Fusion

Gemeindefusionen boomen: 2011 nur noch 47 Berner Gemeinden?

Am 2. und 4. Dezember entscheiden die Gemeindeversammlungen in Bettenhausen und Bollodingen, ob ihre Gemeinden fusionieren sollen. Am 12. Dezember tagen Madiswil, Kleindietwil und Leimiswil in der gleichen Angelegenheit.

Ankündigung

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Jürg Rettenmund

Wenn morgen Donnerstag in der Alten Mühle in Langenthal die Vernissage des Buches über den neuen Verwaltungskreis Oberaargau gefeiert wird, dann ist unter anderem von 51 Einwohnergemeinden die Rede. Wenn Martin Sommer am 1. Januar sein Amt als Regierungsstatthalter in der neuen Verwaltungseinheit übernimmt, dann sind es bereits nur noch 50. Denn mit dem Jahreswechsel fusioniert Untersteckholz mit Langenthal. Und wenn in der ersten Dezemberhälfte die Stimmberechtigten von fünf Gemeinden den Anträgen ihrer Gemeinderäte folgen, sind es ein Jahr später nur noch 47.

Als erste sind am 2. und 4. Dezember die Stimmberechtigten von Bettenhausen und Bollodingen an der Reihe. Sie haben bloss über den Grundsatz «Fusion Ja oder Nein?» zu befinden. Der Fusionsvertrag und das Organisationsreglement sollen erst bis zur nächsten Gemeindeversammlung im Juni 2010 ausgearbeitet werden.

Fünf Gemeinderäte

Viele Grundsätze der neuen Gemeinde sind allerdings in der Vorabklärungsstudie bereits vorgezeichnet. So ist vorgesehen, dass der Gemeinderat fünf Mitglieder zählen soll (bisher Bettenhausen sieben, Bollodingen fünf). Während der ersten Legislatur soll Bollodingen zudem zwei garantierte Sitze erhalten. Die Wahl soll weiterhin an der Gemeindeversammluntg erfolgen. Zur Entlastung des Gemeinderates ist eine Weg- und Gewässerkommission vorgesehen.

Bei den Finanzen geht die Vorabklärungsstudie davon aus, dass der Steuersatz von Bettenhausen (1,44, Bollodingen 1,64) längerfristig nicht haltbar ist und man sich auf 1,51 festlegen muss. Allerdings weist die Gemeinderechnung von Bettenhausen bereits heute ein Defizit aus, das sich nur so lange verantworten lässt, als Eigenkapital abgebaut werden kann.

Die beiden Gemeinden arbeiten bereits eng zusammen, haben nur eine Gemeindeverwaltung und eine Schule. Die Fusionsfrage habe deshalb bisher kaum zu Auseinandersetzungen geführt und sei in der Vernehmlassung zum Vorabklärungsbericht nicht bestritten worden, erklärt Gemeindeschreiber Hans Peter Schär.

Mit Vertrag und Reglement

Bereits einen Schritt weiter sind Madiswil, Kleindietwil und Leimiswil: Dort sind der Fusionsvertrag und das Organisationsreglement ausgearbeitet und werden den Stimmberechtigten zugleich mit dem Grundsatzentscheid unterbreitet. Deshalb müssen die Gemeindeversammlungen auch zum gleichen Zeitpunkt stattfinden: am Samstagnachmittag, 12. Dezember.

Die neue Gemeinde soll Madiswil heissen, und auch der Linksmähder im Wappen soll bleiben - so verlangte es Madiswil von Anfang an. Zudem will es seinen tiefen Steuersatz von 1,4 Einheiten nicht aufgeben. Den Partnergemeinden wird im siebenköpfigen Gemeinderat und in der Schulkommission je ein Sitz garantiert, Kleindietwil zudem einer in der Bau- und Planungskommission. Letzteres wird damit begründet, dass dort die Schwellengemeinde aufgehoben werden soll.
Umstrittene Strassenbeiträge

Als im Frühsommer der Grundlagenbericht vorgestellt wurde, gaben vor allem die Beiträge für private Haus- und Hofzufahren in Leimiswil zu reden: Dort werden diese Strassen heute noch von der Gemeinde unterhalten, während in der fusionierten Gemeinde nur noch ein Beitrag von zwei Dritteln vorgesehen ist.

In der Vernehmlassung gab es dazu allerdings keine Eingaben mehr. Die Gemeinde habe aufzeigen können, dass sie die Strassen noch vor der Fusion auf Vordermann bringen wolle, und die Eigentümer dann voraussichtlich für rund 20 Jahre «Ruhe» hätten, erklärt Gemeindepräsident Roland Binz. Zudem müsste Leimiswil bei einem Alleingang seine Beitragspraxis wohl aus finanziellen Gründen ebenfalls in Frage stellen.

Als einzige Änderung aus der Vernehmlassung wird in den Grundlagenbericht explizit aufgenommen, dass für das Schulhaus Leimiswil eine langjährige öffentliche Nutzung angestrebt wird, insbesondere für Vereine. «Beabsichtigt war das jedoch schon immer», erklärt der Madiswiler Gemeindeschreiber Andreas Hasler.

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