesrats ist das Regieren», schreibt der Bundesrat auf seiner Website. Und in der Verfassung steht: «Der Bundesrat entscheidet als Kollegium.»
Wer in den Bundesrat gewählt wird, muss also das politische Handwerk beherrschen: Allianzen schmieden, sich in die Dossiers der Kolleginnen und Kollegen einmischen, über Durchsetzungskraft im Parlament verfügen, mit der Bevölkerung reden können (gerne in mehr als nur einer Landessprache), die Schweiz auf internationaler Ebene vertreten (auf Englisch, wenn es sein muss) – und Entscheide kollegial mittragen.
Die Tatsache, dass manche dieser Anforderungen auch von den bisherigen Regierungsmitgliedern nicht oder nur leidlich erfüllt werden, rechtfertigt nicht, dass man nun gänzlich darauf verzichtet, sie einzufordern.
Im Gegenteil: Zeigt sich in den Hearings in der Frühlingssession, dass die beiden Kandidaten Ritter und Pfister diesen Anforderungen nicht genügen, muss das Parlament der Mitte-Partei die Chance geben, ein neues Ticket zu präsentieren. Etwa, indem es die Bundesratswahl um eine Woche verschiebt.


