Kein Nachruf

Als Frustriert-Desillusionierte Partei kann die FDP keinen Neuanfang schaffen. Sie muss den lustvollen Wettstreit der Meinungen wieder pflegen. Von Philipp Landmark

Wenn Politiker aufrichtig rackern, die Wählerinnen und Wähler diese Bemühungen aber partout nicht honorieren wollen, dann ist das frustrierend. FDP-Präsident Fulvio Pelli wusste schon seit Wochen, dass er am Wahlsonntag eine Niederlage erklären muss; dass er unerwartet in guter Gesellschaft mit anderen grossen Parteien dasteht, hilft ihm nichts. Desillusioniert wird er die Führung des Freisinns abgeben – an wen, ist noch offen.

Um voll von der Strahlkraft einer Karin Keller-Sutter zu profitieren, ist es zu spät: Sie wird sich vermutlich nicht dazu erweichen lassen, entgegen früherer Aussagen das Präsidium zu übernehmen (siehe nebenstehender Artikel). Pelli und die FDP-Fraktion hätten es in der Hand gehabt, die St. Galler Regierungsrätin in den Bundesrat zu hieven – mit einer populären Bundesrätin Keller-Sutter hätte die FDP im Wahlkampf da und dort wohl etwas mehr punkten und inhaltliche Defizite überdecken können.

«Wirtschaftspartei» als Makel

Inhaltliche Defizite hat die FDP durchaus, vor allem in der Aussenwahrnehmung. Mit Johann Schneider-Ammann hat sie einen farblosen Bundesrat, dessen einziges Attribut «von Economiesuisses Gnaden» ist. Manchmal braucht es wenig, bis die Stimmung kippt: Die früher als die kompetente Wirtschaftspartei geltende FDP hat kaum einen Fettnapf ausgelassen, um diese einst positive Wahrnehmung umzukehren. Heute wird ihr nicht das Engagement zur Rettung des Finanzplatzes Schweiz angerechnet, die FDP gilt als willfährige Erfüllungsgehilfin der bösen und unbelehrbaren Bankmanager. Dabei ist eine liberale Wirtschaftspolitik mit wenigen, aber für alle Sozialpartner fairen Rahmenbedingungen der Schlüssel zum Erfolg der Schweiz: Diese Erkenntnis müssten freisinnige Protagonisten eigentlich mit feu sacré vertreten. Doch zu hören bekommt man nur spröde Formeln.

Galten einst die unterschiedlichen Strömungen in der Partei als schwer vermittelbar, so gibt die auf einheitlichen Schlingerkurs getrimmte FDP heute ein viel absurderes Bild ab: Egal, wie die Schweizer zu einem Atomausstieg stehen – die FDP hat innert 14 Tagen alle vor den Kopf gestossen.

ZumAbheben braucht's Flügel

Als sich die FDP noch Flügel leistete, vermochte sie auch abzuheben. Sie konnte als breit aufgestellte Volkspartei mit elitärem Anstrich mehr Leute mobilisieren als heute. Viele frühere FDP-Sympathisanten haben inzwischen eine neue Heimat gefunden, sei es in der SVP – oder bei den Grünliberalen. Die Erkenntnis, dass sich die FDP (wieder!) auf intelligente Art mit ökologischen Themen befassen muss, ist richtig. Allein, sie kommt reichlich spät.

Sarkastisch könnte man festhalten, dass die FDP die heutige Schweiz erfolgreich aufgebaut und ihre Schuldigkeit somit getan hat. Doch es wäre voreilig, die FDP endgültig in die Geschichtsbücher zu verabschieden. Die Schweiz braucht eine glaubwürdige liberale Kraft, um die Errungenschaften unseres freiheitlichen, föderalistischen Bundesstaates gegen populistische Zersetzungsversuche von links und rechts zu verteidigen.

Ein Nachruf wäre aber auch deshalb zu früh, weil es im Freisinn immer noch zahlreiche «kluge Köpfe» gibt, die Ideen haben, wie eine liberale Partei Zukunft hat. Durchaus unterschiedliche Ideen, aber genau dafür muss es im Freisinn Platz haben.

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