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Initiative für die Todesstrafe zurückgezogen

Das ging aber schnell: Nur einen Tag nach Start der Unterschriftensammlung ziehen die Initianten das Volksbegehren zurück.

Todesstrafe Demo in Bern

Todesstrafe Demo in Bern

Keystone

Das Initiativ-Komitee, das die Todesstrafe in der Schweiz wiederbeleben wollte, hat seine Pläne begraben. Dies, nachdem es einen gewaltigen Rummel ausgelöst hat – was offenbar sein einziges Ziel war.

Die Initianten rund um Marcel Graf äusserten sich auf ihrer Website wie folgt: «Die Initiative wird zurückgezogen!

Keine Frage, für uns wäre die Todesstrafe wie in der Initiative beschrieben die Lösung vieler Punkte. Unbegründet zieht sich das Verfahren in unserem Fall seit eineinhalb Jahren hin, bis jetzt ohne Ergebnis.»

Sie weisen auf folgende Probleme hin:

1. Der heutige Rechtsstaat ist total auf der Seite des Täters.

2. Der Untersuchungsbericht wird rund um die Aussagen des Täters gemacht, es fehlt eine Aussage im Namen des Opfers.

3. Die Hinterbliebenen habe keine Möglichkeit sich zu wehren und sind im Prozess nur als Zuschauer dabei.

4. Die Verwahrungsinitiative durch deren Nichtanwendung eine «Volksverarschung» ist.

5. Ein Täter bekommt Unterkunft, warmes Essen, Unterhaltung und Beschäftigungsmöglichkeiten mehr als jeder ehrliche Obdachlose.

6. Der Täter muss bestraft werden und nicht das Opfer und die Hinterbliebenen.

7. Die Politiker müssen das Rechtssystem endlich auf die Seite des Opfers stellen. Ihr seid jetzt am Ball!

Die Initiative sei laut dem Komitee das einzige gewesen, was rechtllich möglich war, um sich Gehör zu verschaffen.

Die Initiative forderte die Todesstrafe für Personen, die «in Kombination mit einer sexuellen Handlung mit einem Kind, sexueller Nötigung oder Vergewaltigung eine vorsätzliche Tötung oder einen Mord begehen».

Graf arbeitet bei UBS

Wie der «Tagesanzeiger» berichtet arbeitet der 35-jährige Hauptinitiant Marcel Graf als Associate Director bei der UBS. Laut einem UBS-Sprecher ist Graf ein politisches Engagement gestattet.

Seine Frau ist im grafischen Gewerbe tätig. In der Nachbarschaft der zürcherischen Gemeinde Konau wird die Familie gemäss der Zeitung als nett und freundlich beschrieben. Der Mann habe sich in der Gemeinde bis jetzt nicht politisch betätigt, sagte Gemeindepräsident Walter von Siebenthal gebenüber dem «Tagesanzeiger». (jep)

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