Harte Zeiten für Verbrecher

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Die Schweiz macht einen grossen Schritt in den Schengen-Raum: Ab Donnerstag hat sie Zugriff auf das europäische Informationssystem SIS, das der Polizei die Fahndung erleichtern soll.

Die SIS-Einsatzzentrale des Bundesamts für Polizei. Hier laufen die Fahndungsdaten aus dem In- und Ausland zusammen. (Bild: ky/Lukas Lehmann)

Die SIS-Einsatzzentrale des Bundesamts für Polizei. Hier laufen die Fahndungsdaten aus dem In- und Ausland zusammen. (Bild: ky/Lukas Lehmann)

Die Schweiz ist zunehmend mit Europa vernetzt. Besonders gut zum Ausdruck kommt das in der Kriminalitätsbekämpfung. Menschen, die in der Schweiz ein Verbrechen begehen, haben es immer schwerer, unerkannt zu bleiben – auch wenn sie es innert kürzester Zeit über die Grenze schaffen sollten. Der Grund: Das Schengener Informationssystem, kurz SIS.

Schreibt die Schweiz einen Übeltäter zur Festnahme aus, haben die europäischen Behörden nun innert weniger Minuten Zugang zu den Informationen. Tappt der Gesuchte in Helsinki oder Lissabon in eine Verkehrskontrolle, kann er von der dortigen Polizei festgenommen werden, da diese im Fahndungssystem auf die Angabe stossen wird: Verhaften zwecks Auslieferung. Umgekehrt erhalten Schweizer Polizisten Zugriff auf alle europäischen Fahndungsdaten. «Geht eine Meldung in unser nationales System Ripol ein, ist kurz darauf die europäische Fahndung bereits lanciert. Das bringt einen grossen Mehrwert», sagt Benedikt Scherer, der Chef von «Sirene», der Nationalen Kontaktstelle für den Austausch zusätzlicher Informationen.

Interpol ist langsamer

Die internationale Zusammenarbeit in der Verbrechensbekämpfung ist nichts Neues: Während sich der Informationsaustausch über Interpol aber langsam und schwerfällig gestaltet, geht beim SIS nun alles schneller. Das ist auch nötig: Denn seit die EU-Staaten ihre Routinekontrollen an den Landesgrenzen abgeschafft haben, sind sie umso mehr auf ein leistungskräftiges Informationssystem zur Unterstützung der polizeilichen Fahndung angewiesen.

Gestohlene Autos suchen

Das vernetzte Fahndungssystem unterstützt die Behörden nicht nur bei der Verbrechensbekämpfung, sondern auch bei der Suche nach vermissten Personen oder gestohlenen Gegenständen wie Autos oder Waffen. In der Schweiz laufen die Fäden bei Benedikt Scherer zusammen. Der Einsatzleiter von «Sirene» fliegt jeden Monat einmal nach Brüssel zu einem Erfahrungsaustausch mit den anderen am Schengener Informationssystem beteiligten Ländern. «Wir können die Fahndungen so laufend optimieren», sagt Scherer, der auf rund 30 Mitarbeiter zählt: Polizisten, Juristen, Experten aus der Forensik, die den Informationsaustausch zu den involvierten Stellen organisieren. Die über 20 000 Beamten, die in der Schweiz Zugriff auf das System haben, sind neben Polizisten und Grenzwächtern auch Zöllner, Mitarbeiter von Passbüros, Strassenverkehrsämtern und des Bundesamtes für Migration (BFM). Allerdings erhalten diese Stellen nur jenen Teil der Informationen, der für sie relevant ist. So haben Strassenverkehrsämter nur Zugriff auf die Fahrzeugfahndung. Oder das Bundesamt für Migration erhält lediglich Informationen darüber, ob eine Person mit einer Einreisesperre belegt ist. Denn dem Datenschutz soll beim Informationsaustausch hohe Priorität zukommen. Kritiker weisen aber darauf hin, dass sich das System nie ganz vor Missbrauch schützen lasse. So klaute vor ein paar Jahren ein belgischer Beamter aus einem SIS-Computer Daten und verkaufte sie an die organisierte Kriminalität. Scherer wies vor den Medien aber darauf hin, dass SIS «ein in sich abgeschlossenes und hoch gesichertes System» sei und die zuständigen Beamten vorgängig einer Sicherheitsprüfung unterzogen würden.

Mehrmonatige Testphase

Für die Schweiz beginnt am Donnerstag eine Testphase. EU-Expertenteams werden überprüfen, ob das Nicht-EU-Land die Vorschriften beim Datenschutz oder bei der Polizeizusammenarbeit einhält. Der EU-Rat entscheidet voraussichtlich im Herbst über den definitiven Beitritt. Klappt die Einführung des Informationssystems einwandfrei, kann die Schweiz noch in diesem Jahr Teil des Schengen-Raums werden.

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