
Heidi Hanselmann Gesundheitsdirektorin St. Gallen (Bild: Regina Kühne)
WARTH-WEININGEN. An der Spitze der Gesundheitsdirektorenkonferenz (GDK) sind Anfang Jahr überraschend mehrere Posten frei geworden. Heute Freitag besetzt das Gremium in der Kartause Ittingen in Warth-Weiningen bei Frauenfeld das Präsidium und das Vize-Präsidium neu.
Auch der Vorsitz jenes Organs, das die Neuorganisation der Spitzenmedizin in der Schweiz vorantreibt und eine nationale Spitalliste erstellt, hätte neu bestellt werden sollen. Die St. Galler Regierungsrätin Heidi Hanselmann wollte diesen Posten schon vor einem Jahr abtreten.
Aus Rücktritt wird nichts
Wie sie sich damals vernehmen liess, habe sie dann «auf Wunsch des Vorstandes» ein weiteres Jahr angehängt. Mit der Aussicht, in diesem Frühling definitiv zurückzutreten. Doch daraus scheint nun nichts zu werden. Wie aus gut informierten Kreisen zu erfahren ist, hängt Hanselmann nun doch ein weiteres Jahr an. Selber will sie sich erst nach der Wahl dazu äussern. Der Grund für die Verlängerung ihres Präsidiums dürfte aber auf der Hand liegen: Nachdem gegen die Entscheide des Beschlussorgans für hochspezialisierte Medizin (HSM) über 100 Einsprachen eingegangen sind, folgte auch ein Rüffel vom Bundesverwaltungsgericht. Es rügte das Verfahren als «nicht bundesrechtskonform» und hiess 81 Beschwerden gut. Das Beschlussorgan wurde dazu verdonnert, ein zweistufiges Verfahren anzuwenden. Erst soll definiert werden, welche Behandlungen als hochspezialisiert gelten. Dann soll – nach Anhörung der Betroffenen – über die Zuteilung entschieden werden. Offenbar ist man bei der GDK der Ansicht, dass die strauchelnde Planung der Spitzenmedizin in alter Besetzung nun endlich auf Kurs gebracht werden soll.
Präsident unter Beschuss
Das Amt des Präsidenten ist frei geworden, nachdem Amtsinhaber Carlo Conti wegen finanzieller Ungereimtheiten überraschend den Rücktritt als Basler Regierungsrat bekannt gab. Vize-Präsident Philipp Perrenoud hatte sich sofort zur Verfügung gestellt. Seine Wahl gilt als unbestritten – ganz im Gegensatz zu seiner Spitalpolitik im eigenen Kanton. Dort steht er unter Beschuss. Seine Gegner werfen ihm vor, dass er sein Departement bloss verwalte, aber nicht führe. Die Projekte im Gesundheitswesen konnte er Medienberichten zufolge erst nach substanziellem Aderlass durchbringen. Dass er nur dank des Jura-Instituts und mit viel weniger Stimmen als sein Kontrahent in die Regierung gewählt wurde, dürfte ihm das Regieren auch nicht unbedingt erleichtern.
Ganz anders steht der Zürcher Gesundheitsdirektor Thomas Heiniger da. Im Zürcher Streit um die Herzmedizin macht er eine gute Figur. Auch seine Gegner attestieren ihm hohe Sachkenntnis. Erste Anzeichen, wonach es um das Vize-Präsidium eine Kampfwahl geben sollte – dem Vernehmen nach haben sich auch Heidi Hanselmann und die Aargauer Gesundheitsdirektorin Susanne Hochuli für das Amt interessiert – haben sich schnell wieder gelegt.
Skepsis beim Experten
Stephan Pahls, Berater im Schweizer Gesundheitswesen, verfolgt die Personalien der GDK mit grossem Interesse. Den Führungspositionen misst er hohe Bedeutung zu. Wie er auf Anfrage sagt, ist es seiner Meinung nach zentral, dass der künftige GDK-Präsident seine kantonale Gesundheitsdirektion gut bestellt hat, um den Rücken für die anstehenden grossen Aufgaben frei zu haben. «Wir brauchen von der GDK dringend Impulse in den Bereichen Spitalplanung und Spitalfinanzierung, hochspezialisierte Medizin, Qualitätssicherung und eHealth. Wenn die interkantonale Koordination nicht weiter kommt, muss der Bund eingreifen. Dies will niemand», sagt Pahls.

Thomas Heiniger Gesundheitsdirektor Zürich (Bild: ky)
