Gespräch über Atomenergie

photo of author of the article

Mit grossem Interesse verfolgt Österreich die Debatte um die Atomenergie in der Schweiz. Dies war das Hauptthema bei den Gesprächen von Bundespräsidentin Calmy-Rey gestern in Wien.

Bundespräsident Heinz Fischer mit Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey beim Abschreiten der Ehrenformation. (Bild: ap/Ronald Zak)

Bundespräsident Heinz Fischer mit Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey beim Abschreiten der Ehrenformation. (Bild: ap/Ronald Zak)

wien. Die beiden neutralen Nachbarn gingen in der Energiepolitik völlig unterschiedliche Wege: Während die Schweiz stets auf Atomenergie setzte, stieg Österreich bereits 1979 nach einem Referendum aus.

Keine Forderung nach Ausstieg

Das Thema Sicherheit, das durch die Japan-Katastrophe neue Brisanz erlangte, ist aber von gemeinsamem Interesse. Obwohl Österreichs westlichstes Bundesland Vorarlberg seit Jahrzehnten gegen Schweizer Kernkraftwerke protestiert, verzichtete Bundespräsident Heinz Fischer gegenüber seinem Gast auf die Forderung nach einem Ausstieg. Er habe Verständnis dafür, wenn sich die Schweiz Zeit dafür nehme, ihre Energiepolitik zu überdenken. Er vertraue der Schweiz, dass sie alles tun wird, um ein Maximum an Sicherheit zu erreichen.

Schneller als die EU

Calmy-Rey informierte Fischer über die Szenarien, die in der Schweizer Regierung derzeit diskutiert werden; auch ein Ausstieg werde geprüft. Zur Frage, warum sich die Schweiz den Stresstests der EU-Länder für Kernkraftwerke nicht anschliesse, sagte die Bundespräsidentin, die Sicherheitsprüfungen in ihrem Land seien längst im Gange, während Brüssel noch nicht einmal die Kriterien dazu definiert habe. «Wir haben schneller reagiert, wir wollten nicht auf die EU warten.» Fischer begrüsste die angekündigten AKW-Sicherheitsüberprüfungen und vertraut ihnen. «Die Schweiz ist ein Land, das schon aus Rücksicht auf die eigene Bevölkerung alles tun wird, um ein Maximum an Sicherheit zu erreichen», sagte der Bundespräsident.

Langfristiges Ziel

Den Atomausstieg sieht Fischer als «langfristiges Ziel». Er zitierte diesbezüglich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, die die Atomkraft als «Brückentechnologie» zwischen fossilen und erneuerbaren Energieträgern bezeichnet hatte.

Noch vor dem Treffen mit Fischer hatte Calmy-Rey eine Begegnung mit dem Generaldirektor der in Wien ansässigen Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, dem Japaner Yukiya Amano. Danach kritisierte sie vor Medienvertretern die IAEA indirekt als zu passiv, sie könnte in der Sicherheitsdebatte aktiver sein.

Unterstützung Österreichs

Bundespräsident Fischer sagte an der Medienkonferenz, er freue sich, von Calmy-Rey zu hören, dass die Schweiz eine österreichische Kandidatur für das Generalsekretariat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) positiv bewerte. Im Gespräch ist die ehemalige Aussenministerin Ursula Plassnik. Die OSZE hat zuletzt allerdings an Bedeutung verloren, ihre Rolle konzentriert sich weitgehend auf Wahlbeobachtungen in demokratisch nicht gefestigten Ländern.

Für Sie empfohlen

Melden Sie sich an und erhalten Sie hier Ihre individuellen Leseempfehlungen.

Aktuelle Nachrichten