
Das schwedische Kampfflugzeug Gripen soll nach dem Willen der Befürworter künftig für die Schweizer Armee starten. (Bild: ky/Urs Flüeler)
3,2 bis 5 Mio. Franken: So viel Geld will der «Verein für eine sichere Schweiz» (VSS) laut dem schwedischen Botschafter in Bern, Per Thöresson, für die Gripen-Abstimmungskampagne auftreiben. Dies geht aus vertraulichen Berichten hervor, die Thöresson im November ans schwedische Aussen- und Verteidigungsministerium schickte. Die Dokumente liegen unserer Zeitung vor (Ausgabe von gestern). VSS-Präsident und CVP-Nationalrat Jakob Büchler (SG) mag die genannte Summe nicht kommentieren. «Wir geben keine Zahlen bekannt.» Der VSS richte jedenfalls nicht mit der grossen Kelle an. Auf jeden Fall kleine finanzielle Brötchen backen muss offenbar die CVP, die im Hinblick auf die Abstimmung vom 18. Mai die politische Kampagnenführung innehat.
«Unzufrieden mit Ressourcen»
Am 17. Dezember schrieb Thöresson nach Stockholm, es gebe leider einen politischen Streit um die Kampagnenführung. CVP-Präsident Christoph Darbellay sei «unzufrieden mit den Ressourcen», welche die CVP für ihre Aufgabe erhalten soll. Möglicherweise springe deshalb die FDP ein. Thöresson erachtet die CVP als geeigneter, weil sie als «linkeste» aller bürgerlichen Parteien unsichere Links- und Mittewähler ins Ja-Lager ziehen könne. Unterdessen haben sich der VSS und die CVP gefunden, wie VSS-Präsident Büchler gegenüber unserer Zeitung sagte. Die CVP bekommt für die politische Kampagnenführung eine Abgeltung. Wie hoch, verrät Büchler nicht.
Konkreter äussert sich das linke Bündnis, das den 3,1 Milliarden teuren Kauf von 22 Gripen-Kampfjets bekämpft. Man werde für die Kampagne weniger als 10 Prozent jenes Betrages zur Verfügung haben, den der schwedische Botschafter für das Pro-Komitee genannt habe, sagt SP-Sprecher Michael Sorg.
Gripen am Skiweltcup-Final
Der Verein für eine sichere Schweiz distanziert sich derweil von den Bemühungen Per Thöressons, den VSS in eine von Schweden orchestrierte Kampagne einspannen zu lassen. Laut Büchler wird der VSS dem Gripen-Hersteller Saab entgegen den Plänen Thöressons keinen Besuch in Schweden abstatten, um sich über den Kampfjet informieren zu lassen. «Wir müssen die Kampagne in der Schweiz führen», sagt er. «Eine solche Aktion wäre kontraproduktiv.» Auf jeden Fall freuen dürfte sich Botschafter Thöresson auf den 15. März. Entgegen ursprünglichen Plänen wird der Gripen-Hersteller Saab am Skiweltcup-Final in Lenzerheide zwar keinen Informationsstand aufbauen. Dafür werden während des Sportanlasses unter anderem aber auch zwei Gripen über den Tourismusort fliegen. Zusatzkosten entstehen der Schweizer Luftwaffe deswegen keine, sagt Luftwaffe-Sprecher Jürg Nussbaum. Die Flüge würden im Rahmen des ordentlichen Flugstundenbudgets stattfinden. Das Anti-Gripen-Bündnis wittert in dieser Übung gleichwohl einen PR-Anlass.
