
Gemeindehaus Oensingen
«Wie? Was läuft gegen mich?», fragt Philippe Arnet am Telefon zurück, und lacht laut heraus. «Wieso weiss ich denn nichts davon? Das spricht wieder einmal für den schlechten Stil, der in Oensingen herrscht. Die Presse weiss es vor dem Betroffenen.» Arnet beteuert, im Februar habe er per Anwalt nachfragen lassen, was nun laufe, nachdem er im Herbst vergangenen Jahres eine Stellungnahme zu den Vorwürfen und Anschuldigungen Stellung genommen habe.
Eine Revisionskommission unter der Leitung von Gemeindevizepräsident Markus Flury, hatte die Angelegenheit untersucht und «erhebliche Differenzen» festgestellt. Dass Arnet erst am Donnerstag durch Nachfrage der Solothurner Zeitung von der Anzeige erfahren haben soll, erstaunt Flury. «Das Schreiben an Arnets Anwalt ging am vergangenen Dienstagabend zur Post», erklärt er.
Als strafrechtlich relevant taxiert
Arnet hatte im September 2005 als 28-Jähriger den Posten als Leiter Finanzen angetreten und war als solcher auch für die Abrechnung von Anschlussgebühren zuständig. Ende 2007 wurde er vor die Wahl gestellt, entweder die vom Gemeinderat geforderte fachliche Ausbildung abzuschliessen, oder den Posten zu verlassen. Worauf Arnet kündigte.
Wenig später kamen Gerüchte auf, bei den Gebührenabrechnung sei nicht alles mit rechten Dingen zugegangen. Es werde «geschlampt» und auch der Verdacht auf Manipulation wurde geäussert. Dieser Verdacht muss sich erhärtet haben, sonst hätte der Gemeinderat wohl kaum Strafanzeige eingereicht: «In einem Fall hat die Einwohnergemeinde Oensingen sogar Grund zur Annahme, es liege ein strafrechtlich relevantes Verhalten vor», heisst es in der Medienmitteilung der Gemeinde.
«So wurden Ende 2006 Anschlussgebühren in einem Grossbauprojekt durch eigenmächtiges Rückkommen auf rechtskräftige Verfügungen um rund 55 000 Franken reduziert.» Und dann sei erst noch in einem Begleitbrief zugestanden worden, «dass die Rechtslage dies grundsätzlich nicht zulassen würde.»
«Kuckucksei ins Nest gelegt»
Er habe nichts Unrechtes getan und sei sich daher keiner Schuld bewusst, betont Arnet. «Es sieht nach einer Schlammschlacht aus.» Konsequenzen zu ziehen, wegen eines Kuckuckseis, das man ihm ins Nest gelegt habe, halte er für nicht angezeigt. Arnet ist Präsident der FdP der Amtei Bucheggberg-Wasseramt und Kantonsrat. «Meine damalige Funktion als Leiter Finanzen hat mit meinem politischen Engagement nichts zu tun.»
Generell sind in der Sache Anschlussgebühren noch nicht alle Konsequenzen abzusehen. Im Zuge der Strafanzeige könnten noch weitere Personen in die Untersuchungen miteinbezogen werden. Informationen sind an der Gemeindeversammlung vom 20. April angekündigt.