
Dicke Walliser Freunde: Rinaldo Arnold und Gianni Infantino 2016 in Brig, kurz nach der Wahl des Italo-Schweizers an die Fifa-Spitze.
Es ist ein Bagatellbetrag, den manch anderer wohl gar nicht aufschreibt: 14 Franken Spesen für 20 Autokilometer hatte der Oberwalliser Oberstaatsanwalt Rinaldo Arnold dem Kanton verrechnet: Für eine Fahrt am 16. Juni 2017 von seinem Arbeitsort Visp an einen Termin nach Brig und zurück.
Aber gab es die Autofahrt überhaupt? Später kam aus, dass Arnold an diesem 16. Juni 2017 seinen alten Kumpel, den Fifa-Präsidenten Gianni Infantino, an eines der mysteriösen Geheimtreffen mit dem damaligen Bundesanwalt Michael Lauber im Berner Hotel Schweizerhof begleitet hatte.
Stefan Keller, der erste Sonderermittler in der «Schweizerhof»-Affäre, ging der Sache nach. Er überprüfte, ob Arnold am 16. Juni 2017 wirklich in Brig vor Gericht war, wie es geheissen hatte. War er nicht: Keller erhielt vom Gericht in Brig die Auskunft, dass Arnold sich hatte entschuldigen lassen.
Hatte Arnold also die Autospesen zu Unrecht verbucht, und wenn ja, warum? Keller reichte den Fall an die Walliser Strafjustiz weiter.
Das Treffen vom 16. Juni 2017 ist ein Schlüsselereignis in der «Schweizerhof»-Affäre: Noch heute kann sich angeblich keiner der mindestens vier Teilnehmer erinnern, was da im «Schweizerhof» war und warum. Fest steht, dass neben Arnold, Lauber und Infantino auch der damalige Pressechef der Bundesanwaltschaft, André Marty, zugegen war. In der Affäre untersuchen seit Anfang 2022 die ausserordentlichen Bundesanwälte Hans Maurer und Ulrich Weder. Sie übernahmen von Keller, nachdem dieser in einem umstrittenen Entscheid vom Bundesstrafgericht in den Ausstand versetzt worden war.
Rätsel-Auflösung: Arnold war in Brig, aber aus anderem Grund
Recherchen von CH Media zeigen jetzt: Der Fall der 14 Franken Autospesen ist vom Tisch. Weder und Maurer, welche den Fall vom Kanton Wallis übernahmen, stellen am 10. Mai 2023 ihr Strafverfahren wegen Betrugs, ungetreuer Amtsführung und Urkundenfälschung im Amt gegen Arnold ein.
Laut Einstellungsverfügung, die CH Media vorliegt, gab Arnold gegenüber den Sonderermittlern an, er habe die Autospesen gar nicht für den Gerichts-Termin verrechnet. Vielmehr «gehe er davon aus», so Arnold, «dass er am Nachmittag des 16. Juni 2017 noch einen Termin bei der Polizei habe wahrnehmen müssen. Da der Amtssitz der Staatsanwaltschaft für die Region Oberwallis sich damals noch in Visp befunden habe, habe es oftmals Besprechungen mit der Polizei in Brig gegeben».
Konkret soll der Tag von Arnold an jenem 16. Juni 2017 wie folgt ausgesehen haben: Am Vormittag war er, offenbar privat, in Bern, um von 09.15 bis 11.00 Uhr dem heimlichen Treffen Lauber-Infantino beizuwohnen. Unmittelbar darauf will er wieder den Zug nach Visp bestiegen haben. Er sei, gab Arnold weiter an, «am fraglichen Tag nachmittags wieder in seinem Büro gewesen». Er habe da nämlich «um 13.22 Uhr an seinem PC noch ein Dokument abgemischt».
Wenn der Staatsanwalt ein Dokument «abmischt»
Die Sonderermittler kamen zum Schluss: Es sei «nachvollziehbar, plausibel und glaubhaft, dass Rinaldo Arnold 13.22 Uhr in seinem Büro in Visp am PC ein Dokument abmischte und später noch zu einer Besprechung nach Brig fuhr». Arnold habe sich «unwiderlegbar auf den Standpunkt gestellt, der Eintrag in der Spesenabrechnung per 16. Juni 2017 sei korrekt erfolgt». Und die übrigen Spesen-Einträge zeigten, «dass solche Fahrten tatsächlich durchaus üblich waren». Eine Falschbeurkundung könnte Arnold «anklagegenügend nicht nachgewiesen werden».
Mindestens so interessant wie die Spesenpraxis sind andere Aussagen, die in der Einstellungsverfügung wiedergegeben werden.
So gab Arnold an, er habe am 16. Mai 2017 per E-Mail an Infantino geschrieben, es sei ihm möglich, am 16. Juni 2017 an einem Treffen teilzunehmen, das der Fifa-Chef und der Bundesanwalt Lauber abhalten wollten.
Dass er beim Gericht in Brig erst am 12. Juni 2017 einen Dispens für die Hauptverhandlung vom 16. Juni einholte, begründete Arnold laut Einstellungsverfügung so: Er habe im Mai 2017 noch nicht gewusst, ob Infantino «ihn bei diesem auf den 16. Juni 2017 anberaumten Treffen überhaupt habe dabeihaben wollen».
Einst konnte sich noch keiner an das Treffen erinnern
Glasklar wird: Das «vergessene» Treffen im «Schweizerhof» war spätestens ab 16. Mai wiederholt ein Thema. Das Treffen war so wichtig, dass Arnold sich deswegen sogar als Ankläger vor Gericht dispensieren liess. Und ein solches Treffen wollen die Akteure in der Folge vergessen haben?
Aber genau das behaupten sie. Ende 2018 ermittelte der ausserordentliche Staatsanwalt Damian Graf im Auftrag des Kantons Wallis bereits einmal gegen Arnold. Es ging um Verdacht auf Vorteilsnahme, eventuell passive Bestechung. Auslöser waren Einladungen der Fifa unter Infantino an Arnold, die via «Football Leaks» aufgeflogen waren. Obwohl Arnold Geschenke im Wert von mehr als 15'000 Franken erhalten habe, stellte Graf das Verfahren ein: Er fand nichts Strafbares.
In Bezug auf das Treffen vom 16. Juni 2017 hielt Graf in seiner Einstellungsverfügung fest: «Anlässlich seiner Einvernahme vom 26. Februar 2019 konnte sich Arnold nicht mehr an dieses Treffen oder daran erinnern, dass er darin involviert gewesen war.» Infantino habe «sich ebenso wenig an eine derartige Besprechung mit der Bundesanwaltschaft erinnern» können.
Welche Version gilt nun? Was sicher gilt: die Unschuldsvermutung.


