
Grafitti
Martin Reichlin
In den letzten Jahren haben Zerstörung und Verschmutzung von Zürcher Schulanlagen sowie Einbrüche in Schulhäuser markant zugenommen. Mit erheblichen Folgekosten, wie das städtische Hochbaudepartement gestern mitteilte.
So hätten die Schäden im laufenden Jahr die Eine-Million-Franken-Marke bereits deutlich überschritten. «Die Hälfte der Kosten werden von Schmierereien und Aufklebern verursacht», erklärt Marc Huber, Sprecher der Immobilien-Bewirtschaftung.
«Dazu kommen eingeschlagene Fenster oder Türen, gestohlenes Material sowie die Folgen kleinerer und grösserer ‹Zeuseleien›. Das kann von Verschmutzungen durch Rauch bis zum vollständigen Abfackeln eines Velounterstandes gehen, wie das beim Schulhaus Nordstrasse geschah.» Verantwortlich für die Schäden, vor allem im Zusammenhang mit Graffiti, seien häufig Jugendliche, die sich gegen Ende der Schulzeit auf dem eigenen Schulareal verwirklichen wollten.
Eng begrenzte Überwachung
Um der wachsenden Zerstörungswut etwas entgegenzusetzen, hat die Stadt Zürich nun ein Reglement für den Videoeinsatz bei Schulgebäuden erlassen. Gestützt auf das Zivil- und das Strafgesetzbuch, habe die Stadt das Recht, in angemessener Weise gegen den Vandalismus vorzugehen, heisst es in der Mitteilung weiter. Eine Videoüberwachung sei geeignet, weil sie präventiv wirke und die strafrechtliche Verfolgung der Täter erleichtere.
«Der Videoeinsatz bei Schulgebäuden findet unter dem Aspekt des Hausrechts statt», führt der Stadtzürcher Datenschützer Marcel Studer dazu aus, der an der Ausarbeitung des Reglements beteiligt war. «Die Stadt Zürich hat als Eigentümerin der Schulanlagen das Recht, ihr Eigentum zu schützen. Das ist der ausschliessliche und eng definierte Zweck, den das neue Reglement für die Videoüberwachung vorsieht.» Auch seien die Modalitäten der Datenbearbeitung klar geregelt.
Darin unterscheide sich das neue Reglement übrigens klar vom Passus im kantonalen Polizeigesetz zur Überwachung des öffentlichen Raums, der kürzlich für vom Bundesgericht für ungültig erklärt wurde. Studer: «Dieser Artikel war derart vage formuliert, dass das Bundesgericht urteilte, es sei nicht mehr erkennbar, welchem Zweck die Videoüberwachung dienen solle.»
Privatsphäre wird gewahrt
Konkret dürfen die Videokameras nur Aussenfassaden und abschliessbare Aussenanlagen überwachen, die ausserhalb der Schulstunden nicht der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen. Oder, wie es Marc Huber ausdrückte: «Jugendliche, die am Abend auf einem offen zugänglichen Basketballplatz spielen, oder Passanten, die auf dem Heimweg ein nicht abgesperrtes Schulgelände überqueren, laufen nicht Gefahr, gefilmt zu werden.»
Damit sei der Schutz der Privatsphäre sichergestellt. Sind die Videoaufnahmen straf- oder zivilrechtlich nicht relevant, werden sie nach sieben Tagen wieder gelöscht.
Wann die ersten Kameras installiert werden, ist noch unklar. Erst muss der Stadtzürcher Gemeinderat die Budgetposten für die Anschaffung der Anlagen und die Einstellung von zwei Sicherheitstechnikern genehmigen. Mit Kosten von 600 000 bis 800 000 Franken rechnet Marc Huber in der Aufbauphase.
Dabei werden die Überwachungsanlagen zuerst an jenen Schulen aufgebaut, die besonders von Vandalismus betroffen sind. Huber: «Der Pilotbetrieb startet vermutlich nicht vor Frühling 2010.»