
Ein Mann stand kürzlich vor Gericht, weil er vor drei Jahren an einer Anti-Corona-Massnahmen-Demo teilgenommen hatte. Nennen wir ihn Herrn Seiler. Die Demo hätte unter dem damaligen Coronaregime nicht stattfinden dürfen. Deswegen sollte der Mann gebüsst werden. Der Mann wurde nun freigesprochen. Das Urteil hat es in sich. Der Mann sagte nämlich vor Gericht, er sei gar nicht als Anti-Massnahmen-Aktivist, sondern als Journalist an der Demo gewesen. Der Richter lässt sich darauf ein und konstatiert: «Als Journalist ist man nicht Teilnehmer einer Demo und hat das Recht, darüber zu berichten, auch wenn man das kritisch, oder wie in diesem Fall, massnahmenkritisch tut.»
Ein Entscheid für die Pressefreiheit, dafür muss man den Richter loben. Der Entscheid lässt einen aber auch etwas frösteln. Journalist oder Journalistin ist kein geschützter Beruf, alle dürfen sich so nennen. Journalisten und Journalistinnen haben die Aufgabe, den Mächtigen auf die Finger zu schauen. Sie sind die vierte Gewalt, die Wachhunde der Demokratie und geniessen das sogenannte Medienprivileg. Sie dürfen Dinge tun, die gewöhnlichen Menschen nicht offen stehen. Es darf deshalb niemals der Staat sein, der entscheidet, wer als JournalistIn gilt und wer nicht.
Unfreiwillig hat nun aber der Richter genau etwas in der Art getan: Weil er Herrn Seilers Selbstdeklaration glaubte, hat er ihn offiziell als «Journalist» geadelt. Welchen Kriterien der Richter dabei folgte, wissen wir nicht. Herr Seiler ist nicht für ein bekanntes Medium tätig, Herr Seiler betreibt seine eigene Website. Darauf betreibt er einen Shop, auf dem er sein Buch zur «Lügenpandemie» vertreibt. Man kann dort auch einen Fussabtreter kaufen, auf dem die Bundesräte und Bundesrätinnen aufgedruckt sind – mit der Aufforderung, auf den «Politclowns» die Schuhe gründlich abzustreifen. Herr Seiler produziert zudem Videos, in denen er ausgiebig in seine Handykamera spricht. In einem seiner neueren Videos posiert er über eine Stunde vor einem Gebäude, in dem eine queere Veranstaltung stattfindet, und plaudert vor sich hin. Er freut sich über die Polizei, die anwesend ist und ihm nichts mehr anhaben kann, weil er das Zaubergilet «Journalist» umgehängt hat. Mehr als einmal sagt er stolz, er sei jetzt «richterlich anerkannter Journalist».
Warum soll er das nicht dürfen? Nur weil er eine andere Meinung hat? Was macht eigentlich Journalismus aus? Was unterscheidet ihn von Propaganda und Verschwörungsmythen? Wie sollen Richter und Richterinnen entscheiden, ob jemand das Label Journalist zu Recht trägt? Oder ob es nur Camouflage ist?
Die Antwort ist längst da: Die Medienschaffenden haben sich vor über 50 Jahren einen Berufskodex gegeben – die «Erklärung der Pflichten und Rechte der Journalisten und Journalistinnen». Gehütet wird dieser Berufskodex vom Schweizer Presserat und wird heute getragen von den Medienhäusern, den Berufsverbänden und der Konferenz der Chefredaktoren und Chefredaktorinnen. Es ist eine Selbstregulierungsorganisation: Journalistinnen diskutieren darüber, was medienethisch geht und was nicht. Die Debatten drehen sich nicht um politische Haltungen, sondern ums Handwerk. Die zentralen Gebote lauten Fairness, Wahrheitssuche, Unabhängigkeit, Quellen- und Persönlichkeitsschutz oder Wahrung der Menschenwürde.
Die Digitalisierung macht es möglich, dass neue Medien entstehen, die ausserhalb der etablierten Branche stehen. Die braucht es dringend, um den demokratischen Diskurs aufrechtzuerhalten. Und trotzdem ist nicht jeder Youtuber oder Blogger auch Journalist. Was tun? Die Lösung ist einfach: Die Journalisten und Journalistinnen der neuen digitalen Medien (egal ob Tiktok, Youtube oder Rumble) müssen sich auf ihren Kanälen explizit zum Kodex bekennen. Denn Journalismus ohne Berufskodex wäre wie Sport ohne Spielregeln und Schiedsrichter – nur noch grobes Gerangel.
Susan Boos
Susan Boos ist Redaktorin bei der «Wochenzeitung» und war jahrelang Redaktionsleitern der WOZ. Seit Anfang 2021 ist sie Präsidentin des Schweizer Presserates.