
Schnellzug Gelterkinden
Daniel Haller
Gelterkinden muss mehr bezahlen ohne dafür mehr zu bekommen. Das stösst sauer auf. «Die Diskrepanz zwischen Kostensteigerung und Angebotsverbesserung ist hoch, was den Gemeinderat sehr befremdet», schreibt dieser zum Öffentlichen Verkehr (ÖV). Gemeindepräsidentin Christine Mangold rechnet vor: «2007 überwiesen wir dem Kanton für den Öffentlichen Verkehr 600 000, 2008 bereits 699 000 Franken.» Die Steigerung beträgt 18 Prozent.
Gelterkinden ist nicht alleine: In Sissach stiegen die Kosten für den ÖV in den gleichen Jahren um 13 Prozent. Hölstein verzeichnete einen Anstieg um 16 Prozent. «Dazu kommt, dass der Kanton jeweils fürs Budget eine Zahl meldet, und wenn dann die Rechnung kommt, ist alles wieder anders», moniert Finanzverwalter Philipp Thüring.
Bund: 25 Prozent weniger für ÖV
Auch kleine, nur per Postauto erreichbare Gemeinden entgehen den höheren ÖV-Kosten nicht: In Zeglingen stiegen sie um 17, in Rünenberg um 19 Prozent. Gemeindeverwalterin Franziska Bider weiss warum: «Wird in der Agglomeration das Angebot ausgebaut, müssen mehr Kosten verteilt werden. So bezahlen auch wir hier oben mehr.»
Bruno Schmutz, in der kantonalen Abteilung Öffentlicher Verkehr für das Rechnungswesen zuständig, bestätigt diesen Zusammenhang. «Gemeinden aus dem Unterbaselbiet wie Pratteln oder Aesch finanzieren aber umgekehrt auch Angebote im Oberbaselbiet wie das Läufelfingerli mit.» Zudem würden auch Oberbaselbieter vom Ausbau im unteren Kantonsteil profitieren, wenn sie in die Stadt fahren oder in der Agglomeration arbeiten. Schmutz bestreitet auch nicht, dass in der Agglomeration der ÖV stärker ausgebaut wird. Doch sei dies und die allgemeinen Kostensteigerungen nicht allein massgebend für die höheren Gemeindebeiträge: «2007 hat sich der Bund mit rund 20 Millionen, 2008 aufgrund des neuen Finanzausgleichs nur noch mit 15 Millionen Franken beteiligt.»
So wurde gerechnet
Die Gemeinden tragen die Hälfte der Subventionen für die U-Abos; pro Abo 12.50 Franken im Monat. 2008 ergab dies für Gelterkinden 220 000 Franken. Dann werden die Haltestellenabfahrten pro Gemeinde ermittelt. Die Hälfte der im Kanton anfallenden ungedeckten ÖV-Kosten wird auf die Anzahl Haltestellenabfahrten jeder Gemeinde umgelegt. Für Gelterkinden ergab dies 555 000 Franken. Dass die Gemeinde statt 775 000 nur 699 000 Franken zahlen musste, verdankt sie dem dritten Berechnungsschritt, der dafür sorgt, dass die höchste Pro-Kopf-Belastung nicht mehr als doppelt soviel beträgt wie die durchschnittliche im Kanton. (dh)
Dass die Berechnungsformel der Gemeindebeiträge dafür sorgt, dass die höchste Pro-Kopf-Belastung nicht mehr als das Doppelte der durchschnittlichen beträgt, bewertet Schmutz als «Finanzausgleich für den Bereich ÖV». Davon profitiert auch Gelterkinden.
Kostenbeteiligung bald weg
Trotzdem fordert der Gelterkinder Gemeinderat: «Der Kostenverteilschlüssel ist nicht korrekt und sollte geändert werden.» Dieser Wunsch wird voraussichtlich mit dem neuen Finanzausgleich erfüllt. Dann werden die Gemeinden nicht mehr direkt für die ungedeckten ÖV-Kosten aufkommen müssen.