KiFF gewinnt den Kulturkampf

Der Einwohnerrat lässt sich die Kulturstadt Aarau etwas kosten. Er stockte im Budget für das Jahr 2010 den Beitrag an das KiFF um 55 000 Franken auf 295 000 Franken auf, allerdings erst nach einer hart geführten Debatte.

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Aargauer Zeitung

Hermann Rauber

Leuchturm wackelt Kommentar von Hermann Rauber Das Aarauer KiFF ist ohne Zweifel eine Kulturinstitution, die weit über die Stadtgrenzen hinausstrahlt. Der «Leuchtturm» für populäre Popmusik ist in dieser Sparte deshalb zu Recht auch der grösste Subventionsempfänger in Stadt und Kanton. Allerdings müssten sich auch anerkannte Veranstalter an die politischen Spielregeln halten. Beim KiFF aber läuft der Druck auf staatliche Geldgeber immer nach dem gleichen Schema ab. Kurz vor der Budgetberatung legt man die Forderungen auf den Tisch, verbunden mit dem Hinweis, dass der Trägerverein am Ende des Lateins sei. Bisher hat das Aarauer Stadtparlament stets gute Miene zu diesem an Erpressung grenzenden Spiel gemacht. Ohne das offensichtliche Finanzproblem des KiFF strukturell zu lösen. Man müsste es halten wie bei der Unterstützung des Aargauer Rennvereins: Trennung von Betriebs- und Investitioonsrechnung, keine Zuschüsse für bauliche Sanierungen ohne separate, referendumsfähige Botschaft. Der Mischhaushalt des KiFF kann auf die Dauer nicht aufgehen, weil unklar ist, wohin die Mittel tatsächlich fliessen. Deshalb ist leider damit zu rechnen, dass in rund zwei Jahren wieder ein ähnliches Begehren nach gleichem Strickmuster vorliegen und den «Leuchturm» erneut zum Wackeln bringen wird.  hermann.rauber@azag.ch  

Leuchturm wackelt Kommentar von Hermann Rauber Das Aarauer KiFF ist ohne Zweifel eine Kulturinstitution, die weit über die Stadtgrenzen hinausstrahlt. Der «Leuchtturm» für populäre Popmusik ist in dieser Sparte deshalb zu Recht auch der grösste Subventionsempfänger in Stadt und Kanton. Allerdings müssten sich auch anerkannte Veranstalter an die politischen Spielregeln halten. Beim KiFF aber läuft der Druck auf staatliche Geldgeber immer nach dem gleichen Schema ab. Kurz vor der Budgetberatung legt man die Forderungen auf den Tisch, verbunden mit dem Hinweis, dass der Trägerverein am Ende des Lateins sei. Bisher hat das Aarauer Stadtparlament stets gute Miene zu diesem an Erpressung grenzenden Spiel gemacht. Ohne das offensichtliche Finanzproblem des KiFF strukturell zu lösen. Man müsste es halten wie bei der Unterstützung des Aargauer Rennvereins: Trennung von Betriebs- und Investitioonsrechnung, keine Zuschüsse für bauliche Sanierungen ohne separate, referendumsfähige Botschaft. Der Mischhaushalt des KiFF kann auf die Dauer nicht aufgehen, weil unklar ist, wohin die Mittel tatsächlich fliessen. Deshalb ist leider damit zu rechnen, dass in rund zwei Jahren wieder ein ähnliches Begehren nach gleichem Strickmuster vorliegen und den «Leuchturm» erneut zum Wackeln bringen wird. hermann.rauber@azag.ch  

Aargauer Zeitung

Der Voranschlag der Einwohnergemeinde Aarau umfasst erstmals auch den Aufwand und Ertrag für das neue Stadtquartier Rohr. Was nur bedingt Vergleiche mit dem laufenden Jahr zulässt, weil bei einzelnen Positionen nicht klar ist, wie sich die Zahlen auf die beiden Fusionsgemeinden aufteilen. Ueli Hertig (Pro Aarau) brachte die Eckdaten des städtischen Haushalts auf den Punkt: «Weniger Steuern, hohe Investitionen und Vermögensabbau». Sollte der Eigenfinanzierungsgrad auch in der Folgezeit tief bleiben, «muss man sich Massnahmen überlegen», meinte Hertig. Genau so sah es auch Edi Boos (SP), der als eine mögliche Massnahme die Erhöhung des Steuerfusses von heute 94 Prozent beim Namen nannte. «Aus wirtschaftlichen Gründen» verzichte die Fraktion aber auf einen entsprechenden Antrag bereits für 2010.

Unklarer «Rohrer Faktor»

In den bürgerlichen Reihen hingegen toleriert man laut Hanspeter Hilfiker (FDP) die «bewusste Vermögensverminderung» und möchte die «Stabilisierung» eher auf der Ausgabenseite suchen, namentlich bei der Plafonierung des Stellenplans. Philipp Bonorand (SVP) geisselte die praktisch durchgehende Erhöhung des Aufwands, an der ja nicht allein der Einbezug von Rohr schuld sein könne. Offenbar habe man die Gelegenheit benutzt, im Rahmen der Fusion zusätzliche Bedürfnisse anzumelden und durchzusetzen.

Immerhin zeigte man sich bei der Gewährung von Lohnerhöhungen und des Teuerungsausgleichs für das städtische Personal für einmal zurückhaltend. 2010 stehen dafür 1,5 Prozent der bisherigen Lohnsumme zur Verfügung. Stattdessen kaprizierte sich das Parlament in der Detailberatung auf die Produktegruppe Kultur. Es kam zu einem Subventionsbasar mit drei Anträgen, die jeweiligen Budgetpositionen zu erhöhen. Gabriela Suter (Jetzt!) drang mit dem Anliegen, den Beitrag an das Kurzfilmfestival des Freien Films von 5000 auf 10 000 Franken aufzustocken und den Anlass fix ins Budget aufzunehmen, mit 23 Ja gegen 19 Nein noch glimpflich durch.

CVP-Kompromiss

Die heisse Kulturschlacht entzündete sich an den neuerlichen Forderungen für den Verein KiFF. Die SP stellte das Begehren, den Jahreskredit 2010 von 240 000 Franken um saftige 109 000 Franken zu erhöhen. Als Begründung wurden bauliche Investitionen ins Feld geführt. Die CVP roch ein kulturpolitisches Debakel und prellte mit dem Kompromissantrag, dem KiFF immerhin 55 000 Franken mehr zu geben, vor. Die Freisinnigen und die SVP beharrten auf den stadträtlichen Anträgen, wobei Fortunat Schuler (SVP) den Verantwortlichen im KiFF «fehlende Professionalitä» und «Masslosigkeit im Umgang mit Steuergeldern» vorwarf. Martina Knöpfel (Pro Aarau) beruhigte die Gemüter mit der sachlichen Feststellung, dass der eingeschlagene Weg bei allem Wohlwollen für das aktive Kulturleben falsch sei. Es gelte, die Betriebs- von den Investitionskosten zu trennen und nicht weiter zu vermischen.

Um eine drohende Niederlage zu vermeiden, forderte Ivica Petrusic (SP) eine «Verhandlunsgpause». Diese wurde in den Gängen des Grossratsgebäudes eifrig genutzt. Nach dem Sitzungsunterbruch jedenfalls las man die Sache anders: Die SP zog ihren Antrag zurück und Pro Aarau machte einen ordnungspolitischen Fallrückzieher. So passierte der CVP-Vorschlag, das KiFF im nächsten Jahr mit 295 000 Franken zu unterstützen, am Schluss mit 27 gegen 16 Stimmen.

Kein Glück für Fabrikpalast

Weniger Glück oder eine schlechte Lobby hatte Hansueli Trüb vom Fabrikpalast. Er hatte über Edi Boos (SP) eine Erhöhung des Budgetpostens von 17 000 auf 28 500 Franken (für die kommenden zwei Jahre) erbeten. Mit der gleichen Begründung wie jene des Vereins KiFF, nämlich mit ausserordentlichen Aufwendungen für die Infrastruktur. Hier blieb der Rat mit 19 Nein gegen 17 Ja bei neun Enthaltungenaber hart.

In der Schlussabstimmung erreichte das derart korrigierte Budget 40 Ja gegen 5 Nein, die allesamt aus der SVP-Fraktion stammten.

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