Gemeinden zahlten zu viel für Bus und Bahn

Die Gemeindebeiträge an den öffentlichen Verkehr (öV) für die Jahre 2007 und 2008 sind falsch berechnet worden. Man hat sich beim Kanton auf falsche Grundlagen gestützt. Jetzt müssen einige Gemeinden nachzahlen, andere erhalten eine Gutschrift.

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Aargauer Zeitung

Silvan Hartmann

Für die einen Freud, für die anderen Leid: 5 von 38 Gemeinden im Fricktal müssen dem Kanton für die Jahre 2007/2008 öV-Beiträge nachzahlen, weil die (bereits beglichene) Rechnung zu niedrig war. 33 bekommen eine Gutschrift, weil sie für die beiden Jahre für den öffentlichen Verkehr zu viel bezahlt haben.

Öffentlicher Verkehr: Wer zahlt

Wer Bahn oder Bus fährt, muss ein Billett lösen. Doch damit sind die Kosten der konzessionierten Transportunternehmen nicht gedeckt. Den Rest zahlen gemäss aargauischem Gesetz über den öffentlichen Verkehr der Kanton und die Gemeinden. Der Aargau trägt 60 Prozent zu diesen Kosten bei, die Gemeinden die restlichen 40 Prozent. Diese werden auf die einzelnen Gemeinden nach zwei Kriterien aufgeteilt: dem Verkehrsangebot (Anzahl Haltestellen und Fahrplandichte) und der Einwohnerzahl. (trö)

Berechnungen mit Unterlagen aus 2006

Die vom Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) am Mittwoch publik gemachte Korrektur (die AZ berichtete am 18. Juni) beruht auf einem peinlichen Versehen in der Sektion öffentlicher Verkehr. Als Grundlage für die Berechnung der Gemeindebeiträge sind veraltete Fahrplanunterlagen aus dem Jahr 2006 verwendet worden. Die Angebotsveränderungen der Jahre 2007 und 2008 blieben deshalb in den Rechnungen unberücksichtigt. Jetzt müssen jene Gemeinden nachzahlen, in denen das Angebot des öffentlichen Verkehrs in diesen beiden Jahren besser geworden ist.

Im Fricktal trifft es insbesondere Möhlin. Die Gemeinde muss 24 138 Franken nachzahlen. Denn seit 2006 kann Möhlin auf zusätzlich 10 Zugabfahrten und 117 Busabfahrten pro Woche zählen. Letztere dürften der Hauptgrund für die massive Nachzahlung sein. Es sind die Auswirkungen des 2007 realisierten Bus-Konzeptes zwischen Möhlin, Wegenstetten und Rheinfelden. Denn zwischen Möhlin und Wegenstetten verkehrt der Bus nun stündlich zweimal. Das zwingt auch Wegenstetten zum Nachzahlen. Sie müssen aber mit 1 868 Franken weniger tief in die Taschen greifen.

Geschenk für Rheinfelden

Die höchste Rückerstattung bekommt im Fricktal mit 70 435 Franken die Stadt Rheinfelden. So viel hat sie an den öffentlichen Verkehr in den Jahren 2007 und 2008 zu viel bezahlt. Daraus zu schliessen, das öV-Angebot habe sich in Rheinfelden verschlechtert, wäre aber falsch. «Für die Rückerstattungsgelder werden nicht nur die Fahrpläne berücksichtigt. Es spielen auch die Einwohnerzahlen eine Rolle. Und weil Rheinfelden am meisten Einwohner im Fricktal hat, wirkt sich dies auch am meisten auf die Rückerstattungsgelder aus», erklärt Walter Zimmermann, Leiter des öffentlichen Verkehrs des BVU.

Insgesamt hat der Kanton den Gemeinden für 2008 34 Millionen Franken in Rechnung gestellt. 173 Gemeinden haben zu viel, 56 Gemeinden zu wenig bezahlen müssen.

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