
Boom erbost Bürgerliche
Ruedi Studer
Nun liegen die Zahlen für das erste Jahr ohne Gewissensprüfung vor: 8756 Gesuche wurden von April 2009 bis März 2010 eingereicht. Allein in den ersten vier Monaten dieses Jahres wurden wieder gegen 3000 Gesuche regis-triert. Zum Vergleich: Im Jahr 2008 -- mit Gewissensprüfung -- waren es insgesamt 1948 Gesuche. Im Jahr davor 1722. Die Zahl der Gesuche hat sich also praktisch verfünffacht. Gestiegen, aber nicht im gleichen Ausmass, ist auch die Zahl der Einsatzbetriebe: Von knapp 6660 Ende 2009 auf 7106 Einsatzbetriebe Ende März.
Zivildienstkritiker sehen sich durch die neusten Zahlen bestätigt: «Dieser massive Anstieg übertrifft alle Erwartungen. Das zeigt, wie blauäugig Bundesrätin Doris Leuthard und ihre Zivildienst-Abteilung waren», sagt SVP-Nationalrat Thomas Hurter, der in der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK) sitzt. Für den Schaffhauser ist klar: «Mit der Abschaffung der Gewissensprüfung hat sich ein neuer ‹blauer Weg› eröffnet.» Der Anstieg sei nicht auf Personen mit Gewissenskonflikten zurückzuführen, vielmehr glaubt er, «der Grossteil sind Drückeberger, denen der Militärdienst stinkt». Hurter hält auch nichts davon, für subsidiäre Einsätze anstelle von Soldaten Zivis einzusetzen. Und schliesslich würden Zivis auch den normalen Arbeitsmarkt konkurrieren, kritisiert er. Zivildienst-Chef Samuel Werenfels wirft der SVP-Mann vor: «Er baut sich ein Imperium auf.» Hurter will die Schraube deshalb wieder deutlich anziehen: «Der Handlungsbedarf ist klar. Es braucht nun wieder eine Art Gewissenprüfung oder eine längere Dienstleistungspflicht.»
Ruf nach Gewissensprüfung
Hurter steht mit der Kritik nicht allein. Auch der Basler FDP-Nationalrat und SiK-Mitglied Peter Malama fordert Konsequenzen: «Die Gewissensprüfung muss wieder eingeführt werden.» Hingegen stellt er sich gegen eine Verlängerung der Dienstpflicht: «Das käme einer Bestrafung der Zivildienstler gleich.» Malama will verhindern, dass armeekritische Geister in den Zivildienst abwandern: «Die Armee muss Abbild der Gesellschaft sein und darf nicht nur noch aus Militärbegeisterten bestehen.»
Zivis ans Lauberhornrennen?
Zivildienst-Chef Werenfels hat für diese Kritik keinerlei Verständnis (siehe Interview unten). Grundsätzlich rechnet er nun mit einer Stabilisierung auf hohem Niveau: Für das Jahr 2010 erwartet Werenfeld insgesamt 8500 Gesuche. Damit dürfte die Gesamtzahl der Zivildienstleistenden bis Ende Jahr auf 25000 steigen.
Das führt nun bei den Einsatzplätzen zu Problemen. Deren Zahl ist zwar ebenfalls gestiegen, aber deutlich langsamer. «Auf dem Papier haben wir genügend Arbeitsplätze. Faktisch genügt ihre Zahl nur knapp», sagt Werenfels. «Uns fehlt derzeit die Übersicht, welche Plätze effektiv zur Verfügung stehen.» Damit Nachfrage und Angebot Schritt halten, ist Werenfels auf der Suche nach neuen Einsatzbetrieben. Und auch eine inhaltliche Neuorientierung ist für ihn denkbar, beispielsweise mit Einsätzen an Grossanlässen wie dem Lauberhornrennen:
Der Bundesrat arbeitet im Augenblick an einem Bericht über die Entwicklung der Zivildienstzahlen. Das Papier wird voraussichtlich im Juni vorliegen.