GRIPEN: Bürgerliches Gezerre hinterlässt Spuren

Der schwedische Kampfjet gerät kurz vor der Debatte im Nationalrat in Turbulenzen. Diese dürften von den Bürgerlichen haus- gemacht sein.

Der Kampfjet Gripen gerät kurz vor der Debatte in Turbulenzen. (Bild: Keystone)

Der Kampfjet Gripen gerät kurz vor der Debatte in Turbulenzen. (Bild: Keystone)

Zwei grosse Schlachten muss Verteidigungsminister Ueli Maurer für den neuen Kampfjet noch schlagen: Am Mittwoch berät der Nationalrat über die Beschaffung von 22 Gripen für 3,126 Milliarden Franken. Nach der Startfreigabe der vorberatenden Kommission dürfte dies kein Waterloo für den Verteidigungsminister werden. Doch das letzte Wort hat in dieser Sache das Volk. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) und die links-grünen Kreise haben schon angekündigt, das Referendum zu ergreifen.

Zwei Drittel gegen Jet

Aus Armeekreisen ist immer wieder zu hören: «Wir haben noch jede Abstimmung zur Armee gewonnen.» Doch eine Umfrage zeigt, dass sich die Flugzeugbefürworter nicht allzu sehr in Sicherheit wiegen sollten: Müsste das Volk heute über den Gripen entscheiden, würde der Jet nämlich abstürzen, das zeigt die Umfrage vom Meinungsforschungsinstitut Isopublic im Auftrag des «Sonntagsblicks». Wie schon vor einem Jahr sind auch heute noch fast zwei Drittel (63 Prozent) gegen die Beschaffung der schwedischen Flugzeuge. Nur 31 Prozent stimmen dem Kauf zu. 6 Prozent haben zum Kampfjet noch keine Meinung gefasst. Am wenigsten Auftrieb erhält der Gripen aus der Westschweiz (70% nein), den Frauen (73%) und den unter 45-Jährigen (71%). Bereits Ende 2011 zeigte eine Umfrage unserer Zeitung, dass den neuen Kampfflugzeugen ein steifer Wind entgegenbläst. Damals waren es 64 Prozent, die den Kauf ablehnten.

Ein konkretes Thema

Für den Politologen Michael Hermann kommen diese Werte überraschend – insbesondere die Deutlichkeit der Ablehnung. «Erstaunlich sind aber auch die 6 Prozent der Unentschlossenen.» Das sei zum aktuellen Zeitpunkt wenig. Hermann sieht zwei Gründe, warum «viele Meinungen schon lange vor der eigentlichen Abstimmung gemacht» sind: «Ein Kampfjet ist ein konkretes Thema, anders als andere hochkomplexe Vorlagen, wie etwa Managed Care.» Zudem sei das Geschäft bis heute intensiv diskutiert worden. Hermann warnt aber: «Das heisst nicht, dass die Meinungen in Stein gemeisselt sind.» Es sei gut möglich, dass die Anzahl der Unentschlossenen wieder ansteigt, wenn die Kampagnen lanciert werden.

Grundsatzfrage der Bürgerlichen

Dass der Gripen bei den befragten 1000 Personen auf solche Ablehnung stosse, sei wohl auf die Manöver der Bürgerlichen zurückzuführen. «Die grosse Skepsis einiger Exponenten aus dem bürgerlichen Lager hat Spuren hinterlassen.» Hermann ist sicher, dass sich eine Abstimmung zum Gripen nur gewinnen lässt, wenn es den Bürgerlichen gelingt, die eigenen Reihen zu schliessen. «Sie müssen aus der Flugzeugbeschaffung eine grundsätzliche Frage für oder gegen die Armee machen.» Eine Taktik, die in der Vergangenheit von Kaspar Villiger angewendet worden war.

Schon am 6. Juni 1993 stimmte das Schweizer Volk, auf Initiative der GSoA, über den Kauf neuer Kampfflugzeuge ab. Damals standen 34 F/A-18 auf dem Bestellzettel des Bundesrates. Damals waren 42,9 Prozent der Abstimmenden für einen Verzicht der Flugzeuge. Doch bereits da prophezeiten erste Umfragen, dass die Jets beim Volk keine Chance haben würden. Der Wind drehte, als der Balkan von Unruhen geschüttelt wurde.

Politologe Hermann sagt: «Es ist schwierig, von der F/A-18-Abstimmung auf die aktuelle zu schliessen.» Fakt sei lediglich, dass das erste Stimmungsbild ähnlich aussehe. Aber: «Typisch für sicherheitspolitische Vorlagen ist, dass oft die Linke zu Beginn eine breite Sympathie erfährt, die in der Folge dann aber zusammenbricht.» Im Verteidigungsdepartement mochte man die Umfragewerte gestern nicht kommentieren.

Für Sie empfohlen

Melden Sie sich an und erhalten Sie hier Ihre individuellen Leseempfehlungen.

Aktuelle Nachrichten