
Noch prangt über den Filialen der Credit Suisse das Logo der Bank. Mit der Übernahme durch die UBS dürfte dieses bald verschwinden.
Eigentlich ist die Credit Suisse «too big to fail». Nun scheitert sie doch. Obwohl sich Bundesrat und Parlament 2011 auf strengere Regeln einigten, um systemrelevante Grossbanken wie die CS vor dem Untergang zu bewahren – und zwar ohne staatliche Eingriffe. Die Reform hatte zum Ziel, die «von Grossbanken ausgehenden systemischen Risiken» zu begrenzen und die Risiken eines Konkurses zu minimieren, wie der Bundesrat damals in der Botschaft schrieb.
Auslöser der sogenannten «Too big to fail»-Regulierung war die Finanzkrise 2008. Damals sah sich der Bund gezwungen, die in Not geratene UBS mit einer Milliardenspritze vor dem Kollaps zu retten. Um solche Fälle in Zukunft zu verhindern und die Grossbanken widerstandsfähiger zu machen, galten neu besondere Anforderungen an die fünf systemrelevanten Banken Credit Suisse, UBS, Post Finance, Raiffeisen und Zürcher Kantonalbank.
Ihr Ausfall würde die Schweizer Volkswirtschaft und das schweizerische Finanzsystem erheblich schädigen, so die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (Finma). Weil die CS und die UBS international tätig und entsprechend global systemrelevant sind, müssen sie noch strengere Anforderungen erfüllen – etwa mehr Eigenkapital und Liquidität. Zudem müssen die Banken in einem Notfallplan aufzeigen, wie sie sich im Krisenfall stabilisieren können, ohne die für die Schweiz systemrelevanten Funktionen aufzugeben.
Credit Suisse blieb stets zahlungsfähig
Nun, zwei Tage nach der angekündigten Übernahme durch die UBS, stellt sich die Frage, weshalb dieser Notfallplan nicht zur Anwendung kam. Finma-Verwaltungsratspräsidentin Marlene Amstad wies am Sonntagabend darauf hin, bei der CS handle es nicht um einen klassischen Fall von «too big to fail», weil sie immer zahlungsfähig war. Viel eher sei es zu einer «Vertrauenskrise» gekommen.
Auf Nachfrage teilt das Eidgenössische Finanzdepartement mit, dass das Gesetz in solchen Fällen unter anderem eine Abspaltung des Schweizer Geschäfts vorsehe. Heisst: Man lässt die ganze Bankengruppe in Konkurs gehen und sichert nur «die Weiterführung der für die Schweiz systemrelevanten Funktionen der Bank». Dieses Szenario hätten der Bundesrat und die Aufsichtsbehörden allerdings als «deutlich zu riskant» eingestuft. Und zwar, weil es eine internationale Finanzkrise hätte auslösen können. Und weil «die Ausübung des Notfallplans auch für das Schweizer Geschäft mit grossen Risiken verbunden gewesen wäre».
Im Gespräch mit Branchenexperten zeigt sich: Das 2011 angepasste Bankengesetz soll vor allem präventiv wirken und den Finanzplatz grundsätzlich sicherer machen. Wenn es hingegen wie nun bei der Credit Suisse im konkreten Anwendungsfall zu einem massiven Vertrauensverlust mit gravierenden Auswirkungen auf die internationalen Finanzmärkte kommt, vermag das Gesetz kaum mehr etwas auszurichten. Dann muss der Staat eingreifen.
Was sind die Banken bereit, zu schlucken?
Bei der Reform steckte von Beginn an der Wurm drin. Nach dem abgewendeten Kollaps der UBS im Herbst 2008 war erwartet worden, dass der Bundesrat das Heft in die Hand nehmen würde. Stattdessen wählte er den gut schweizerischen Weg. Er setzte im November 2009 eine Expertenkommission unter Leitung des damaligen Direktors der Finanzverwaltung, Peter Siegenthaler, ein.
Wer die Zusammensetzung heute studiert, hat ein Déjà-vu: Wer war dabei? Ausgerechnet Ulrich Körner, damals operativer Chef bei der UBS, – ohne dessen Bank es die Runde gar nicht gebraucht hätte. Und der in den letzten Monaten erfolglos das Ruder bei der Credit Suisse herumzureissen versuchte. Aufhorchen lässt auch der damalige CS-Vertreter in der Kommission. Es ist niemand Geringeres als der langjährige Verwaltungsrat Urs Rohner, der den Kurs der gestrauchelten Grossbank im letzten Jahrzehnt massgeblich mitgeprägt hat.
Was als breit abgestützte Kommission angepriesen wurde, war eine bankenfreundliche Runde. Selbst die Vertreter der Wissenschaft waren nicht unbefangen. So sass der Wirtschaftsprofessor Hans Caspar von der Crone früher im Verwaltungsrat der Bank Vontobel. Insgesamt waren die Vertreter der Behörden in der Unterzahl.

Die damalige Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf während der Beratungen zum Bankengesetz.
So erstaunt es nicht, dass die Experten die griffigsten Instrumente den Banken gar nicht erst zumuten wollten. Obwohl es viele Ökonomen als wirksam beurteilen, lehnte die Kommission ein Trennbankensystem ab. Damit hätten die Grossbanken ihr Kerngeschäft der Vermögensverwaltung vom risikoreichen Investmentbanking abgekoppelt. Nicht zur Debatte stand auch eine Maximalgrösse für die Bilanzsumme. UBS und CS durften weiterhin viel grösser sein als die gesamte Wirtschaftsleistung der Schweiz. Viel gebessert hat sich hier nichts: Die Bilanzsumme der beiden Grossbanken ist weiterhin doppelt so hoch wie das Bruttoinlandprodukt.
Die Devise der Expertenkommission lautete vielmehr: Was wären die Banken gerade noch bereit zu schlucken? Das zeigte sich auch bei einem der Eckpunkte des Gesetzes, der Eigenkapitalquote von 19 Prozent. Die Banken sollten diese risikogewichtet berechnen können. Damit unterliessen es die Experten, eine der Hauptlehren aus der Finanzkrise zu ziehen, als sich vermeintlich risikolose Papiere über Nacht in wertlosen Schrott verwandelten.
Damit nicht genug: Im Vorfeld der Beratungen im Parlament im Juni 2011 lobbyierte die Credit Suisse hinter den Kulissen für schwächere Vorgaben bei der Eigenkapitalquote. In der vorberatenden Wirtschaftskommission des Ständerates sorgte CS-Risikochef Tobias Guldimann für Verwirrung. So erklärte er, dass die neuen Vorschriften die Grossbank 20 Milliarden Franken teurer zu stehen kämen als bislang erwartet. Die Bank setzte sich am Ende zwar nicht durch, aber sie tat alles dafür, die Reform abzuschwächen. Guldimann ist unterdessen bei der Genfer Privatbank Edmond de Rothschild.

