
allschwil einwohnerrat
Regula Vogt-Kohler
Ursula Pozivil (FDP) ist aus gesundheitlichen Gründen per Ende März aus dem Allschwiler Einwohnerrat zurückgetreten. Dies hat weit reichende Folgen: Pozivil war nicht nur Mitglied der FDP/Grünliberalen-Fraktion, sondern auch 1. Vizepräsidentin des Gemeindeparlamentes. Im Juni wäre sie zur höchsten Allschwilerin für das Amtsjahr 2009/2010 gewählt worden. An ihrer Stelle soll nun der 2. Vizepräsident Armin Bieri (SP/EVP) ein Jahr früher als vorgesehen das Präsidentenamt übernehmen. Bis zum Ablauf des Amtsjahres am 30. Juni bleibe der Sitz im Einwohnerratsbüro vakant, sagt der amtierende Präsident Felix Keller (CVP) auf Anfrage.
Voreiliger Vorschlag
Ursula Pozivil war von einem anderen Szenario ausgegangen. «Für das Vizepräsidium der FDP im Einwohnerratsbüro werden wir Kathrin Gürtler empfehlen», hiess es in ihrem Rücktrittsschreiben. Dieser Vorschlag hat sich als zu voreilig erwiesen. Die Fraktionen haben sich in der Zwischenzeit auf eine Rochade geeinigt. Dass Armin Bieri ein Jahr früher als geplant Präsident werde, sei für alle die beste Lösung, sagt Felix Keller.
Ob die FDP im nächsten Amtsjahr das 1. oder das 2. Vizepräsidium stellen wird, ist zurzeit noch offen. Dies hänge in erster Linie davon ab, wen die Freisinnigen als Kandidatin oder Kandidaten bringen würden, sagt Keller und weist darauf hin, dass die als Nachfolgerin der zurückgetretenen Ursula Pozivil vorgeschlagene Kathrin Gürtler erst seit kurzem im Einwohnerrat sitze und die Gefahr bestehe, dass sie verheizt werden könnte.
Die Juristin Gürtler war bei den Gesamterneuerungswahlen 2008 auf der Liste der FDP neu ins Gemeindeparlament gewählt worden. Siro Imber, Fraktionschef der FDP/Grünliberalen, ist nicht unglücklich darüber, dass die Fraktion jetzt etwas Zeit hat, bis sie sich entscheiden muss.
Die SVP, die nach einer Pause von einem Jahr turnusgemäss im neuen Amtsjahr ins dreiköpfige Präsidium zurückkehren wird, plädiert für eine weitere Rochade. Angesichts der Unerfahrenheit von Kathrin Gürtler wäre es naheliegender, wenn der bereits im Büro sitzende Josua Studer ein Amt überspringen und direkt 1. Vizepräsident werden würde, sagt SVP-Fraktionschef Cédric Roos auf Anfrage.
Das hätte auch zur Folge, dass die SVP nicht wieder im Wahljahr das Ratspräsidium inne hätte. In Stein gemeisselt sei aber noch nichts, es gebe sicher grossen Diskussionsbedarf, zumal Kandidat Josua Studer nicht unbestritten sei, räumt Roos ein.