Lausanne. Die Walliser Justizdirektorin Esther Waeber (SP) hat entschieden, dass die Ärzte im Berner Inselspital den inhaftierten Hanfbauern Bernard Rappaz zwangsernähren können, auch wenn er bei Bewusstsein ist.
Zum Gespräch mit seinem Anwalt erschien Rappaz am Freitag im Rollstuhl. «Er ist erschreckend mager», sagt Aba Neeman über seinen Klienten, der seit mehr als hundert Tagen im Hungerstreik ist, um damit gegen ein seiner Meinung nach überrissenes Strafmass zu protestieren Der 57-Jährige
wurde wegen schweren Verstosses gegen das Betäubungsmittelgesetz zu fünf Jahren und acht Monaten Gefängnis verurteilt.
Trotz seiner körperlichen Schwäche sei Rappaz aber klar im Geist und entschlossener denn je. «Falls ihn die Ärzte in Bern zwangsernähren, will er sich umbringen», sagte Neeman gestern unserer Zeitung.
Zwangsernährung vor Koma
Rappaz wurde vor einer Woche auf Anordnung der Walliser Justizdirektorin Esther Waeber (SP) zwangsweise vom Genfer Universitätsspital ins Berner Inselspital verlegt. Der Grund: In Bern sind die Ärzte bereit, lebensrettende Massnahmen zu leisten, dass der Staat seiner Fürsorgepflicht für Häftlinge nachkommen kann.
In Genf hingegen richteten sich die Ärzte in Übereinstimmung mit den Richtlinien der Schweizerischen Akademie der Medizinischen Wissenschaften nach dem Willen des Patienten: Rappaz hat schriftlich verfügt, dass er jegliche ärztliche Hilfe ablehnt, auch wenn er ins Koma fällt. Das Berner Gesetz erlaubt eine Zwangsernährung, falls Rappaz das Bewusstsein verliert, Waeber ging mit ihrem Entscheid indes weiter.
Rappaz soll zwangsweise ernährt werden, sobald das Risiko besteht, dass er seine « körperliche Integrität » verliert.
Neeman wollte erreichen, dass die Haft unterbrochen wird, bis das Walliser Parlament sich mit Rappaz' Begnadigungsgesuch befasst; das ist frühestens Mitte September. Materiell muss auch noch das Bundesgericht entscheiden; falls sich die Richter in der komplexen Frage nicht einig sind, findet am 26. August eine öffentliche Verhandlung statt. Den Erlass von vorsorglichen Massnahmen haben die Richter in Lausanne indes abgelehnt.
Wie Rappaz aber ohne Zwangsernährung bis zum 26. August durchhalten soll, ist auch Anwalt Neeman unklar.
«Ich war stets ein Pionier»
Rappaz trat im Streit mit den Walliser Behörden wiederholt in den Hungerstreik. Als ihn unsere Zeitung vor vier Jahren auf seinem Hof in Saxon besucht hatte, erholte sich der Hanfbauer gerade in einem Haftunterbruch. Er faste regelmässig, seit er als 13-Jähriger über Gandhi gelesen habe. Auf Gandhi beruft sich Rappaz gerne.
Der Walliser verweigerte den Militärdienst und engagierte sich für die Straffreiheit von Dienstverweigerern aus Gewissensgründen. «Im Wallis war ich stets ein Pionier», sagt er.