
Flumenthal
Ralph Möll
«Am liebsten würde ich einen Rückkommensantrag stellen.» Claude Donzé sprach aus, was seine Ratskollegen dachten. Er bezog sich dabei auf einen Entscheid des Gemeinderates, der im August 2008 gefällt worden war. Damals hatte der Rat beschlossen, den Beitrag Flumenthals an die bauliche Erweiterung des Magnolienparks Solothurn (ehemals Alters- und Pflegeheim Lebern) nur dann zu entrichten, wenn sämtliche Unterleberberger Gemeinden ihren Beitrag leisten. Auf diesen Entscheid kam der Rat nun zurück und beschloss ohne Gegenstimme, nicht zu zahlen.
Nicht hinter Hubersdorf verstecken
Auch Hubersdorf wird seinen Beitrag nicht bezahlen. Hinter dieser Tatsache wollte sich der Flumenthaler Rat aber nicht verstecken. Dafür wurden andere, ebenso triftige Gründe ins Feld geführt. So stiess sich nicht nur Gemeindepräsident Christoph Heiniger am Vorgehen des Alters- und Pflegeheims. Seit April haben die Gemeinden nichts mehr von den Verantwortlichen gehört, bis Anfang November schliesslich ein Brief eintraf, in dem um die Bezahlung der gesprochenen Beiträge verlangt wurde. «Wenn ich von meinen Stiftergemeinden 700 000 Franken haben möchte, würde ich mich schon etwas intensiver darum kümmern», sagte Heiniger.
Sowieso erhielt die Kommunikation des Heims nicht gerade Bestnoten. Und, dass die Institution an einer Stelle indirekt sogar damit drohte, dass bei Nichtbezahlen der Beiträge die Betreuung der Bewohner darunter leiden könnte, sorgte durch die Bank für Empörung. «Dieser Satz ist mir sehr sauer aufgestossen», sagte beispielsweise Vize-Gemeindepräsident Markus Zubler.
Finanzchef Claude Donzé rief dem Rat in Erinnerung, dass der entsprechende Betrag im Budget 2010 gar nicht enthalten sei. Er erklärte ausserdem, dass die Gemeinde die Erweiterung des Heims indirekt auch über die Beiträge aus dem Sozialhilfegesetz bezahlen werde. «Wir zahlen also doppelt.» Sowieso sei die Fremdfinanzierung des Bauwerks ja offenbar problemlos gewesen, ergänzte Christoph Heiniger.
Minderheit obsiegt
Aufgrund der veränderten Ausgangslage votierte Claude Donzé für einen neuen Beschluss, dass Flumenthal keinen Beitrag bezahlt. Dass Flumenthal nicht bezahlen wird, war jedoch schon vor der Abstimmung klar. Wäre Claude Donzés Antrag nämlich abgelehnt worden, wäre der Ratsbeschluss vom August 2008 gültig geblieben. So diente die Abstimmung im Prinzip einzig der Begründung, warum Flumenthal nicht bezahlt. Weil sich vier Mitglieder des siebenköpfigen Rats der Stimme enthielten, kam es dabei zum Kuriosum, dass eine Ratsminderheit die Abstimmung ohne Gegenstimme gewann.