
Fusionen haben es schwer: Auch das Projekt Rondchâtel im Berner Jura mit sechs beteiligten Gemeinden scheiterte an der Urne. (Bild: ky/Alessandro Della Valle)
Monible im Berner Jura hat noch 37 Einwohner. Ihre Selbständigkeit will die kleinste Gemeinde des Kantons aber nicht aufgeben. Weil niemand mehr das Amt eines Gemeinderats übernehmen wollte, musste sie zwar bereits fast zwei Jahre unter Aufsicht gestellt werden. Kurz bevor jedoch die Zwangsfusion mit Nachbargemeinden drohte, fanden sich wieder Amtsträger.
Für Projekte gibt es Geld
Die Kleinstgemeinde ist im Kanton Bern mit seinen 379 Gemeinden in guter Gesellschaft. Kein anderer Kanton hat mehr Gemeinden. Rund ein Dutzend Kommunen zählt weniger als 100 Einwohner, gut die Hälfte kommt nicht über die Grenze von 1000 Personen hinaus. Seit Jahren versucht der Kanton, seine Strukturen zu verschlanken. Das Ziel, bis 2017 nur noch 300 politische Gemeinden aufzuweisen, wird er weit verfehlen.
Dabei werden Fusionsprojekte grosszügig unterstützt. 15,5 Millionen Franken stellt der Kanton jährlich in einem Rahmenkredit dafür zur Verfügung. Das Geld fliesst aber hauptsächlich in kleine Projekte, bei denen Minigemeinden zu Kleingemeinden fusionieren oder eine Kleingemeinde sich einer grösseren Nachbarin anschliesst. Ambitionierte Vorhaben, wie die kürzlich geglückte Fusion von acht Gemeinden in der Region Fraubrunnen, sind dünn gesät. Grössere Projekte scheitern meist, wie zuletzt Ende September eine Fünferfusion im Berner Jura.
Zwang wäre theoretisch möglich
Der Kanton Bern könnte sogar Zwangsfusionen durchsetzen. Mit deutlichem Mehr hatte das Volk vor einem Jahr entschieden, dass Gemeinden, die langfristig nicht mehr überlebensfähig sind oder einer Grossfusion im Wege stehen, ihre Selbständigkeit aufgeben müssen. Zur Anwendung kam das Gesetz jedoch noch nie und die Politik wird sich hüten, forsch vorzugehen. Auch wenn die Überstrukturierung den Kanton Bern viel Geld kostet und vielerorts Mühe bekundet wird, die Ämter zu besetzen, ist die Gemeindeautonomie immer noch schier unantastbar.
Visionäre Projekte zur Strukturbereinigung, wie sie der Kanton Glarus umgesetzt hat, sucht man im Kanton Bern vergeblich. Aus den ländlichen Regionen kommen keine innovativen Ansätze. Hier wird die Energie ins Bewahren gesteckt – was angesichts der politischen Machtverhältnisse im Kanton bisher gut funktionierte. In den Städten und Agglomerationen wiederum wagt sich insbesondere vor den Wahlen kaum jemand, das Zepter in die Hand zu nehmen. Zu gross ist die Angst vor dem Abwehrreflex der Landregionen.
Radikaler Vorschlag
Eine Ausnahme ist Christoph Zimmerli. Der Berner FDP-Stadtrat, Vize-Parteipräsident und Wirtschaftsanwalt verlangt, dass sich die Stadt Bern beim Kanton für eine radikale Reduktion der Anzahl Gemeinden auf rund 40 einsetzt. Der Kanton befinde sich seit Jahren auf Talfahrt, hänge am Tropf des Finanzausgleichs und habe es bisher versäumt, etwas dagegen zu unternehmen. «Es herrscht die vollumfängliche Passivität», sagt Zimmerli. Für ihn ist klar: «Ein wesentliches Hindernis sind die althergebrachten, komplizierten und kleinräumigen Strukturen.» Und er rührt an einem Tabu: «Es ist an der Stadt Bern, die Führungsrolle zu übernehmen und die Diskussion über eine Zukunft in neuen Strukturen anzustossen.» Bisher galt der Grundsatz: Fusionen müssen von unten initiiert werden. Das Stadtparlament hat Zimmerlis Motion diesen Sommer unterstützt, und auch bei der Stadtregierung rennt er offene Türen ein. Zimmerlis mutiges Vorpreschen wird dennoch kaum viel bewirken. Wenn die Stadt Bern Druck macht, stösst sie in den Landgemeinden meist auf trotzigen Widerstand. Anders als in Zürich, wo die Stadt immer die Hauptrolle gespielt habe, sei Bern nach wie vor ein Landkanton, zu dem nun mal noch eine grosse Stadt gehöre, hatte SP-Stadtpräsident Alexander Tschäppät einmal in einem Zeitungsinterview gesagt.
Im Staate Bern wird es also «gäng wie gäng» in kleinen Schritten weitergehen.